Allgemein
10. Politischer Aschermittwoch
Heute durfte Dr. André Hahn die 10. Ausgabe des Politischen Aschermittwoch der Linken im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge moderieren. Hauptreden hielten Luise Neuhaus-Wartenberg, Vizepräsidentin des Sächsischen Landtages und der bekannte Publizist Michael Bittner. Kultureller Höhepunkt war der Auftritt der Kultband MTS (Die Abkürzung steht für: „Mut, Tatendrang und Schönheit“). Es war e…
Sportanlagenlärmschutz-Verordnung muss zeitnah auf den Prüfstand
„Lange hatte es gedauert, bis dann endlich im Jahr 2017 die Sportanlagenlärmschutzverordnung geändert wurde und wenn es nach der Bundesregierung geht, soll es sobald auch keine weiteren Änderungen geben. Angesichts der Forderungen des Deutschen Fußballbundes und weiterer Sportverbände muss zeitnah geprüft werden, ob eine Änderung der Verordnung nötig ist“, erklärt der sportpolitische Sprecher der…
Aktion „Rote Hände“
Auch heute lud die Kinderkommission des Deutschen Bundestages zum Aktionstag „Rote Hand“ gegen den Einsatz von Kindern und Jugendlichen an Kriegen ein. Mit seinem Roten Handabdruck sagt Dr. André Hahn ganz klar NEIN zum Einsatz von Kindern und Jugendlichen als Soldaten.
Unsere Forderungen:
1. »Straight 18«: Kein Kind unter 18 Jahren darf in Armeen, bewaffneten Gruppen oder anderen militä…
Besuch des Polizeireviers Pirna
Am Donnerstag traf Dr. André Hahn sich mit dem Chef des Polizeireviers Pirna, Candy Sommer. Im Gespräch ging es um die aktuelle Personalsituation und die Altersstruktur bei der Polizei.
Themen waren auch die Arbeit sowie die Aufgaben der Bürgerpolizisten und der Sächsischen Sicherheitswacht. Für mich ist eine Aufstockung der Bürgerpolizisten gerade in ländlich geprägten Gebieten sehr wichtig, d…
Plaudern mit dem Abgeordneten
Am 23. Januar war André Hahn im Pirnaer Stadtteil Copitz unterwegs und hatt am wöchentlich stattfindenden Plauder-Café im Mehrgenerationenhaus teilgenommen.
Mit einem Dutzend SeniorInnen diskutierten sie zahlreiche Themenkomplexe: Angefangen von der Besteuerung der Renten, der Altersarmut in Deutschland, die in den kommenden Jahren drastisch zunehmen wird, bis hin zur Organspende-Problematik, wo…
Ökumenischer Gottesdienst in Rosenthal
Gestern nahm André Hahn am ökumenischen Gottesdienst und dem „Tag der offenen Tür“ mit Kindern aus den von der Tschernobyl-Katastrophe betroffenen Gebieten in Belarus teil. Nach dem Beitrag von Ex-Landesbischof Reinelt konnte auch er ein Grußwort halten, in dem er vor allem den Initiatoren und den zahlreichen Spendern dankte, zu denen auch der Fraktionsverein der Linken sowie das Fussball-Team im…
Praktikable und vor allem wirksame Kontrolle der Internetüberwachung ist nicht gegeben
„Ich begrüße es ausdrücklich, dass das Bundesverfassungsgericht sich nun der Praxis der massenhaften Überwachung des Internetverkehrs durch den Bundesnachrichtendienst (BND) annimmt. Wenn der BND die Kommunikation des weltweit größten Internetknotens in Frankfurt am Main abhört, mitschneidet und auswertet, geht es schließlich nicht um den zielgerichteten Schutz von Soldaten und Soldatinnen der Bu…
Tschernobyl vergessen? Nicht in Rosenthal!
Zum 29. Mal seit 1992 erholen sich im Januar hier Kinder aus verstrahlten Gebieten in Belarus. Und alle Jahre wieder geht es mit ihnen und den Mitgliedern der Projektgruppe „Kinder von Tschernobyl“ am ersten Sonntag des Jahres hinaus in die Natur. Gemeinsam verbrachten wir einen heiteren Nachmittag mit Spiel, Sport und Picknick. André Hahn wünscht den 26 Kindern und ihren drei Betreuerinnen eine …
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ZITiS als Teil der Cyber-Unsicherheitsstrategie der Bundesregierung auflösen
Die Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich – kurz: ZITiS – ist aus Sicht der LINKEN ein unkalkulierbares Sicherheitsrisiko, und sollte deshalb schnellstmöglich aufgelöst werden. Sie ist verlängerter Arm und technischer Zuträger der Geheimdienste und steht nicht für Cyber-Sicherheit, sondern ist Bestandteil einer Cyber-Unsicherheitsstrategie der Bundesregierung.
Auszu…
Teilen nicht nur unterm Tannenbaum
Erstaunte Blicke gestern bei den Menschen in der Pirnaer Innenstadt, die von dem Bundestagsabgeordneten Dr. André Hahn und seinem Team einen Schokoladenweihnachtsmann geschenkt bekamen. Teilen nicht nur unterm Tannenbaum, dafür warben sie mit dieser Verteilaktion.
