Was in Freiberg gilt, will die CDU in Pirna nicht dulden
Hinter mir liegen zwei intensive Tage. Am Montag zunächst die Telefonkonferenz der Spitzenkandidaten der Linken für die bevorstehenden Wahl…
Bilanztour macht Station in Freiberg
Am Donnerstag Vormittag verbrachte ich im Rahmen der Bilanztour der Landtagsfraktion gut vier Stunden an einem Info-Stand in Freiberg, ganz…
Sozialministerium riskiert Untersuchungsausschuss zu Aufsichtsverletzung bei Sozialversicherern / Parlament brüskiert
Zur Weigerung des Sozialministeriums, eine Tiefenprüfung des Rechnungshofes zu den gesetzlichen Sozialversicherungsträgern zuzulassen (Frei…
Der Wahlkampf nimmt Fahrt auf
Der Alltag und der Wahlkampf haben mich schnell wieder eingeholt:
Am Montag die Post aufarbeiten, e-mails beantworten und die Terminpläne …
Jurks Meinungswandel im Wandel der Zeit …
Heute äußerte sich der sächsische SPD-Landesvorsitzende zu den Vorgängen in Schleswig-Holstein. Thomas Jurk nannte den Vorgang „ein von Par…
Ein Gewitter und seine Folgen
Es war kein politisches Gewitter, das uns überraschte, als ich am Wochenende gemeinsam mit meiner Frau nach einigen Tagen Urlaub wieder nac…
Tillich und der Personalfragebogen via “Bild”-Zeitung
Nach monatelangem Hick-Hack hat Ministerpräsident Stanislaw Tillich nun doch die bislang zurückgehaltenen Angaben aus seinem Personalfrageb…
Landesliste der LINKEN jetzt amtlich
Der Landeswahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung über die Zulassung der Landeslisten für die Wahlen zum 5. Sächsischen Landtag entsch…
Staats-Schulden für Konjunktur, aber geschenktes Geld verfallen lassen – Missmanagement im Wirtschaftsministerium
Zu der Diskussion über die 200 Millionen Euro verfallener EU-Fördergelder und die Rolle des sächsischen Wirtschaftsministeriums dabei erklä…
Sachsen erneut im Osten Schlusslicht bei Wirtschaftsentwicklung – Tillich macht Wahlkampf, statt Krise zu bekämpfen
Zur Behauptung des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) im Interview mit Deutschlandradio Kultur, dass schon bald in, wi…
Ein Folklore-Festival im Sorbenland und die Sehnsucht nach etwas Ruhe vor dem Wahlkampf-Getümmel
Nach einem Samstag, an dem ich endlich wieder einmal richtig ausschlafen und einige liegen gebliebene private Dinge erledigen konnte, ging …
Der 4. Sächsische Landtag traf sich zu seiner letzten Sitzung
Sofern nicht Unvorhersehbares geschieht, fand heute die letzte Landtagssitzung dieser Wahlperiode statt. Genau 140 mal kamen die Abgeordnet…
Die letzte “Elefantenrunde” der Wahlperiode und ein SPD-Landesvorsitzender auf Abwegen
Am Mittwoch gab es im Landtag die letzte große Generaldebatte, die so genannte „Elefantenrunde“, in der der Ministerpräsident seine Bilanz …
Verlust des Welterbetitels ist Bankrotterklärung des schwarz-gelben Politikmodells für Sachsen
Zur Aberkennung des Welterbetitels für das Dresdner Elbtal durch die UNESCO wegen des Baus der Waldschlösschenbrücke erklärt der Vorsitzend…
Erwiderung auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur Bilanz der Legislaturperiode
Es gilt das gesprochene Wort!
Herr Ministerpräsident, ich hätte eigentlich erwartet, dass Sie Ihre letzte Rede im Amt dazu nutzen, Rechens…
Abschied mit Wehmut und Ausblick mit Hoffnung
Der gestrige Montag war in mehrfacher Hinsicht denkwürdig. Im Abschluss an die Sitzung des Fraktionsvorstandes trafen sich die 40 Erstplatz…
LINKE demonstriert Geschlossenheit – Bundestagswahlprogramm beschlossen
Wer gehofft hatte, dass sich DIE LINKE auf ihrem Parteitag in Berlin bei der Beschlussfassung zum Bundestagswahlprogramm selbst zerlegen wü…
Rede auf dem Bundesparteitag der Linken zum Wahlprogramm in der Berliner Max-Schmeling-Halle
(Anrede)
Was die Kommunal- und Europawahlen anbelangt, so waren wir in Sachsen mit dem Ergebnis nicht wirklich zufrieden. 20,1 Prozent b…
Der Bundesparteitag wirft seine Schatten voraus
Gestern tagte das Landtagspräsidium zum letzten Mal in dieser Wahlperiode. Präsident Erich Iltgen (CDU) war die Ergriffenheit deutlich anzu…
DGB-Landesvorsitzendem Lucassen zum 65. Geburtstag
Am Sonntag feiert der langjährige Vorsitzende des DGB Sachsen, Hanjo Lucassen, seinen 65. Geburtstag: Dazu erklären Dr. André Hahn und Dr. …
Filmaufnahmen in Dresden
Eitel Sonnenschein über Dresden – gerade das richtige Wetter, um einen Film zu drehen.
Die Film-Crew war für drei Tage in die sächsische L…
PKK, Plakate und DRK
Die neue Woche begann ohne Verschnaufpause. Am Montag Vormittag tagte der Fraktionsvorstand, um die Europa- und Kommunalwahlen sowie die Ve…
Puh, es ist geschafft: Die Landesliste für die Landtagswahlen steht!
Nach den heftigen Debatten im Vorfeld ist es sogar eine recht annehmbare Liste geworden, die die Arbeitsfähigkeit der künftigen Fraktion si…
Rede auf der VertreterInnenversammlung der sächsischen LINKEN in Burgstädt
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Gäste!
Nach guter alter linker Tradition hat sich DIE LINKE in Sachsen erst ein Wahlprogramm gegeb…