Allgemein


Ein Streitgespräch mit der Grünen-Chefin, die Wahlkampagne und das Lausitz-Konzept

Der Montag begann mit einer Telefonkonferenz der Parteivorsitzenden mit den Spitzenkandidaten für die bevorstehenden Wahlen, auf der über die Situation in den jeweiligen Ländern informiert wurde und Abstimmungen zu aktuellen Themen erfolgten.

Im Anschluss fand dann auf Initiative des „Neuen Deutschland“ ein Streitgespräch zwischen Antje Hermenau, der Faktionschefin sowie Spitzenkandidatin der säc…

Ein Folklore-Festival im Sorbenland und die Sehnsucht nach etwas Ruhe vor dem Wahlkampf-Getümmel

Nach einem Samstag, an dem ich endlich wieder einmal richtig ausschlafen und einige liegen gebliebene private Dinge erledigen konnte, ging es am gestrigen Sonntag nach Crostwitz zum Internationalen Folklore-Festival, das die Domowina als Interessenvertreterin des sorbischen Volkes bereits seit mehreren Jahren veranstaltet. Dass der minderheitenpolitische Sprecher unserer Fraktion, Heiko Kosel, mi…

Die letzte “Elefantenrunde” der Wahlperiode und ein SPD-Landesvorsitzender auf Abwegen

Am Mittwoch gab es im Landtag die letzte große Generaldebatte, die so genannte „Elefantenrunde“, in der der Ministerpräsident seine Bilanz der zu Ende gehenden Wahlperiode zog und die Fraktionsvorsitzenden darauf erwidern.

Stanislaw Tillich hielt einmal mehr eine äußerst schwache Rede und blendete fast alle Probleme des Landes aus: Kaum etwas zur dramatisch anwachsenden Kurzarbeit und zur steige…

LINKE demonstriert Geschlossenheit – Bundestagswahlprogramm beschlossen

Wer gehofft hatte, dass sich DIE LINKE auf ihrem Parteitag in Berlin bei der Beschlussfassung zum Bundestagswahlprogramm selbst zerlegen würde, wie zahlreiche Medienberichte vorhersagten, war vom Ausgang der Tagung sicher enttäuscht. Ich habe mich gefreut, dass es gelungen ist, trotz widerstreitender Positionen zu Einzelfragen tragfähige Kompromisse zu finden und das Wahlprogramm letztlich mit üb…

Puh, es ist geschafft: Die Landesliste für die Landtagswahlen steht!

Nach den heftigen Debatten im Vorfeld ist es sogar eine recht annehmbare Liste geworden, die die Arbeitsfähigkeit der künftigen Fraktion sichert und mit der auch ich persönlich gut leben kann.

Dass ich bei meiner Wahl als Spitzenkandidat trotz der vorherigen Kontroversen fast 88 Prozent erzielen konnte, hat mich natürlich besonders gefreut. Mir ist eine Zentnerlast von den Schultern gefallen. So…

Unruhe vor innerparteilichen Wahlen, ein Aufsichtsrat und eine Buchlesung in Meißen

Die LandesvertreterInnenversammlung in Burgstädt, auf der über die Landeslisten der LINKEN für den Bundestag und für den Sächsischen Landtag entschieden wird, rückt immer näher. Morgen ist es endlich so weit. Die Nervosität und Unruhe in der Fraktion wie in der Partei hat zuletzt deutlich zugenommen, und diverse Medienberichte über interne Konflikte um die anstehenden Personalfragen haben für zus…