International
Neben der Zusammenarbeit mit der an den Wahlkreis grenzenden Tschechischen Republik engagiert sich André Hahn in der Parlamentariergruppe des Bundestages für Zentralasien sowie den südasiatischen und zentralafrikanischen Parlamentariergruppen. Darüber hinaus gibt es zahlreiche weitere Aktivitäten in anderen Regionen der Welt.
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Demokratiefeinde raus aus den Parlamenten!
Wer sich von anderen Staaten kaufen lässt, über seine Mitarbeiter oder womöglich sogar selbst sensible politische und sogar geheime Informationen an andere Länder liefert, hat weder im Deutschen Bundestag noch im Europaparlament etwas verloren.
Redaktioneller Hinweis: Aufgrund der massiven Zwischenrufe, die während der Rede erfolgten, ist der Redetext für eine bessere Lesbarkeit gefettet.
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Kasachstan bei der Bewältigung der Hochwasserkatastrophe solidarisch unterstützen
„Kasachstan erlebt derzeit die schlimmste Naturkatastrophe seit 80 Jahren. In 10 von 17 Regionen wurde der Katastrophenfall wegen extremen Hochwassers ausgerufen, über 120.000 Menschen mussten aus den überfluteten Gebieten evakuiert werden. Dabei werden bei mir Erinnerungen an die Hochwasser in meinem Wahlkreis an der Oberelbe 2002 und 2013 sowie an die Hochwasserkatastrophe im Ahrtal 2022 wach.
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Gespräch mit dem Abgeordneten Azay Guliyev und Botschafter Nasimi Aghayev der Republik Aserbaidschan
Am 23. April empfing ich in meinem Bundestagsbüro den Abgeordneten des aserbaidschanischen Parlaments, Azay Guliyev, und den Botschafter der Republik Aserbaidschan, Nasimi Aghayev, zu einem Gespräch.
Mit den Ländern im Südkaukasus beschäftige ich mich als Abgeordneter schon länger. Beispiele sind meine Reise zu den 1. European Games nach Baku im Juni 2015 sowie unmittelbar davor (12. Juni 2015…
UN-Behindertenrechtskonvention muss Chefinnensache werden!
„Die Reaktion des Bundesinnenministeriums (BMI) auf die ‚Abschließenden Bemerkungen zum 2./3. Staatenbericht Deutschlands‘ des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen ist schon bemerkenswert: Kritiken an die eigene Adresse prallen in einer kaum zu überbietenden Ignoranz ab, während kritische Hinweise, bei denen das BMI meint, nicht zuständig zu sein, durchaus eingeräumt werde…
Bundesaufnahmeprogramm: Armutszeugnis in Sachen christlicher Grundwerte
„Diese Antwort der Bundesregierung entspricht einem Schulterzucken und die Hände hält man weiterhin in der Tasche!“, so Dr. André Hahn zur Antwort auf seine Schriftliche Frage zur Aufnahme von Geflüchteten über das sogenannte Bundesaufnahmeprogramm. „In den letzten Wochen hat sich die Situation der rund 1,7 Millionen geflüchteten Menschen aus Afghanistan dramatisch verschlimmert, seit Pakistan ri…
Waffen schaffen keinen Frieden!
Bevölkerungsschutztag der Bundesregierung: Protesttag statt Leistungsschau!
„So sehr ich mich über die öffentliche Präsenz der Hilfsorganisationen am ersten Bevölkerungsschutztag freue, so kritisch sehe ich diese Leistungsschau dennoch. Ein Protesttag wäre deutlich angebrachter“, sagt André Hahn, Sprecher für Zivil- und Katastrophenschutz der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den Bevölkerungsschutztag der Bundesregierung am 24. Juni 2023. Hahn weiter:
„Im Katastrophen…
Special Olympics sind gestartet …
50. Internationalen Parlamentarier- Fußballturniers
Afghanisch – Iranisches Erzählcafé
Sport soll Nationen verbinden – Boykotte sind ein falscher Weg
In der Sportausschusssitzung am 29. März 2023 legten die von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP eine gemeinsamen Erklärung: „Ausschluss von Russland und Belarus aus dem internationalen Sport beibehalten“ vor. Hierzu und auch mit Blick auf die Empfehlung des IOC am Tag zuvor gab André Hahn als sportpolitischer Sprecher der Fraktion folgendes Statement ab:
„Die Bundestagsfraktion der LI…
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Sportausschuss: Auswertung der Weltmeisterschaft in Katar
Der Sportausschuss des Bundestags befasste sich am Mittwoch mit dem schwachen Abschneiden der deutschen Fußball-Nationalmannschaft bei der Weltmeisterschaft in Katar, wo das Team zum zweiten Mal hintereinander schon nach der Vorrunde ausgeschieden war. Als Gäste standen der DFB-Präsident Bernd Neuendorf sowie der neue Sportdirektor Rudi Völler Rede und Antwort. Die politischen Debatten um das ums…
Wir erinnern uns
Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau. Mehr als eine Million Menschen hatten die Nazis dort ermordet.
