Schlagzahl beim Abbau von Barrieren im Tourismussektor muss erhöht werden
„Obwohl die Bundesregierung immer wieder die Bedeutung des barrierefreien Tourismus betont, bleibt das Thema auch im Verhältnis zu anderen vom Bund geförderten Vorhaben ein Nischenthema. Bei aller Anerkennung für das Projekt „Reisen für Alle“ – um spürbar bei der Schaffung einer barrierefreien touristischen Infrastruktur voranzukommen, müssen Bund, Länder und Tourismuswirtschaft ihre Schlagzahl d…
Offenbarungseid der Bundesregierung zur Förderung des Spitzensports von Menschen mit Behinderung
„Die Antworten der Bundesregierung auf unsere Fragen zur Förderung des Spitzen- und Breitensports von Menschen mit Behinderungen offenbaren eine deutlich schlechtere Sportförderung des Bundes von Menschen mit Behinderungen im Vergleich zu Menschen ohne Behinderungen und lassen angesichts der vielen unbeantworteten Fragen bzw. der geäußerten Unkenntnis daran zweifeln, dass die seit März 2015 inten…
Mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm in die USA
Noch bis zum 16. September 2016 können sich junge Berufstätige für ein Auslandsjahr in den USA über das Parlamentarische Patenschafts-Programm für das Austauschjahr 2017/2018 bewerben. Für dieses gemeinsame Programm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses für junge Deutsche und US-Amerikaner können Bundestagsabgeordnete für jeweils eine/n Jugendlichen eine Patenschaft übernehmen.
Hierz…
Sommerfest mit Flüchtlingen in Heidenau – bunt und schön
Am 12. August begleitete André Hahn 14 afghanische und irakische Kinder und Erwachsene aus der Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in seinem Wohnort Gohrisch (Ortsteil Cunnersdorf) zum Sommerfest der AWO nach Heidenau. Dort erwartete alle ein spannendes Programm mit Basteln, Sportspielen, Hüpfburg, Naturlehrpfad, Kinderschminken, Tanz, Knüppelkuchen und reichhaltiger Beköstigung.
Schön war…
„Die Vorfreude ist ziemlich gedämpft“
André Hahn im Gespräch mit Mario Dobovisek, Quelle: deutschlandfunk.de
Der Linken-Obmann im Sportausschuss, André Hahn, hat nicht den Eindruck, dass Doping international konsequent verfolgt wird. Die Entscheidung des IOC, russische Sportler nicht pauschal von den Olympischen Spielen in Rio auszuschließen, hält Hahn dennoch für sinnvoll. Alles andere wäre eine „unverhältnismäßige Kollektivstraf…
Ausschluss des gesamten russischen Teams von Olympia wäre schwerer Fehler gewesen – IOC hat mit Augenmaß entschieden
Kein Zweifel: Die Dopingvorwürfe gegen russische Sportler, Trainer und Funktionäre wiegen schwer. Bei den Olympischen Winterspielen in Sotschi hat die gastgebende Nation ihre Gäste und eine begeisterte Sportwelt anscheinend gezielt, weil geplant betrogen. Ähnliches konnte der unabhängige Ermittler Richard McLaren auch für die Leichtathletik-WM in Moskau 2013 und die Schwimm-WM in Kazan 2015 nachw…
Bundesregierung glänzt beim Thema Mindestlohn im Sport mit Nichtwissen
„Obwohl unter den rund 92.000 Beschäftigten in der Wirtschaftsgruppe ,Erbringung von Dienstleistungen des Sports‘, davon rund 26.000 Personen bei Sportvereinen, viele nur geringfügig beschäftigt sind, weiß die Bundesregierung über deren Situation und die Wirkungen des Mindestlohngesetzes für die Beschäftigten wie auch für die Sportvereine und sonstigen Arbeitgeber sehr wenig“, erklärt der sportpo…
Deutsche Nichtregierungsorganisationen sind vom russischen „Agentengesetz“ bisher nicht betroffen
