Allgemein
Noch gut eine Woche bis zu den Europa- und Kommunalwahlen…
Der Donnerstag und der Freitag verliefen aus verschiedenen Gründen etwas anders als geplant. Eigentlich hatte ich vor, am Donnerstag zunächst in den Landtag fahren, um einige Vorlagen zu unterschreiben, damit diese fristgemäß weitergeleitet werden konnten. Danach wollte ich gegen 11 Uhr an einer Demonstration streikender Kita-Mitarbeiterinnen vor dem Gewerkschaftshaus in Dresden teilnehmen und do…
Selbstvertrauen und Zuversicht
Heute war es ausnahmsweise mal ein einigermaßen normaler Tag in Wahlkampfzeiten, der nach dem Unterschreiben diverser Briefe und Anträge sowie einiger Telefonate um 10.30 Uhr mit einer Beratung des Wahlstabes der sächsischen Linken begann. Diesem Gremium gehören neben der Landesvorsitzenden sowie einem Stellvertreter, dem Fraktionschef und dem Landeswahlleiter auch die nominierte Spitzenkandidati…
Fraktionsalltag, tschechische Gäste, Stasi-Debatten und ein Abschiedsbesuch
Hinter mir liegen zwei eher normale Arbeitstage im Landtag, und daher gibt es diesmal auch kaum Neues zu berichten. Die Woche begann gestern mit einer Beratung des Fraktionsvorstandes, in der wir die heutige Fraktionssitzung, aber zum Beispiel auch die Verabschiedung langjähriger Abgeordneter am 22. Juni mit Blick auf die zu Ende gehende Wahlperiode vorbereiteten.
Im Anschluss hatte ich gemeins…
Horst Köhler bleibt Bundespräsident, aber DIE LINKE ist der heimliche Sieger
Die Bundespräsidentenwahl am 23. Mai wurde richtig spannend, wie angesichts der knappen Mehrheitsverhältnisse auch nicht anders zu erwarten. Dass Horst Köhler schon im ersten Wahlgang wiedergewählt wurde, war allerdings nicht selbstverständlich, und das Ergebnis war ja auch denkbar knapp. Köhler erhielt genau jene 613 Stimmen, die er brauchte; eine weniger, und es hätte einen zweiten Wahlgang geg…
Mensch, wo bist Du?
Gestern erlebte ich also nun meinen ersten Kirchentag im sonnenüberfluteten Bremen. Das diesjährige Motto lautet: „Mensch, wo bist Du?“ Vor der förmlichen Eröffnung blieb noch etwas Zeit für einen Stadtrundgang, und die alte Hansestadt hat ja diesbezüglich eine Menge zu bieten. So besichtigten wir unter anderem die Altstadt mit dem St. Petri-Dom, sahen natürlich die Bremer Stadtmusikanten vor dem…
„Leitbild Ost 2020“ der LINKEN und der Kirchentag in Bremen
Relativ kurzfristig wurde für den gestrigen Montag um 10.30 Uhr eine Pressekonferenz in Berlin anberaumt worden, auf der ich in meiner Funktion als Vorsitzender der Fraktionsvorsitzendenkonferenz (FVK) der LINKEN gemeinsam mit Gregor Gysi, dem Chef der Bundestagsfraktion und Roland Claus, dem Ost-Koordinator der Bundestagsfraktion, die von der FVK in Auftrag gegebene Studie „Leitbild Ost 2020“ vo…
THW und „Markt der Kulturen“
Der Samstag hatte außer dem frühen Aufstehen am Vormittag wenig zu bieten. In Chemnitz feierte das Technische Hilfswerk (THW) seinen 20. Geburtstag im Osten, und obwohl der Hauptredner des Tages ,Wolfgang Schäuble, der Bundesinnenminister war, habe ich mich entschlossen, der Einladung nach Chemnitz Folge zu leisten, nicht zuletzt auch, um das Engagement der zahllosen Ehrenamtlichen zu würdigen.
W…
Drei Tage Landtag, ein alter Freund zu Besuch und das Jüdische Begegnungszentrum in Leipzig
Drei lange, anstrengende und leider wieder auch wenig ergiebige Landtagssitzungen liegen hinter mir, und ich freue mich jetzt auf das Wochenende, auch wenn ich morgen wieder fast den ganzen Tag unterwegs sein werde.
