„Ein Gesamtkonzept für die Oberelbe, welches allen geforderten Belangen gerecht wird, scheint immer unwahrscheinlicher zu werden,“ erklärt der sächsische Bundestagsabgeordnete Dr. André Hahn zur Antwort der Bundesregierung auf seine diesbezügliche Anfrage. Bis Ende 2016 wird nach aktueller Planung das Gesamtkonzept Elbe vorliegen.

Grundlage dafür sind die mit den Bundesländern abgestimmten Eckpunkte in der Beschlussfassung vom 23.05.2013, so der Parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann aus dem Bundesverkehrsministerium.

André Hahn: „Die gleichzeitige Umsetzung aller Kriterien wie die Erhaltung des Naturraums, verbesserter Hochwasserschutz, die Elbe als Tourismusregion, die Wasserqualität, der Verzicht auf Staustufen, die Elbe als Wasserstraße mit einer Fahrrinnentiefe von mindestens 1,60 Metern an 345 Tagen im Jahr u.v.a.m. ist meines Erachtens völlig unrealistisch.

Ich hoffe, dass statt falschen Versprechungen, wie sie der Ministerpräsident Tillich gegenüber dem tschechischen Nachbarn machte, zeitnah ein mit allen Betroffenen und Beteiligten abgestimmtes realistisches Konzept auf den Tisch kommt.“