„Laut Bundesregierung ist das russische ,Gesetz über unerwünschte ausländische Organisationen‘ bisher auf keine deutsche Nichtregierungsorganisation angewandt worden. Diese Auskunft überrascht mich schon angesichts der hitzigen Debatten, die in deutschen Medien und Politikerkreisen über die Einstufung von Nichtregierungsorganisationen (NGO) durch Russland als ,ausländische Agenten‘ geführt werden…
Jahrelang rechtswidrige Praktiken beim BND
Leserbrief von André Hahn im nd vom 19.07.2016
Die vorliegende öffentliche Berichtsfassung des viel umfänglicheren und zum Teil als streng geheim eingestuften Sonderberichts des PKGr über die Ausspähung von EU-Regierungen, internationalen Organisationen und Institutionen durch den BND (BT-Drucksache 18/9142) enthält zwar noch deutliche Kritik am Selektoreneinsatz beim Bundesnachrichtendienst u…
Gesundheitspolitik muss höheren Stellenwert in der deutsch-russischen Zusammenarbeit bekommen
„Projekte zur Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Gesundheitswesens müssen einen höheren Stellenwert bekommen, sowohl zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Russischen Föderation, aber auch mit den anderen Ländern der östlichen Partnerschaft“, erklärt der Abgeordnete Dr. André Hahn, Mitglied der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe, zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage…
„Nicht die Falschen bestrafen“
Hat die russische Mannschaft bei den Olympischen Winterspielen 2014 systematisch gedopt? Und falls ja – sollte Russland von den Spielen in Rio ausgeschlossen werden? Vor der Veröffentlichung des WADA-Berichts warnte André Hahn davor, über das Ziel hinauszuschießen: „Es darf keine Sippenhaft für ein ganzes Land geben“, sagte der LinkenPolitiker im DLF.
André Hahn im Gespräch mit Bastian Rudde
Au…
Bundesregierung schafft sich „Unabhängiges Gremium“ zur BND-Kontrolle
„Meine Skepsis über das sogenannte ,Unabhängige Gremium‘, welches sich das Bundeskanzleramt für die Kontrolle von Tätigkeiten des BND schafft, bleiben auch nach der Antwort der Bundesregierung auf meine diesbezügliche Anfrage bestehen. Zum einen wird das Bundeskanzleramt bei ,Pannen‘ künftig auf dieses Gremium verweisen, statt selbst die Verantwortung zu übernehmen, zum anderen bleibt meine Vermu…
Bürgerschaftliches Engagement darf nicht zum vierten „Beschäftigungssektor“ werden
„Die Bilanz von 5 Jahre Bundesfreiwilligendienst (BFD) zeigt, dass diese Dienste in vielen Bereichen der Gesellschaft hilfreich sein können. Den Menschen, die sich in der Flüchtlingshilfe, in sozialen und ökologischen Bereichen, in der Behindertenhilfe, im Sport oder der Kinder- und Jugendbetreuung engagieren, gilt großer Dank und Anerkennung. Die Tatsache, dass der Anteil der Bundesfreiwilligend…
Besitzt Sportabteilungsleiter Böhm noch Ministervertrauen?
Ohne Beteiligung des Sportausschusses des Bundestages verhandeln das Bundesinnenministerium und der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) seit vielen Monaten über eine Reform der (Spitzen)Sportförderung des Bundes und die künftige Verteilung der vom Bund für den Sport zur Verfügung zu stellenden Mittel. Ein Drittel mehr Medaillen fürs gleiche Geld erwartet Bundesinnen- und Sportminister de Maiziè…
Sachsen braucht mehr Dampf bei Schaffung barrierefreier Bahnhöfe
„Sachsen braucht mehr Dampf bei der Schaffung von Barrierefreiheit auf seinen Bahnhöfen. Dass nur zwei kleine Bahnhöfe des Freistaates im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms (ZIP) des Bundes berücksichtigt wurden (Hessen dagegen 24!) lässt vermuten, dass Sachsens Verkehrsministerium falsche Prioritäten setzt oder zu wenig Planungsvorlauf hat. Das ist umso ärgerlicher angesichts der Tatsache,…