Neben den diversen Tagesordnungspunkten, die im Plenum abzuarbeiten waren, hatte ich gestern auch eine sehr erfreuliche Begegnung – diesmal ganz privat –, denn ein alter Jugendfreund…
Sitzungsmarathon im Landtag und Debatten um Tillich
Wenn in der heutigen Landtagssitzung die zur Verfügung stehenden Redezeiten der Fraktionen voll ausgeschöpft worden wären, dann hätte das Plenum bis weit nach Mitternacht gedauert. Weil alle nach fast zwölf Stunden Sitzungsmarathon doch schon ziemlich müde waren und die Journalisten ohnehin schon lange wieder in den Redaktionen saßen, um ihre Artikel zu schreiben, wurden gegen Abend immer mehr Re…
Medien, Politik und ein Interview
Dass Medien Politiker bewerten, geschieht täglich; dass Politiker ganz offiziell einmal die gesamte Wochenendausgabe einer Zeitung auseinandernehmen dürfen, ist eher selten.
Gestern hatte ich dieses seltene Privileg, denn als Gast der Chefredaktion der „Leipziger Volkszeitung“ durfte ich an der vormittäglichen Blatt-Kritik teilnehmen und in der Runde der versammelten Ressortchefs und Redakteure f…
Frau Schwan, „Max Ballauf“ und DIE LINKE
Der gestrige Tag verging einmal mehr wie im Fluge, obwohl ich wieder erst gegen 23 Uhr zu Hause war. Um 10 Uhr nahmen die Wahlmänner- und Wahlfrauen der sächsischen LINKEN zur Wahl des Bundespräsidenten bzw. der Bundespräsidentin gemeinsam mit Vertretern der Grünen an einer Fraktionssitzung der SPD teil – so etwas hat es meiner Erinnerung nach zuvor noch nie gegeben. Anlass des ungewöhnlichen Zus…
Präsidum, Gedenkstätten, Pressefreiheit und Wohlfahrtspflege – das war der heutige Tag
Kaum, dass die Woche begonnen hat, neigt sie sich auch schon wieder dem Ende zu.
Die offiziellen Termine an diesem Donnerstag begannen um 10 Uhr mit der Sitzung des Landtagspräsidiums. Hier wurde die Tagesordnung für die Plenarsitzungen in der kommenden Woche festgelegt, wobei es aufgrund der Vielzahl der zu beratenden Gegenstände wohl an allen drei Tagen bis kurz vor Mitternacht gehen wird.
Es s…
Ein Hoch auf unsere engagierten Kommunalpolitiker
Heute nur in aller Kürze: Früh am Morgen ein kurzer Besuch bei Tilo Kloß, dem langjährigen Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Stadtrat von Pirna und meinem Kreistagskollegen zu seinem 50. Geburtstag. So engagierte und so zuverlässige Kommunalpolitiker wie Tilo haben wir in unserer Partei leider nicht zu Hauf. So lange Menschen wie er vor Ort für unsere Ziele einstehen, besteht keine Gefahr, dass…
Von „Sachsen-Sumpf“ bis TechniSat – ein fast normaler Tag
An manchen Tagen fühlt man sich wie durch den Wolf gedreht. Heute war für mich so ein Tag: Früh die regelmäßig stattfindende Abstimmungsrunde mit der Landesvorsitzenden und dem Landesgeschäftsführer. Dann ab 10 Uhr die Fraktionssitzung, in der es vor allem darum ging, die vorletzte Plenarwoche dieser Legislaturperiode vorzubereiten. Im Anschluss mussten einige Medientermine mit dem Pressesprecher…
Am 23. Mai wählen wir einen neuen Bundespräsidenten bzw. eine neue -präsidentin
Der heutige Tag war eigentlich ein ziemlich normaler, was die zu bewältigenden Aufgaben anbelangt: Die Sitzung des Fraktionsvorstandes begann allerdings schon um 9 Uhr, weil ausnahmsweise mal am Montag ab 10 Uhr der Schul- und der Wirtschaftsausschuss des Landtages tagten. Deren Sitzungen finden normalerweise freitags statt, waren aber wegen des Feiertags am 1. Mai ausgefallen und wurden nun nach…
Das wohl letzte ruhige Wochenende vor den Wahlen
Das vielleicht das letzte Wochenende vor den anstehenden Wahlen ohne wirklich wichtige Termine, die ich wahrzunehmen habe, geht nun langsam zu Ende.