Am heutigen Tag gedenken wir den Opfern des Nationalsozialismus. Ihr Andenken ist uns Mahnung und Verpflichtung. Dass Auschwitz nie wieder sei!
Treffen der deutsch-zentralafrikanischen Parlamentariergruppe
In seinem Amt als stellv. Vorsitzender der deutsch-zentralafrikanischen Parlamentriergruppe gab es in dieser Sitzungswoche auch ein sehr interessantes Gespräch mit Abgeordneten aus der Demokratischen Republik Kongo. Vielleicht hat André Hahn schon im März die Gelegenheit, das Land auch selbst zu besuchen.
Frühstück der deutsch-zentralasiatischen Parlamentariergruppe
Baustelle Katar – Perspektiven schaffen und Menschenrechte einfordern
Mit einem Besuch im Bundestag am 30. September unterstützte André Hahn zusammen mit der menschenrechtspolitischen Sprecherin Zaklin Nastic den Abschluss der Speakers Tour der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Im Rahmen des Projektes „Reclaim the Game“ sorgte die Stiftung mit 10 Veranstaltungen in mehreren Städten des Landes für mehr Sichtbarkeit der Menschen- und Arbeitsrechtsverletzungen; an der Abschlus…
Kooperation braucht transparenten Umgang mit außenpolitischen Interessen
„Bilaterale Gespräche des damaligen Außenministers Heiko Maas (SPD) in Kabul und Masar-e Scharif, über die keine Inhalte nach außen dringen sollen. Gänzlich eingestufte Passagen zur sicherheitspolitischen Zusammenarbeit mit einer Region, in der rund zwei Milliarden Menschen leben. Antworten auf wichtige Fragen erhalten Parlament und Öffentlichkeit nicht. In ihren Auskünften bleibt die Bundesregie…
17. deutsch-tschechischen Freundschaftswanderung im Osterzgebirge
Am Samstag nahm André Hahn an der nunmehr schon 17. deutsch-tschechischen Freundschaftswanderung teil, die diesmal von Rehefeld über den Berg Hemmschuh und Moldava in Tschechien bis nach Neuhermsdorf führte. Mit dabei waren u.a. auch die tschechische Generalkonsulin in Sachsen, der Staatssekretär im Sozialministerium Sebastian Vogel und sein ehemaliger Bundestagskollege Klaus Brähmig. Ganz herzli…
Großdemonstration zum „Heißen Herbst“ in Leipzig
Zur Kundgebung auf den Leipziger Augustusplatz „Heißen Herbst gegen sozialen Kälte!“ und einer anschließenden Demonstration riefen heute der Abgeordnete Sören Pellmann und die Bundestagsfraktion DIE LINKE auf. Über 5.000 Menschen kamen. Redebeiträge gab es neben Sören u.a. von meinen FraktionskollegInnen Amira Mohamed Ali und Gregor Gysi sowie unserem Parteivorsitzenden Martín Schirdewan.
Zu Besuch bei der Linken in Weißwasser
Koordinator/in für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft endlich ernennen
„Gut ist, dass die Bundesregierung wieder eine/n Koordinator/in für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft ernennen will. Gerade in der jetzigen Zeit brauchen die zahlreichen zivilgesellschaftlichen Organisationen und Städtepartnerschaften kompetente Ansprechpartner/innen im Auswärtigen Amt. Schlecht ist, dass die Bundes…
Nein zum Sondervermögen!
Heute wollen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP und CDU/CSU ein „Sondervermögen“ zur weiteren Aufrüstung der Bundeswehr in Höhe von 100.000.000.000 Euro sowie das entsprechende Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes beschließen. Dagegen protestierten Friedensbewegte und DIE LINKE vor dem Reichstagsgebäude. Die Bundestagsfraktion DIE LINKE wird mit NEIN stimmen!
Eine Wahlkreiswoche geht zu Ende
Im Rahmen seines Bundestags-Praktikums war Vusal, Student aus Aserbaidschan, auch für eine Woche im Wahlkreis von Dr. André Hahn zu Gast. Er begleitete ihn bei verschiedenen Terminen, die er als Abgeordneter absolvierte, und André Hahn hat ihm gern auch einige Schönheiten seiner Region gezeigt. Sie waren z.B. auf der Bastei und wanderten auf dem Papststein.