Sachsens Bevölkerung von Sozialabbau härter betroffen – mit Leisetreterei wird Tillich für Freistaat nichts erreichen
Zur Wortmeldung von Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich zu Solidarpakt und Länderfinanzausgleich sowie zur Diskussion darüber erkl…
Luc Jochimsen unabhängige Anwältin einer demokratischen und sozialen Zivilgesellschaft – sehr gute Wahl!
Zur Aufstellung von Luc Jochimsen als Kandidatin für das Bundespräsidentenamt erklären die Vorsitzenden von Landtagsfraktion und Landespart…
Fraktion DIE LINKE hat Bewerber/innen für Bundesversammlung gewählt / Hahn: Vielfalt der ganzen Gesellschaft berücksichtigt
Die Fraktion DIE LINKE hat heute ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundesversammlung benannt, die am 30. Juni eine Nachfolgerin bzw…
Schwarz-Gelb in Dresden und Berlin Hand in Hand beim Sozialabbau – Zeit für Widerspruch und Widerstand
Zu den von der Bundesregierung beabsichtigten Sozialkürzungen erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. An…
Zu Bundespräsidenten-Wahl und Hermenau-Kommentar
Zu den bislang bekannten Kandidaturen für das Amt des Bundespräsidenten erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Sächsischen Landtag,…
Zum Rücktritt von Bundespräsident Köhler
Zum Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:
Dies…
Ministerpräsident Tillich wie immer konfliktscheu – Herausforderung bei Bundes-CDU wohl eine Nummer zu groß
Zu Medienberichten, nach denen der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich nun doch nicht als stellvertretender Parteivorsitzender d…
Rede in Erwiderung auf die vor Eintritt in die Tagesordnung erfolgte Erklärung des Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich zur Euro-Krise und zum Hilfspaket für Griechenland
015. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages, 19.05.2010
Rede in Erwiderung auf die vor Eintritt in die Tagesordnung erfolgte Erklärung des Mi…
Stanislaw Tillich auf den Spuren von Roland Koch – Sachsen muss Vorreiter auf dem Weg in „Bildungsrepublik“ sein
Sachsens Ministerpräsident Tillich will das Ziel von Bund und Ländern, bis 2015 zehn Prozent der Wirtschaftsleistung in Bildung und Forschu…
Geplante Stellenkürzungen beim Datenschutz- und beim Ausländerbeauftragten sind nicht hinnehmbar
Ohne jede Vorankündigung haben die Vertreter der Koalitionsfraktionen von CDU und FDP heute im Präsidium des Landtags eine Tischvorlage ein…
Konfrontationskurs der Staatsregierung kommt Sachsen am Ende teuer zu stehen – LINKE unterstützen Lehrer/innen
Zu den gescheiterten Gesprächen zwischen Lehrergewerkschaften und –verbänden sowie Kultus- und Finanzministerium erklärt der Vorsitzende de…
Rede während der Aktuellen Debatte auf Antrag von CDU und FDP zum Thema: „Die neue Bildungsempfehlung: Leistungsgerechtigkeit und Flexibilität für sächsische Schüler“
013. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages, 28.04.2010
Rede während der Aktuellen Debatte auf Antrag von CDU und FDP zum Thema: „Die neue B…
Sackgasse statt Schnellstraße – erschwerter Zugang zum Gymnasium rückwärtsgewandt / längeres gemeinsames Lernen!
Zum von der CDU/FDP-Koalition gesetzten Thema der Aktuellen Debatte, „Die neue Bildungsempfehlung: Leistungsgerechtigkeit und Flexibilität …
Wir gedenken aller Menschen, die im Krieg in Afghanistan ihr Leben verloren haben
Zu der für Mittwoch durch den Landtagspräsidenten im Parlamentspräsidium angekündigten Gedenkminute für die in Afghanistan getöteten deutsc…
Rede zur Eröffnung der Denkwerkstatt der Landtagsfraktion der sächsischen LINKEN am 22. April 2010 in Dresden
Es gilt das gesprochene Wort!
Das Jahr 2009 war ein so genanntes Super-Wahljahr mit diversen Kommunal-, mit Europa-, mit mehreren Landtags…
Rede zur Eröffnung der Denkwerkstatt der Landtagsfraktion der sächsischen LINKEN am 22. April 2010 in Dresden
Rede zur Eröffnung der Denkwerkstatt der Landtagsfraktion der sächsischen LINKEN am 22. April 2010 in Dresden
Es gilt das gesprochene Wort!…
Tillich / Unland völlig nichtssagend – LINKE fordern von Staatsregierung transparentes Verfahren bei Etat-Planung
Zur heutigen Pressekonferenz von Ministerpräsident Tillich und Finanzminister Unland erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Säch…
Steuer-Streit von Tillich und Morlok ist absurd – Sachsen braucht Mindestlöhne und Geld für Bildungs- und Sozialbereich
Zu den heutigen widersprüchlichen Wortmeldungen des sächsischen Ministerpräsidenten Tillich (CDU) und seines Stellvertreters Morlok (FDP) z…
Hände weg vom Ladenschlussgesetz! / LINKE gegen weitere Aushöhlung des Ladenschlusses in Sachsen
Zum neu entbrannten Streit über den gesetzlichen Ladenschluss in Sachsen erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Land…
Rede während der Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema „Standards auf dem Prüfstand – Steuergeld verantwortungsvoll einsetzen“
011. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages, 30.03.2010
Rede von MdL Dr. André Hahn während der Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktionen …
Schwarz-Gelb schweigt zu wichtigsten „Standards“ – im Sozial-, Bildungsbereich und bei Kommunalfinanzen
In der Aktuellen Debatte auf Antrag der CDU/FDP-Koalition zum Thema „Standards auf dem Prüfstand – Steuergeld verantwortungsvoll einsetzen“…
Hahn gratuliert Binus zur Wahl zum Rechnungshofpräsidenten / Kritik an Verletzung von Demokratie-Prinzipien vor der Wahl
Zur Wahl des neuen Rechnungshofpräsidenten Prof. Karl-Heinz Binus erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr…
Schwarz-Gelb pflegt „Heiligtümer“ auf Kosten der Kinder und Enkel in Sachsen
Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn, weist die Polemik des FDP-Fraktionschefs Zastrow gegen haush…
Tillich nutzt Chance zur Überwindung von Hartz IV nicht, sondern zementiert Spaltung in Arbeitslose 1. und 2. Klasse
Zum Kompromiss von CDU-, SPD- und FDP-Spitzenpolitikern aus Bund und Ländern bei den Hartz-IV-Job-Centern und zur Rolle, die dabei Sachsens…