Es tat gut, mal etwas länger ausschlafen, einige immer wieder aufgeschobene Gartenarbeiten durchführen und im Kreis der Familie (wenn auch diesmal leider ohne unser Enkelkind) ein paar gemütliche Stunden verbringen zu können.
Nachdem ich den Wochen…
Der 1. Mai in Dresden und Pirna
Der 1. Mai geht nun langsam zu Ende, und es war – meteorologisch gesehen – ein ausgesprochen schöner Tag. Politisch war der Tag eher durchwachsen.
Am Vormittag war ich auf der zentralen Kundgebung des sächsischen DGB in Dresden, obwohl die Gewerkschaftsspitze untersagt hatte, dass ich als Vertreter der LINKEN auf der Veranstaltung sprechen darf.
Nicht nur ich fand das kleinkariert und wenig souve…
„Arbeit für alle bei fairem Lohn“
– das ist das Motto des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) für den diesjährigen 1. Mai. Zu diesem Thema haben LINKE viel zu sagen, weil sie schon viel getan haben: zum Beispiele die Anträge der Landtags-Linksfraktion für eine sächsische Mindestlohninitiative im Bundesrat, damit endlich flächendeckend und in allen Branchen ein Existenz sichernder Mindestlohn gilt. Leider haben CDU und SPD bisher …
Der Fraktionsvorsitzende, Oppositionsführer und Landespolitiker
Dr. André Hahn war 2007 bis Ende Juli 2012 Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.
Zuvor amtierte der gelernte Schriftsetzer und Lehrer für Deutsch/Geschichte über zwölf Jahre als Parlamentarischer Geschäftsführer. Hahns Weg in die Politik begann mit der Wende: 1991 als wissenschaftlicher Mitarbeiter der Fraktion Linke Liste/PDS im Sächsischen Landtag.
1994 wurde er erstmals als Landtagsabgeordnet…
Der Kommunalpolitiker
Neben seinem Herzensanliegen Bildungspolitik und seiner geliebten Sportpolitik (die 1994 übernommene Funktion des sportpolitischen Sprechers hat er erst 2009 nach seiner wiederwahl als Fraktionschef abgegeben) widmet sich Hahn mit Leidenschaft der Kommunalpolitik: Seit 1994 und noch bis zur Kreisreform im Sommer 2008 war Hahn 14 Jahre lang Fraktionsvorsitzender der PDS bzw. der LINKEN im Kreistag…
Der Wissenschaftler
Hahn hat sich in zahlreichen wissenschaftlichen Publikationen mit Grundfragen der Zukunft unserer Gesellschaft auseinandergesetzt. Genannt seien hier: „The Central Round Table: An Instrument of Transition to a New Identity” (gemeinsam mit R. Schirmer), in: Berg-Schlosser/Rytlewski (Hrsg.): Political Culture in Germany, London 1993; „Der Runde Tisch, das Volk und die Macht – Politische Kultur im l…
Der Sportler
Der Sport, insbesondere Fußball, ist Hahns Hobby Nummer eins. Bis 1991 Fußballschiedsrichter (zuletzt Landesliga, zuvor bis zur DDR-Liga), war Hahn Gründungsmitglied des FC Landtag, dem er als langjähriger erster Vizepräsident, Mannschaftskapitän und verlässlicher Torschützenkönig dient. Bislang erzielte er in 110. Großfeldspielen 114 Treffer. Im Urlaub entspannt er sich im Übrigen gern beim Ang…
Der Bildungspolitiker
In der Wendezeit war Hahn Mitglied des Zentralen Runden Tisches der DDR und wirkte dort in der AG Bildung, Erziehung, Jugend mit. Vier Jahre später promovierte er mit dem Thema „Politische Kultur im letzten Jahr der DDR – Untersuchungen anhand des Runden Tisches“. Die Bildungspolitik hat ihn nie wieder losgelassen: Zwei Legislaturperioden lang (1994 bis 2004) war er bildungspolitischer Sprecher s…
Der Ostdeutsche
André Hahn wurde am 20. April 1963 in Berlin-Friedrichshain geboren, besuchte 1969 bis 1979 die Polytechnische Oberschule in Berlin und Neubrandenburg, machte 1979 bis 1982 seine Berufsausbildung (Schriftsetzer) mit Abitur, ehe er 1982 bis 1984 seine 18 Monate Grundwehrdienst ableistete. Dem folgte 1984 bis 1989 ein Studium als Lehrer für Deutsch/Geschichte an der Humboldt-Universität zu Berlin, …