Parlamentarische Initiativen


Das hat die Sportbewegung nicht verdient

„Fleiß und Engagement hat der für den Sport zuständige Parlamentarische Staatssekretär im BMI, Dr. Ole Schröder, noch nie bei der Beantwortung von Anfragen aus dem Parlament erkennen lassen, aber die Antwort auf meine Frage zum Gesamtkonzept für die Sportpolitik des Europäischen Parlaments grenzt an Arbeitsverweigerung. Das hat die Sportbewegung in unserem Land nicht verdient“, erklärt der sport..

Bundesregierung mauert weiterhin bei Fragen zur Deutschen Sporthilfe

„Wenn die Deutsche Sporthilfe für die Bundesregierung als Institution des Spitzensports unverzichtbarer Bestandteil der Förderung des Leistungssports in der Bundesrepublik Deutschland ist, dann sollte sie auch in der Lage sein, alle diesbezügliche Fragen aus dem Parlament sachgerecht zu beantworten. Dies merkte ich bereits zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der LINKEN „Die De..

Hochschulsport in Deutschland verdient mehr Aufmerksamkeit

„Am 29. Januar beginnt in Almaty die Winter-Universiade 2017, und kaum jemand weiß das hierzulande, denn der Hochschulsport erfährt in Deutschland leider nicht die notwendige Aufmerksamkeit“, erklärt Dr. André Hahn, sportpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE.

André Hahn weiter: „Gerade mal 29 deutsche Sportlerinnen und Sportler nehmen an  den Wettkämpfen in Kasachstan teil. Es..

Bundesregierung bleibt konkrete Antwort zum Bahnlärm schuldig

„Der Schienenverkehr im oberen Elbtal hat auch 2015 weiter zugenommen (für 2016 hat die Bundesregierung noch keine Zahlen). Unter dem dabei entstehenden Bahnlärm leiden die Anlieger im Kreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge sowie Meißen nach wie vor, trotz angeblich vieler Bemühungen des Bundes, den Lärm zu mindern“, erklärt der sächsische Abgeordnete Dr. André Hahn (DIE LINKE) zur Antwort der..

Deutsche Bahn will unzumutbaren Zustand auf dem Bahnhof Meißen ändern

Die Deutsche Bahn will die seit mehreren Monaten geschlossene öffentliche Toilettenanlage auf dem Bahnhof Meißen im Februar 2017 wieder in Betrieb nehmen. Dies teilte der Parlamentarischen Staatssekretär aus dem Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann (CDU), dem sächsischen Bundestagsabgeordnete Dr. André Hahn (DIE LINKE) auf seine Anfrage mit.

André Hahn: „Der Bahnhof Meißen ist in einem sch..

Bundesregierung muss zugeben: 2016 erneut mehr Militärflüge über der Sächsischen Schweiz

Bundesregierung muss zugeben: 2016 erneut mehr Militärflüge über der Sächsischen Schweiz

„Die Zahl der Militärflüge über der Sächsischen Schweiz ist laut Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der LINKEN (Drucksache 18/10783) im Jahr 2016 gegenüber den Vorjahren weiter gestiegen, ohne das die Bundesregierung dafür eine inhaltliche Begründung liefern kann. Auch die dabei entstehenden Lärmbelastungen scheinen ihr gleichgültig zu sein. Das ist für mich völlig inakzeptabel“..

Bundesregierung benachteiligt Trainerinnen und Trainer im Behindertensport

„Für mich sind die unterschiedlichen Prämierungen von Trainerinnen und Trainern erfolgreicher Sportlerinnen und Sportler bei olympischen und paralympischen Spielen durch die Bundesregierung nicht nachvollziehbar und ein klarer Fall von Diskriminierung. Ich fordere daher den Bundesinnen- und sportminister Thomas de Maiziere (CDU) auf, seine Förderrichtlinien umgehend und rückwirkend für die Spiel..

Bundesregierung ohne Leidenschaft bei der Erforschung der eigenen Geschichte des Dopings im Sport

„Zwei Veranstaltungen der Bundesregierung zum neuen Anti-Doping-Gesetz innerhalb kürzester Zeit mit fast identischen Rednern sind eher der Hinweis auf mangelhafte Zusammenarbeit zwischen dem CDU-geführten Bundesinnenministerium (BMI) und dem SPD-geführten Justizministerium auf Kosten der Steuerzahler als Beleg des angeblich großen Engagements der großen Koalition im Kampf gegen Doping im Sport. ..

Bundesregierung muss mehr für Entwicklung des barrierefreien Tourismus werben

 „Was haben Stiftung Warentest und der Deutsche Tourismusverband (DTV) gemeinsam? Beide haben eine gute Möglichkeit verpasst, aktiv für die Entwicklung des barrierefreien Tourismus in Deutschland zu werben,“ erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. André Hahn (DIE LINKE), sportpolitischer Sprecher und stellv. Mitglied im Tourismusausschuss des Bundestages zu den Antworten der Bundesregierung auf se..

DOSB und DFB reisen ohne Diplomatenpässe

DOSB und DFB reisen ohne Diplomatenpässe

„Laut Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Stephan Steinlein, ist kein Mitglied des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) oder des Deutschen Fußballbundes (DFB) im Besitz eines Diplomatenpasses und auch die Mitglieder des OK für die Fußball-WM 2006 sollen keinen Diplomatenpass erhalten haben. Warum der Staatssekretär seine eigentliche klare Antwort durch einen Verweis auf eine ,automatisierte A..

Ist das der Einstieg in den Ausstieg bei der Reform der Spitzensportförderung?

„ >Es ist in Aussicht genommen, dass sich das Kabinett im Frühjahr 2017 mit dem neuen Sportförderkonzept befassen wird.<, schreibt BMI-Staatssekretär Hans-Georg Engelke auf meine Anfrage an die Bundesregierung, wann das Konzept zur „Neustrukturierung des Leistungssports und der Spitzensportförderung im Bundeskabinett, im Bundestag und im Bundesrat beraten werden soll. Die Antwort deutet darauf h..