Der Sonnabend war geprägt von der ab 15 Uhr in Weinböhla stattfindenden Sitzung des Landesvorstandes, auf der über den Vorschlag der Landesvorsitzenden und des Landesgeschäftsführers für eine Landesliste zu den Landtagwahlen diskutiert wurde. Am Ende der mehr als achtstündigen Beratung wurde mehrheitlich eine Reihung beschlossen, die in vielen Punkten strittig blieb. Aber ich war und bin sehr zuv…

Gestern und heute war ich zur Fraktionsvorsitzendenkonferenz (FVK) der LINKEN in Hannover, aus meiner Sicht das Gremium der Partei, in dem sowohl absolut offen und zugleich in einer geradezu vorbildlichen Art und Weise kollegial und fair diskutiert wird.

Wir haben uns im Niedersächsischen Landtag u.a. darüber unterhalten, welchen Beitrag die FVK für das Gelingen des bevorstehenden Parteitags in …

Der Dienstag war geprägt von mehreren Stunden im Landtagsbüro, denn es gab viel Post aufzuarbeiten. Der wichtigste Termin des Tages war sicher das Gespräch mit unserer Landesvorsitzenden Cornelia Ernst und dem Landesgeschäftsführer, in dem vor allem es um den gemäß Parteitagsbeschluss vom Landesvorstand vorzulegenden Listenvorschlag für die Landtagwahlen ging. Dabei gab es neben vielen Übereinsti…

Man könnte sich ganz bestimmt schönere Dinge vorstellen, als an einem Pfingstsonntag von Gohrisch ins Europa-Camp der LINKEN an den Werbellinsee zu fahren. Gut 300 km hin und noch mal dieselbe Strecke zurück, und das für eine etwa einstündige Podiumsdiskussion zu den Landtagswahlen in diesem Jahr. Neben mir nahmen daran auch noch die brandenburgische Spitzenkandidatin Kerstin Kaiser, der Thüringe…

Der Donnerstag und der Freitag verliefen aus verschiedenen Gründen etwas anders als geplant. Eigentlich hatte ich vor, am Donnerstag zunächst in den Landtag fahren, um einige Vorlagen zu unterschreiben, damit diese fristgemäß weitergeleitet werden konnten. Danach wollte ich gegen 11 Uhr an einer Demonstration streikender Kita-Mitarbeiterinnen vor dem Gewerkschaftshaus in Dresden teilnehmen und do…

Heute war es ausnahmsweise mal ein einigermaßen normaler Tag in Wahlkampfzeiten, der nach dem Unterschreiben diverser Briefe und Anträge sowie einiger Telefonate um 10.30 Uhr mit einer Beratung des Wahlstabes der sächsischen Linken begann. Diesem Gremium gehören neben der Landesvorsitzenden sowie einem Stellvertreter, dem Fraktionschef und dem Landeswahlleiter auch die nominierte Spitzenkandidati…

Hinter mir liegen zwei eher normale Arbeitstage im Landtag, und daher gibt es diesmal auch kaum Neues zu berichten. Die Woche begann gestern mit einer Beratung des Fraktionsvorstandes, in der wir die heutige Fraktionssitzung, aber zum Beispiel auch die Verabschiedung langjähriger Abgeordneter am 22. Juni mit Blick auf die zu Ende gehende Wahlperiode vorbereiteten.

Im Anschluss hatte ich gemeins…

Die Bundespräsidentenwahl am 23. Mai wurde richtig spannend, wie angesichts der knappen Mehrheitsverhältnisse auch nicht anders zu erwarten. Dass Horst Köhler schon im ersten Wahlgang wiedergewählt wurde, war allerdings nicht selbstverständlich, und das Ergebnis war ja auch denkbar knapp. Köhler erhielt genau jene 613 Stimmen, die er brauchte; eine weniger, und es hätte einen zweiten Wahlgang geg…

Gestern erlebte ich also nun meinen ersten Kirchentag im sonnenüberfluteten Bremen. Das diesjährige Motto lautet: „Mensch, wo bist Du?“ Vor der förmlichen Eröffnung blieb noch etwas Zeit für einen Stadtrundgang, und die alte Hansestadt hat ja diesbezüglich eine Menge zu bieten. So besichtigten wir unter anderem die Altstadt mit dem St. Petri-Dom, sahen natürlich die Bremer Stadtmusikanten vor dem…

