Allgemein


Bundesregierung ohne Kenntnis zu Folgen von Coronaerkrankungen bei Spitzensportlern

Bundesregierung ohne Kenntnis zu Folgen von Coronaerkrankungen bei Spitzensportlern

„Wenn das für den Spitzensport zuständige Bundesinnenministerium keine Kenntnis darüber hat, wie viele Spitzensportlerinnen und -sportler aus Deutschland in Folge einer Corona-Erkrankung ihre Sportkarriere beenden mussten, dann ist das in meinen Augen mehr als peinlich, gerade weil Bundesministerin Faeser (SPD) immer wieder betont, dass für sie die Athletinnen und Athleten sowie deren Gesundheit …

Potenziale der Hochschulen für den Spitzensport besser nutzen

Zunehmend mehr Spitzensportlerinnen und -sportler aus Deutschland ziehen dem Sportfördersystem im eigenen Land eine duale Karriere von Sport und Studium in den USA vor, da dort die Rahmenbedingungen deutlich besser sind. Statt den Blick über den Tellerrand zu nutzen und eine zielgerichtete Diskussion mit den Universitäten, Hochschulen und dem Allgemeinen Deutschen Hochschulsportverband (adh) anzu…

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Rede: Politik a la AfD, Frau Faeser? Das ist untragbar!

Diese Bundesregierung mobilisiert Geld für Krieg, spart aber bei der Integration von Geflüchteten, beim Datenschutz und der Sportstättensanierung, stattet den Zivilschutz unzureichend aus und riskiert damit letztlich den sozialen Frieden in unserem Land. Das kann und wird DIE LINKE nicht mittragen!

Die Rede im Wortlaut:

Herr Präsident! Meine Damen und Herren!

Über Solingen, die innere Si…

Schweigekult im Bevölkerungsschutz beenden!

Schweigekult im Bevölkerungsschutz beenden!

„Wenn ich für jedes ungelöste Problem im Katastrophenschutz einen Sirenenalarm auslösen könnte, hätten wir eine Dauerbeschallung über etliche Jahre“, sagt André Hahn, Sprecher für Zivilen Katastrophenschutz und stellvertretender Vorsitzender der Gruppe Die Linke, anlässlich des bundesweiten Warntages am 12. September 2024. Hahn weiter:
„Weil eine zentrale Ansteuerung bislang fehlt, wird auch in …

Rettung für die Retter? Bevölkerungsschutz endlich ernst nehmen!

Rettung für die Retter? Bevölkerungsschutz endlich ernst nehmen!

„Zahlreiche Liegenschaften des Technischen Hilfswerks sind seit Jahren sanierungsbedürftig – es geht bestenfalls schleppend voran, und eilbedürftige Fälle löst das Bundesinnenministerium oft gar nicht – das darf so nicht weitergehen!“, kritisiert André Hahn, stellvertretender Vorsitzender und Sprecher für Zivilschutz und Katastrophenhilfe der Linke im Bundestag. Die Linke hatte den Fall des Techn…

Bundesregierung glänzt mit Nichtwissen zur Trainersituation

„Das Abschneiden der deutschen Mannschaft bei den Olympischen Spielen hat noch einmal sehr deutlich gemacht, wie wichtig eine ausreichende Zahl von gut ausgebildeten Trainerinnen und Trainern mit unbefristeten Arbeitsverhältnissen und angemessener Bezahlung für einen erfolgreichen Breiten-, Nachwuchs- und Spitzensport sind. Die Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Mahmut Özdemir (SPD) au…

Bund ohne Übersicht über gemeinsame Wasserstoff-Projekte mit Zentralasien

Bund ohne Übersicht über gemeinsame Wasserstoff-Projekte mit Zentralasien

„22 Seiten umfasst die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel >Internationale Zusammenarbeit in Forschung, Entwicklung, Bildung und Ausbildung im Bereich grüner Wasserstoff< (Drucksache 20/11575), aber mit keinem Wort wurden die gemeinsamen Wasserstoff-Vorhaben und Projekte Deutschlands mit den zentralasiatischen Staaten erwähnt. Fehlende Übersicht o…

Presseförderung des Bundes wird zur Luftnummer!

Presseförderung des Bundes wird zur Luftnummer!

Mehr und mehr Zeitungsredaktionen und Verlage werden zusammengelegt oder aufgekauft. Für die heimischen Zeitungen bedeutete das immer öfter einen überregionaler Mantelteil, der kaum Bezüge zum Leben der Menschen vor Ort hat und zusammengelegte Redaktionen, die immer seltener zur Lokalberichterstattung vor Ort erscheinen können.  Für die Zustellerinnen und Zusteller, die zuletzt immerhin den karge…

Olympia 2040 in Deutschland: Nicht so!

„Solange Bund, Länder und Kommunen in Deutschland keinen vernünftigen Schulsport und Schwimmunterricht absichern können und die Sportstättensanierung nicht endlich voranbringen, werden wir uns nicht für weitere deutsche Olympiabewerbungen engagieren“, erklärt André Hahn, stellvertretender Vorsitzender und sportpolitischer Sprecher der Gruppe Die Linke, zum heutigen Beschluss der Bundesregierung, …

„SOS-Seepferdchen“: Linke fordert Sanierungsprogramm auf Bundesebene

„SOS-Seepferdchen“: Linke fordert Sanierungsprogramm auf Bundesebene

„Deutschland darf kein Land der Nichtschwimmer werden. Deshalb fordert Die Linke in einem Antrag (Drucksache 20/12106), ein Bundessanierungsprogramm ‚SOS-Seepferdchen‘ aufzulegen. Dabei geht es um den Abbau des Sanierungsstaus bei den Schwimmbädern, besseren Schwimmunterricht, damit alle Kinder zum Ende der Grundschule sicher schwimmen können, kostenlosen Eintritt für alle Kinder in Schwimmbäder …

