Bedenken zum Ausbau der Oberelbe ernst nehmen

Im Februar 2015 sollen die überarbeiteten Planungsunterlagen zum Bau der Staustufe in der Oberelbe bei Decín für die erneute Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit in Deutschland vorliegen. Aus Sicht der Bundesregierung „bestehen Bedenken in Bezug auf Vorgaben vor allem der FFH-Richtlinie und der Wasserrahmenrichtlinie“, so der Parl. Staatssekretär Enak Ferlemann in einer Antwort auf die Frage des für die Wahlkreise Sächsische Schweiz – Osterzgebirge und Meißen zuständigen Abgeordneten der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Dr. André Hahn.

André Hahn: „Die Elbe ist für Sachsen eine wichtige Lebensader. Hoch- und Niedrigwasser, wirtschaftliche Interessen der Anlieger und der Frachtschifffahrt, ihre Bedeutung für Flora, Fauna und ein gesundes Lebensumfeld der Bevölkerung sowie für den Tourismus und Sport machen das Konfliktpotential deutlich. Der geplante Bau einer Staustufe zwischen Decín und der deutsch-tschechischen Grenze wäre ein massiver Eingriff in die Flusslandschaft. Hierbei sind Chancen und Risiken sowie die unterschiedlichen Interessenlagen sorgsam abzuwägen.  Dabei haben aus meiner Sicht der Schutz der Umwelt und die Lebensqualität der Bevölkerung rechts und links der Elbe Vorfahrt vor der Verbesserung der wirtschaftlichen Nutzung der Wasserstraße.“