Wahl von Iris Kloppich gutes Omen für Interessen der Beschäftigten und der Arbeitslosen in Sachsen
Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn, sagt zur Wahl von Iris Kloppich zur neuen DGB-Vorsitzenden i…
Heile schwarz-gelbe Koalitionswelt kollabiert – Regierungsdilettantismus auf Kosten von Arbeitslosen
Zu den Vorfällen in der heutigen Landtags-Debatte über den von FDP-Wirtschaftsminister Morlok in Sachsen gestoppten Kommunal-Kombi erklärt …
Staatskanzleichef wirft Nazis und Linke in einen Topf – Beermann wird zum Sicherheits- und Demokratierisiko
Zum Auftritt des sächsischen Staatskanzleichefs Dr. Johannes Beermann (CDU) bei einem Neujahrsempfang der Malteser im hessischen Wetzlar, v…
LINKE ersucht Landtagspräsidenten, Gesetz zur Einschränkung der Versammlungsfreiheit nicht auszufertigen
Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dr. André Hahn, hat im Namen seiner Fraktion den Landtagspräsidenten Dr. Matthias Rößler unmittelba…
Hartz IV auch in Sachsen gänzlich gescheitert – Freistaat mit höchstem Anteil an Minijobs und Niedriglohn
Zur Aktuellen Debatte des Sächsischen Landtags auf Antrag der LINKEN, „5 Jahre Armutsrisiko Hartz IV, und die Staatsregierung verharrt in U…
Flath politischer Geisterfahrer, Tillich ohne Profil
Zur Wortmeldung von Sachsens CDU-Fraktionschef Flath in der „Jungen Freiheit“ zum künftigen Kurs der CDU erklärt der Vorsitzende der Frakt…
Sachsens CDU sollte lieber was gegen Profillosigkeit des eigenen Ministerpräsidenten tun
Zur Kritik des CDU-Fraktionsvorsitzenden Steffen Flath an Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im S…
Zweite Diätenerhöhung 2010 wäre so verfehlt wie erste – LINKE fordert Aussetzung der Anhebung bis mindestens 2012
Anlässlich von Zeitungsberichten über den Brief des Landtagspräsidenten an die Fraktionsvorsitzenden zu einer möglichen erneuten Diätenerhö…
Markenzeichen von Schwarz-Gelb ist der Wortbruch – zu den ersten 100 Tagen der sächsischen CDU/FDP-Koalition
Zur Bilanz der ersten 100 Tage der CDU/FDP-Koalition in Sachsen erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dr. André Hahn:
Angesichts…
Angebliche Steinbach-Offerte ist durchsichtiges Manöver / Forderungen des BdV sind inakzeptabel
Zu den heute von Erika Steinbach vorgestellten Forderungen des Bundes der Vertriebenen (BdV) mit Blick auf die seit Monaten umstrittene Bes…
Schwarz-gelbe Finanzplanung steht auf tönernen Füßen – flotte Sprüche der Koalitionsvereinbarung verflüchtigt
Zur heute vorgelegten mittelfristigen Finanzplanung der Staatsregierung bis 2013 und den angekündigten Kürzungen im laufenden Etat erklärt …
Kriegskritische Predigt von Bischöfin Käßmann steht in Friedens-Tradition der Frauenkirche – Angriffe sind niveaulos
Zur anhaltenden Kritik an der Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Margot Käßmann, wegen ihrer Predigt in der Dr…
OB-Wahl in Pirna war ein Desaster für die CDU / Tilo Kloß von den LINKEN mit sehr gutem Resultat
Zum Ausgang der gestrigen Oberbürgermeisterwahl in Pirna erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André H…
Tillichs Wortbruch kostet Sachsen über 100 Millionen Euro – finanzpolitischer Irrsinn auf Kosten von Land und Kommunen
Zur Zustimmung Sachsens zum umstrittenen Steuerpaket der schwarz-gelben Bundesregierung erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im S…
„Daten-Striptease“ gegenüber Sozialbehörden Ärgernis – Sächsischer Datenschutzbeauftragter bestätigt Kritik der LINKEN
Zum Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. An…
Tillich muss Zastrow in die Schranken weisen und Nein zu Steuergeschenken auf Kosten des Gemeinwohls sagen
Zum heutigen Interview der „Leipziger Volkszeitung“ mit FDP-Fraktionschef Holger Zastrow erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im …
Rede auf Vorweihnachts-Fraktionssitzung im Erzgebirge
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Kolleginnen und Kollegen!
Als wir gegen Ende der letzten Legislaturperiode im Juni auf dem „Theaterk…
Abgeordnete der LINKEN wieder mit Spendenfonds
Zu den Rundumschlägen von FDP-Fraktionschef Zastrow, der in der Opposition Diätensenkung forderte und jetzt eine Diätenerhöhung für unverzi…
Fraktion DIE LINKE gratuliert Gillo und Schurig
Zur Wahl von Dr. Martin Gillo zum Ausländerbeauftragten und zur Bestätigung von Andreas Schurig im Amt des Datenschutzbeauftragten erklärt …
Nicht Sonntag zum Werktag und Nacht zum Tag machen – keine Ausweitung der Ladenöffnungszeiten in Sachsen!
Zum Vorstoß von CDU-Fraktionschef Flath und Wirtschaftsminister Morlok (FDP), den Ladenschluss in Sachsen an sechs Wochentagen ganz freizug…
LINKE wollen Datenschützer Schurig durch Wahlergebnis stärken – Gillo respektabler Vorschlag für Ausländerbeauftragten
Die Fraktion DIE LINKE traf sich auf ihrer heutigen Sitzung mit den Kandidaten für die Ämter des Datenschutz- und Ausländerbeauftragten, An…
Zastrow kann sofort Beitrag zu Ausgabensenkungen des Staates leisten – durch Verzicht auf die FDP-Pfründewirtschaft
Zur Erwartung des sächsischen FDP-Fraktionsvorsitzenden Holger Zastrow, die Staatsregierung werde den Steuersenkungsplänen der Bundesregier…
CDU Schritt weiter auf dem Weg, ZDF zum Parteisender zu machen
Zur Entscheidung des CDU-dominierten ZDF-Verwaltungsrates, den Vertrag mit ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender nicht zu verlängern, erklärt …
Datenschutzbeauftragter bestärkt LINKEN-Kritik an Bluttests
LINKE sieht sich durch Datenschutzbeauftragten in Forderung nach Unterbindung der MDR-Bluttests bestätigt
Der Bundesdatenschutzbeauftragt…