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Sportgroßveranstaltungen bringen kaum den Breitensport voran

Es ist inakzeptabel, wenn nur 8 Prozent der Menschen mit sogenannten geistigen Behinderungen regelmäßig Sport treiben können. Ursache ist nicht, dass die restlichen 92 Prozent allesamt Sportmuffel sind, sondern es sind die fehlenden Rahmenbedingungen von Bund, Ländern, Kommunen, aber auch den Sportvereinen. Nötig sind moderne und barrierefreie Sportstätten, ausreichend Übungsleiter und bezahlbare…

Hahn für Ausbau der Zusammenarbeit mit Kirgisistan

Hahn für Ausbau der Zusammenarbeit mit Kirgisistan

„Äußerst dürftig und ausweichend fielen die Antworten der Bundesregierung auf meine Fragen zur Zusammenarbeit Deutschlands mit Kirgisistan aus. Das ist um so ärgerlicher, da die Bundesregierung andererseits immer wieder die Bedeutung Zentralasiens betont, es auch diesbezüglich große Worte bei Spitzenbegegnungen im vergangenen Jahr gab und nach meiner Kenntnis auch in diesem Jahr noch wichtige Tre…

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Koalition versagt beim Datenschutz!

Datenschutz und Informationsfreiheit scheinen der sogenannten Fortschrittskoalition hinderlich, störend und teuer. So möchte sie sich möglichst an den Problemen vorbeischummeln. Das erklärt ihr Versagen!

Die Rede im Wortlaut:

Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:
Das Wort hat Dr. André Hahn für Die Linke.
(Beifall der Abg. Misbah Khan )

Dr. André Hahn (Die Linke):
Frau Präsidentin! M…

Vorsitz im Beirat des Zukunftsforums Öffentliche Sicherheit (ZOES e.V.) übernommen

Am 27.06.2024 übernahm ich turnusgemäß den jährlich wechselnden Vorsitz im Beirat des Zukunftsforums Öffentliche Sicherheit (ZOES e.V.). Das Maskottchen, die „eierlegende Wollmilchsau“ (mittig im Bild!), übergab mir Sandra Bubendorfer-Licht MdB (FDP), die in den vergangenen Monaten den Beiratsvorsitz innehatte. Wir befassen uns parteiübergreifend mit einer Vielzahl von Szenarien, die vom flächend…
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Fußball ist wichtig, aber nicht alles

Statt von einem neuen „Fußball-Sommermärchen“ zu träumen und dafür hunderte Millionen Euro an Steuergelder auszugeben, fordert Die Linke von der Bundesregierung deutlich andere Prioritäten in der Sportpolitik zu setzen.

Die Rede im Wortlaut:

Vizepräsidentin Yvonne Magwas:
Dr. André Hahn für die Gruppe Die Linke hat nun das Wort.
(Beifall bei der Linken)

Dr. André Hahn (Die Linke):
Fra…

Pflichtversicherung gegen Elementarschäden einführen!

Pflichtversicherung gegen Elementarschäden einführen!

Pirna und der Kreis SOE kamen bei den jüngsten Unwettern noch einmal davon, doch Bayern trafen die Starkregenfälle Ende Mai schwer. Vier Tote, zwei Vermisste, 26 Verletzte. Insgesamt waren 85.000 Einsatzkräfte eingesetzt, um gegen die Fluten in Passau und anderen Städten anzukämpfen. Die bayerische Landesregierung muss mit insgesamt 200 Millionen Euro an Soforthilfen einspringen — das gesamte Aus…

EURO 2024 – Märchenprofite für Konzerne und UEFA

EURO 2024 – Märchenprofite für Konzerne und UEFA

„Millionen Menschen aus Deutschland und der ganzen Welt werden die Fußball-Europameisterschaft im Stadion, beim public viewing oder an den Bildschirmen verfolgen, und ich wünsche uns allen spannende sowie friedliche Spiele und der deutschen Nationalmannschaft bestmögliche Erfolge. Bei aller beschworenen Euphorie ist es aber notwendig, nach der EURO 2024 auch mit Blick auf kommende Sportgroßverans…

Faeser verspricht 17 Millionen Euro für das Bundesprogramm „Zusammenhalt durch Teilhabe“ im Jahr 2025

„Gut, dass Bundesministerin Nancy Faeser mit der Antwort auf meine Anfrage klarstellt, dass das auch von mir als sehr wichtig erachtete Bundesprogramm >Zusammenhalt durch Teilhabe< im kommenden Jahr mit einem deutlich erhöhten Haushaltsansatz in Höhe von 17 Millionen Euro ausgestattet werden soll und von ggf. stattfindenden Kürzungen im Bundeshaushalt 2025 ausgenommen ist. Bleibt zu hoffen, dass …

Fortschritte bei der Rettung der Schwimmbäder nicht erkennbar

Fortschritte bei der Rettung der Schwimmbäder nicht erkennbar

„Laut der Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Sören Bartol (SPD) aus dem Bundesbauministerium auf meine Anfrage weiß die Bundesregierung nicht, ob und in welchem Umfang ihre Aktivitäten dazu beitrugen, den beklagenswerten Zustand von Schwimmbädern in Deutschland und hinsichtlich der sinkenden Schwimmkompetenz in der Bevölkerung zu verbessern. Anscheinend ist die Selbstrettung der Ampelk…