Allgemein


Unruhe vor innerparteilichen Wahlen, ein Aufsichtsrat und eine Buchlesung in Meißen

Die LandesvertreterInnenversammlung in Burgstädt, auf der über die Landeslisten der LINKEN für den Bundestag und für den Sächsischen Landtag entschieden wird, rückt immer näher. Morgen ist es endlich so weit. Die Nervosität und Unruhe in der Fraktion wie in der Partei hat zuletzt deutlich zugenommen, und diverse Medienberichte über interne Konflikte um die anstehenden Personalfragen haben für zus…

Fraktionsalltag, tschechische Gäste, Stasi-Debatten und ein Abschiedsbesuch

Hinter mir liegen zwei eher normale Arbeitstage im Landtag, und daher gibt es diesmal auch kaum Neues zu berichten. Die Woche begann gestern mit einer Beratung des Fraktionsvorstandes, in der wir die heutige Fraktionssitzung, aber zum Beispiel auch die Verabschiedung langjähriger Abgeordneter am 22. Juni mit Blick auf die zu Ende gehende Wahlperiode vorbereiteten.

Im Anschluss hatte ich gemeins…

Horst Köhler bleibt Bundespräsident, aber DIE LINKE ist der heimliche Sieger

Die Bundespräsidentenwahl am 23. Mai wurde richtig spannend, wie angesichts der knappen Mehrheitsverhältnisse auch nicht anders zu erwarten. Dass Horst Köhler schon im ersten Wahlgang wiedergewählt wurde, war allerdings nicht selbstverständlich, und das Ergebnis war ja auch denkbar knapp. Köhler erhielt genau jene 613 Stimmen, die er brauchte; eine weniger, und es hätte einen zweiten Wahlgang geg…

Drei Tage Landtag, ein alter Freund zu Besuch und das Jüdische Begegnungszentrum in Leipzig

Drei lange, anstrengende und leider wieder auch wenig ergiebige Landtagssitzungen liegen hinter mir, und ich freue mich jetzt auf das Wochenende, auch wenn ich morgen wieder fast den ganzen Tag unterwegs sein werde.

Neben den diversen Tagesordnungspunkten, die im Plenum abzuarbeiten waren, hatte ich gestern auch eine sehr erfreuliche Begegnung – diesmal ganz privat –, denn ein alter Jugendfreund…

Präsidum, Gedenkstätten, Pressefreiheit und Wohlfahrtspflege – das war der heutige Tag

Kaum, dass die Woche begonnen hat, neigt sie sich auch schon wieder dem Ende zu.
Die offiziellen Termine an diesem Donnerstag begannen um 10 Uhr mit der Sitzung des Landtagspräsidiums. Hier wurde die Tagesordnung für die Plenarsitzungen in der kommenden Woche festgelegt, wobei es aufgrund der Vielzahl der zu beratenden Gegenstände wohl an allen drei Tagen bis kurz vor Mitternacht gehen wird.
Es s…