Relativ kurzfristig wurde für den gestrigen Montag um 10.30 Uhr eine Pressekonferenz in Berlin anberaumt worden, auf der ich in meiner Funktion als Vorsitzender der Fraktionsvorsitzendenkonferenz (FVK) der LINKEN gemeinsam mit Gregor Gysi, dem Chef der Bundestagsfraktion und Roland Claus, dem Ost-Koordinator der Bundestagsfraktion, die von der FVK in Auftrag gegebene Studie „Leitbild Ost 2020“ vo…

Drei lange, anstrengende und leider wieder auch wenig ergiebige Landtagssitzungen liegen hinter mir, und ich freue mich jetzt auf das Wochenende, auch wenn ich morgen wieder fast den ganzen Tag unterwegs sein werde.

Neben den diversen Tagesordnungspunkten, die im Plenum abzuarbeiten waren, hatte ich gestern auch eine sehr erfreuliche Begegnung – diesmal ganz privat –, denn ein alter Jugendfreund…

Wenn in der heutigen Landtagssitzung die zur Verfügung stehenden Redezeiten der Fraktionen voll ausgeschöpft worden wären, dann hätte das Plenum bis weit nach Mitternacht gedauert. Weil alle nach fast zwölf Stunden Sitzungsmarathon doch schon ziemlich müde waren und die Journalisten ohnehin schon lange wieder in den Redaktionen saßen, um ihre Artikel zu schreiben, wurden gegen Abend immer mehr Re…

Dass Medien Politiker bewerten, geschieht täglich; dass Politiker ganz offiziell einmal die gesamte Wochenendausgabe einer Zeitung auseinandernehmen dürfen, ist eher selten.
Gestern hatte ich dieses seltene Privileg, denn als Gast der Chefredaktion der „Leipziger Volkszeitung“ durfte ich an der vormittäglichen Blatt-Kritik teilnehmen und in der Runde der versammelten Ressortchefs und Redakteure f…

Der gestrige Tag verging einmal mehr wie im Fluge, obwohl ich wieder erst gegen 23 Uhr zu Hause war. Um 10 Uhr nahmen die Wahlmänner- und Wahlfrauen der sächsischen LINKEN zur Wahl des Bundespräsidenten bzw. der Bundespräsidentin gemeinsam mit Vertretern der Grünen an einer Fraktionssitzung der SPD teil – so etwas hat es meiner Erinnerung nach zuvor noch nie gegeben. Anlass des ungewöhnlichen Zus…

Kaum, dass die Woche begonnen hat, neigt sie sich auch schon wieder dem Ende zu.
Die offiziellen Termine an diesem Donnerstag begannen um 10 Uhr mit der Sitzung des Landtagspräsidiums. Hier wurde die Tagesordnung für die Plenarsitzungen in der kommenden Woche festgelegt, wobei es aufgrund der Vielzahl der zu beratenden Gegenstände wohl an allen drei Tagen bis kurz vor Mitternacht gehen wird.
Es s…

Heute nur in aller Kürze: Früh am Morgen ein kurzer Besuch bei Tilo Kloß, dem langjährigen Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Stadtrat von Pirna und meinem Kreistagskollegen zu seinem 50. Geburtstag. So engagierte und so zuverlässige Kommunalpolitiker wie Tilo haben wir in unserer Partei leider nicht zu Hauf. So lange Menschen wie er vor Ort für unsere Ziele einstehen, besteht keine Gefahr, dass…

An manchen Tagen fühlt man sich wie durch den Wolf gedreht. Heute war für mich so ein Tag: Früh die regelmäßig stattfindende Abstimmungsrunde mit der Landesvorsitzenden und dem Landesgeschäftsführer. Dann ab 10 Uhr die Fraktionssitzung, in der es vor allem darum ging, die vorletzte Plenarwoche dieser Legislaturperiode vorzubereiten. Im Anschluss mussten einige Medientermine mit dem Pressesprecher…

Der heutige Tag war eigentlich ein ziemlich normaler, was die zu bewältigenden Aufgaben anbelangt: Die Sitzung des Fraktionsvorstandes begann allerdings schon um 9 Uhr, weil ausnahmsweise mal am Montag ab 10 Uhr der Schul- und der Wirtschaftsausschuss des Landtages tagten. Deren Sitzungen finden normalerweise freitags statt, waren aber wegen des Feiertags am 1. Mai ausgefallen und wurden nun nach…