Zum 13.2.: Dank an Polizei – aus falschen Vorgaben des Rathauses Bestmögliches gemacht – am 19.2. Nazis stoppen!
Zur heutigen „Bilanz-Pressekonferenz“ zum 13. Februar in Dresden von sächsischem Innenminister, Dresdner Ordnungs-Bürgermeister und Spitzen…
Nazis sind in Dresden erneut gescheitert – Verwaltung sollte für 19.2. Konsequenzen aus eigenen Pannen ziehen
Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn, hat sich heute in Dresden anlässlich des Gedenkens an den 13…
Tillich muss bei Hartz IV aus Zuschauerrolle raus und sich für über eine halbe Million Betroffene in Sachsen einsetzen!
Zur Mitteilung des Ministerpräsidenten „Tillich begrüßt Anrufung eines neuen Vermittlungsausschussverfahrens zu Hartz IV“ erklärt der Vorsi…
„Nazi-Aufmarsch fand nicht statt“ – solche Schlagzeilen wieder erwünscht / Debatte zum Gedenken an 13.2. in Dresden
Zur Aktuellen Debatte des Sächsischen Landtags auf Antrag der LINKEN „Dem Missbrauch des Gedenkens an den 13. Februar durch Neonazis auch 2…
Gezerre um Hartz-IV-Regelsätze beenden / Freistaat muss eingreifen – LINKE reicht Dringlichen Antrag ein
Zu den derzeit festgefahrenen Verhandlungen über Hartz IV erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, André Hahn…
Zum Tod von Werner Bramke
Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn, erklärt zum Tod des früheren Vorsitzenden des Landtags-W…
Standort-Roulette statt Staatsmodernisierung – bürgerfern und konzeptionslos zementiert Schwarz-Gelb Struktur-Defizite
Zur heute auf der Kabinettspressekonferenz vorgestellten „Staatsmodernisierung“ erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dr. André H…
Klage gegen Finanzausgleich kündigt Solidarität auf – Tillich / Zastrow setzen Sachsens Zukunft auf Spiel
Zu den Wortmeldungen der Dresdner schwarz-gelben Koalitionsspitzen Tillich und Zastrow zur angedrohten Klage finanzstarker Bundesländer geg…
Zu Beschränkung des Kirchentags im Parlament: CDU/FDP kleinkariert – deutschlandweit einmalige Blamage des Landtags
Zur Entscheidung der Koalitionsmehrheit im Landtagspräsidium, nur zwei der eigentlich geplanten sechs Kirchentagsveranstaltungen in den Räu…
Tillich bleibt sich leider treu / MP ohne Visionen für Sachsen
Zum heutigen Ausblick auf die Regierungsarbeit im Jahr 2011 durch Ministerpräsident Stanislaw Tillich erklärt der Vorsitzende der Fraktion …
Hahn und Gebhardt zum 13. und 19. Februar: Menschenkette an beiden Tagen, alle friedlichen Proteste unterstützen!
Auf einer gemeinsamen Beratung am Montagabend haben der geschäftsführende Landesvorstand der sächsischen LINKEN und der Fraktionsvorstand d…
Zur drohenden Anklage durch Dresdner Staatsanwaltschaft wegen 13. Februar 2010: Politischer Missbrauch des Strafrechts
Erklärung von Dr. André Hahn, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, vor der Landespressekonferenz am 11. Januar 2011
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Staatsregierung hat bei Klageprüfung wegen Landesbank-Crash verantwortliche Politiker geschont – nicht akzeptabel
Zur Information der Staatsregierung über Klagen gegen Verantwortliche für den milliardenschweren Zusammenbruch der sächsischen Landesbank e…
Wer Milliardenschaden zu verantworten hat, muss haftbar gemacht werden – zu möglichen Klagen wegen Landesbank
Vor der Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtages, auf der der Finanzminister über mögliche Klagen gegen Verantwortl…
Ulbigs Aussagen zur Entschädigung von Flutopfern gehen an Realität vorbei – Innenminister ignoriert Versicherungsgipfel
Zur Ankündigung von Innenminister Ulbig, dass Sachsen Hochwasseropfer künftig nur noch in Ausnahmefällen entschädigen will, erklärt der Vor…
Rede zum Gesetzentwurf der Staatsregierung in den Drs 5/3194 und 5/4043 „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2011 und 2012“
026. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages, 15.12.2010
Rede zum Gesetzentwurf der Staatsregierung in den Drs 5/3194 und 5/4043 „Gesetz über …
Schwarz-gelbe Salamitaktik der Einkommenskürzung im öffentlichen Dienst Sachsens – zu Flaths heutiger Ankündigung
Zur Ankündigung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Steffen Flath, dass neben den Beamten auch den Angestellten des öffentlichen Dienstes in Sach…
Rede zur 2. Lesung des Haushaltsentwurfes für 2011/2012
026. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages, 15.12.2010
Es gilt das gesprochene Wort!
Herr Präsident, meine Damen und Herren,
Haushaltsbe…
LINKE mit 25 Änderungsanträgen in Schlussphase der Haushaltsberatungen – Broschüre mit Alternativ-Paket
Der Fraktionsvorstand der LINKEN im Sächsischen Landtag hat heute ein Paket von 25 Änderungsanträgen für die abschließenden Beratungen über…
Verantwortliche für Landesbank-Milliardenschaden sollten nach bayerischem Vorbild auf Verjährung verzichten
Zu Meldungen, dass prominente CSU-Politiker in der Affäre um die Milliarden-Verluste der Bayern LB auf die Verjährung verzichtet haben, erk…
Flath und Zastrow mit Grundgesetz über Kreuz
Zur Pressemitteilung „Keine Fördermittel ohne Verfassungstreue“ der Vorsitzenden der Koalitionsfraktion von CDU und FDP, Flath und Zastrow,…
Ansprache zum Jahresausklang der Fraktion 2010
(Anrede)
Bei unserem Jahresausklang Ende 2009 habe ich in weihnachtlichem Ambiente im Erzgebirge eine fast 45-minütige Weihnachtsansprache…
Zum Wechsel von Voß nach Thüringen: Fähigstes Mitglied des sächsischen Kabinetts verlässt fluchtartig das Land
Zum Wechsel von Sachsens Finanzstaatssekretär Voß nach Thüringen, wo er Finanzminister wird, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE…
Hahn zur Beamten-Mahnwache: Kürzung des Einkommens von Polizisten und Justizbediensteten zurücknehmen!
Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dr. André Hahn, hat heute zusammen mit Mitarbeitern seiner Fraktion die Mahnwache der Beamten vor d…
