“Leitbild Ost 2020” der LINKEN und der Kirchentag in Bremen

Relativ kurzfristig wurde für den gestrigen Montag um 10.30 Uhr eine Pressekonferenz in Berlin anberaumt worden, auf der ich in meiner Funktion als Vorsitzender der Fraktionsvorsitzendenkonferenz (FVK) der LINKEN gemeinsam mit Gregor Gysi, dem Chef der Bundestagsfraktion und Roland Claus, dem Ost-Koordinator der Bundestagsfraktion, die von der FVK in Auftrag gegebene Studie „Leitbild Ost 2020“ vorstellen sollte. Für mich war es eine Premiere vor der Bundespressekonferenz.

Bevor es jedoch überhaupt dazu kam, waren noch einige Hürden zu überwinden. Da ich sowohl meinen Beitrag für die PK als auch meine Rede für die Fachkonferenz zum „Leitbild Ost“ am Folgetag in Altenburg vorbereiten musste, bin ich wieder einmal erst sehr spät ins Bett gekommen und ließ meinen wie immer pünktlichen Fahrer leider einige Minuten vor der Tür warten, ehe wir nach Berlin aufbrechen konnten. Jochen hatte aber wohlweislich ein gewisses Polster für die Fahrzeit eingeplant, um für eventuelle Verzögerungen durch unvorhersehbare Staus oder Umleitungen gewappnet zu sein.
Dennoch wurde es eine äußerst knappe Angelegenheit, weil sich in Berlin nach der Abfahrt von der Autobahn aufgrund von Bauarbeiten in Treptow und zwei Unfällen ein ungewöhnlich langer Rückstau gebildet hatte. Als diese Hürde genommen war, wurde die Zufahrt zur Friedrichstraße durch eine Demonstration von Atomkraftgegnern vorübergehend blockiert. Auf selbst für mich als gebürtigen Berliner nicht mehr nachvollziehbare Schleichwegen schaffte es Jochen letztlich doch noch irgendwie, dass Ziel am Schiffbauerdamm zu erreichen.
Um 10.28 Uhr stieg ich aus dem Auto, hastete in das Gebäude der Bundespressekonferenz, konnte Gregor Gysi gerade noch so „Guten Tag“ sagen, ehe die Pressekonferenz begann. Wenn man all diese Umstände in Betracht zieht, dann verlief die Veranstaltung, die auch vom TV-Nachrichtensender Phoenix übertrage wurde, relativ gut.
Dass die mediale Resonanz dann doch nicht so ganz unseren Erwartungen entsprach, hatte wohl vor allem damit zu tun, dass der Paritätische Wohlfahrtsverband am selben Tage vor der Presse seinen Armutsbericht präsentierte, der zum Teil dramatische Zahlen enthielt und deshalb auch entsprechend reflektiert wurde. Es macht eben immer noch einen gewaltigen Unterschied, ob wir als LINKE Kinder- oder drohende Altersarmut thematisieren oder ob dies mehr oder weniger unabhängige Sozialverbände tun…

Nach der Pressekonferenz in Berlin ging es zurück nach Dresden, wo in meinem Büro eine Menge Aktenordner darauf warteten, bearbeitet zu werden.
Viel Zeit dafür blieb allerdings nicht, denn schon um 16 Uhr nahm ich auf Einladung des Honorargeneralkonsuls Prof. Holst an einer Veranstaltung zum norwegischen Nationalfeiertag teil, diesmal zum Glück in Dresden-Hellerau und nicht wie sonst in Leipzig stattfand. Diesen Termin nehme ich nicht nur protokollarisch-pflichtgemäß wahr, sondern weil ich wirklich ein großer Norwegen-Fan bin. Seit vielen Jahren verbringen meine Frau Katharina und ich im Wechsel mit Irland dort regelmäßig unseren Urlaub.
In diesem Jahr kam auch noch ein hochpolitischer Grund dazu, denn der norwegische Generalkonsul ist hauptberuflich Geschäftsführer des Leipziger Energie-Unternehmens VNG, bei dem ein baden-württembergisches Unternehmen versucht hatte, Mehrheitsgesellschafter zu werden.
Daran, dass dies verhindert werden konnte, hatten auch wir LINKE einen Anteil, denn wir haben dieses Problem im Sächsischen Landtag angesprochen und auch im Bundestag thematisiert. Auf Bitten von Gregor Gysi haben wir mehrfach Zuarbeiten nach Berlin geliefert und letztlich auch gemeinsamen Erfolg gehabt. Prof. Holst hat sich für unser Engagement in dieser Frage in einem Gespräch am Rande des Empfangs zum Nationalfeiertag bei mir noch einmal ausdrücklich bedankt.

Der heutige Dienstag begann mit der Fahrt nach Altenburg, wo wir die unter Federführung von Prof. Rolf Reißig erarbeitete Studie „Leitbild Ost 2020“ öffentlich vorstellen wollten.
Alles in allem war es eine gelungene Veranstaltung, auch wenn wir uns vielleicht doch noch eine größere Resonanz von außerhalb der LINKEN und auch von den Medien gewünscht hätten.
Danach ging es nach Bremen zum 32. Deutschen Evangelischen Kirchentag, bei dem ich morgen und übermorgen an mehreren Veranstaltungen teilnehmen werde.

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