Die Kluft zwischen Arm und Reich in unserem Land wird immer größer. DIE LINKE kämpf für soziale Gerechtigkeit. Das ganze Jahr! Auch g…
Internationaler Tag der Kinderrechte
„Kinder an die Macht“ – ein noch immer hochaktueller Song von Herbert Grönemeyer. Gestern wurde der Tag der #Kinderrechte begangen– in Deutschland und auf der ganzen Welt, denn am 20. November jährt sich die Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention zum 30. Mal. Doch es geht nicht nur ums Feiern. Trotz zahlreicher Fortschritte in den vergangenen Jahrzehnten fehlen Millionen Kindern noch immer…
Bund fördert vier Bob- und Rennrodelbahnen in Deutschland
Auf Anfrage von André Hahn informiert die Bundesregierung über die Förderungen des Bundes für die Bob- und Rennrodelbahnen in Altenberg, Königssee, Oberhof und Winterberg.
Inwieweit die Reform der Spitzensportförderung auch Auswirkungen auf die vier Bahnen haben wird, ist noch offen.
Friedenswanderung und Friedensfest
Bereits zum sechsten Mal lädt ein breites Bündnis an Akteuren zur Friedenswanderung mit anschließendem Friedensfest ein. Die Tradition der Ostermärsche soll damit auch in unserer Gegend bewahrt werden. Dieses Jahr treffen wir uns am Ostermontag, den 22.04.2019, 12:30 Uhr in Königstein an der Fähre (Bahnhofseite) und wandern gemeinsam auf dem Lilienstein (wem der Aufstieg zu beschwerlich ist, kann…
LINKE mit Diskussionsbedarf zur Volkszählung 2021
Gute Politik braucht verlässliche Daten, aber gute Zahlen machen noch lange keine gute Politik. Der für 2021 geplante Zensus ist schon wegen dem EU-Recht nötig, aber die für die Volkszählung geplanten 950 Mio. Euro stehen nicht in einem angemessenen Verhältnis zum Nutzen einer solchen Daten-Vollerhebung.
Auszug aus dem Plenarprotokoll 19/92 vom 4.4.2019 (Zu Protokoll gegebene Rede):
Rede …
Ehrung von mutigen und engagierten Frauen
Am Freitagabend war André Hahn anlässlich des Internationalen Frauentages bei der Verleihung des Anna-Hirsch-Frauenpreises des Kreisverbandes der LINKEN Sächsische Schweiz-Osterzgebirge in Heidenau. Die diesjährigen Preisträger_innen sind: Christine Anger, eine langjährige Stadträtin aus Pirna, die sich auch seit vielen Jahren ehrenamtlich in Gremien der LINKEN sowie dem VVN-BdA engagiert; Sonja …
Wer Leben rettet, darf nicht kriminalisiert werden!
Zivile Seenotrettungsinitiativen haben im Mittelmeer zahlreiche Menschen vor dem Ertrinken gerettet. Die Hilfsorganisationen handeln unter persönlichem und mutigem Einsatz. Gleichzeitig setzen die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten alles daran, diese wichtige Arbeit zu behindern.
Am 2. März bei einem privaten Kurzurlaub in Malta war es André Hahn ein Herzensanliegen, das seit Monaten im Hafen …
Unterstützung der lokalen Flüchtlingsorganisationen auf Lesbos
Am 20. Februar 2019 konnte André Hahn dem Verein „Respekt für Griechenland e.V.“ für sein Projekt „Volunteers for Lesvos“ eine Spende von den Bundestagsabgeordneten der LINKEN in Höhe von 1.000 Euro an die Projektleiterin Anja Carmens sowie an Hilde Schramm übergeben.
Seit 2015 kümmern sich jeweils 6 – 10 Freiwillige des Vereins um Geflüchtete auf der Insel Lesbos.
Das Team benötigt dringend au…
Zu Gast bei den deutschen Hallenmeisterschaften der Leichtathleten
Am 16.2. war André Hahn Gast bei den deutschen Hallenmeisterschaften der Leichtathleten in der Arena Leipzig. Gemeinsam mit den 3.500 Zuschauern erlebte er spannende Wettkämpfe und viele hochklassige Leistungen, u.a. vom Chemnitzer David Storl, der im Kugelstoßen gleich mehrfach die 21-Meter-Marke übertraf. Das macht Hoffnung für die bevorstehenden Hallen-Europameisterschaften im schottischen Gla…
Konsequent für gewaltfreien Widerstand gegen AfD-Politik
Am zweiten Januarwochenende fand in Riesa der Bundesparteitag der AfD statt, begleitet von zahlreichen Protesten. So nahm André Hahn zusammen mit MdB Christine Buchholz, MdL René Jalaß, sowie Uta Knebel, Vorsitzende des Kreisverbandes der LINKEN Meißen, an der Demo „AfD? Adé!“ am 12. Januar teil. Trotz schlechten Wetters kamen ca. 1.500 Menschen, um ihren Protest gegen die rechtspopulistische und…
Jahresabschluss auf Schloss Weesenstein
Schon Tradition hat die Jahresabschlussklausur des Teams von André Hahn. Auftakt war am 20.12.2018 eine Beratung im Wahlkreisbüro Pirna mit allen Mitarbeiter_innen aus Berlin, Pirna und Sebnitz. Nach einem ersten Rückblick auf das Jahr 2018 diskutierte das Team Arbeitsschwerpunkte im Wahlkreis für 2019, auch mit Blick auf die anstehenden Kommunalwahlen und die EU-Wahl am 26. Mai sowie die Landtag…
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Haushalt des Innenministeriums mit viel Schatten und nur sehr wenig Licht
Der Haushalt des Innenministeriums ist genauso wie die Politik von Horst Seehofer: Ganz viel Schatten und nur sehr wenig Licht! Die Mittel für die Geheimdienste werden erneut enorm aufgestockt, aber bei der Technik für den Katastrophenschutz bleibt trotz Mittelzuwachs ein großer Fehlbedarf. Kleine Lichtblicke gibt es im Bereich der Sportförderung, aber bei der Umsetzung der Leistungssportreform b…