Parlamentarische Initiativen


Zivilgesellschaft sichert stabile Verbindungen zwischen Deutschland und Russland

Zivilgesellschaft sichert stabile Verbindungen zwischen Deutschland und Russland

Die Ambivalenz des deutsch-russischen Verhältnisses spiegelt sich auch in der mannigfaltigen Zusammenarbeit beider Zivilgesellschaften wieder, welche trotz der ,Eiszeit‘ auf hoher politischer Ebene von Vielfalt und jahrelanger Kontinuität geprägt ist.“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. André Hahn, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE und Mitglied der deutsch-russischen Parl..

André Hahn zum stellv. Fraktionsvorsitzenden der Linken im Bundestag gewählt

Das Berliner Büro des Bundestagsabgeordneten Dr. André Hahn (DIE LINKE) aus Gohrisch im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge teilt mit:

Im Rahmen ihrer zweitägigen Klausurtagung in Potsdam hat die nunmehr 69-köpfige neue Bundestagsfraktion erste wichtige Personalentscheidungen getroffen. Dabei wurde André Hahn auf Vorschlag der wiedergewählten Fraktionschefs Dietmar Bartsch und Sahra Wa..

Neue Bahnstrecke von Dresden nach Prag noch immer mit vielen offenen Fragen

„Die sächsische Landesregierung hat die Öffentlichkeit zum Projekt einer neuen Bahnstrecke von Dresden nach Prag mit ihrer Wortmeldung wenige Wochen vor der Bundestagwahl ganz offensichtlich getäuscht. Es gibt nach wie vor mehr offene Fragen als Antworten!“, erklärt der sächsische Bundestagsabgeordnete Dr. André Hahn (DIE LINKE) zur Stellungnahme der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage seiner..

Spitzensportreform braucht dringend neue/n Sportminister/in

„Es ist schon erstaunlich, wie sehr sich die Wahrnehmung des Bundesinnenministers und die der Sportwelt unterscheiden“, kommentiert Dr. André Hahn, sportpolitischer Sprecher der LINKEN im Bundestag die Antwort der Bundesregierung auf seine Kleine Anfrage (Drucksache 18/13573) zur „Neustrukturierung des Leistungssports und der Spitzensportförderung“.

Hahn weiter: „Entweder ist Sportminister Thom..

Bund muss sich endlich konkret mit der Geschichte der Dopingopfer in Deutschland beschäftigen

„Es ist unglaublich, wie wenig eine Bundesregierung, die den Kampf gegen Doping im Sport auf ihre Fahnen geschrieben hat, über die Dopingopfer in Deutschland weiß und wissen will“, erklärt Dr. André Hahn, sportpolitischer Sprecher der LINKEN im Bundestag zur Antwort der Bundesregierung auf seine Kleine Anfrage „Dopingopfer in Deutschland“, Drucksache 18/13558.
Hahn weiter: „Wer die Vergangenhei..

Bundeshaushaltsentwurf 2018 zur Sportpolitik mit Mängeln, Widersprüchen und Handlungsbedarf

„Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der LINKEN „Die Sportpolitik im Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2018″ (Drs. 18/13523) offenbart viele Zahlen, manche Widersprüche und Handlungsbedarf für die Sportpolitiker*innen des neugewählten Bundestages“ erklärt Dr. André Hahn, sportpolitischer Sprecher der LINKEN im Bundestag.
Hahn weiter: „Der im Regierungsentwurf für den Bunde..

Bundesinnenminister ohne deutliche Zeichen gegen Rechtsextremismus

„Sehr unterschiedlich scheint die Erinnerung an das Planspiel von Bundesinnenminister de Maiziere (CDU) mit Schülerinnen und Schülern am 5. September 2017 in der Stasi-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen zu sein. Ich denke, die Presseberichte sind hier dichter an der Wahrheit als die Bundesregierung in ihrer Antwort auf meine Anfrage„, erklärt der sächsische Bundestagsabgeordnete Dr. André Hahn..

Viele Fragen zur vietnamesischen Geheimdienstaktion bleiben offen

„Sowohl zur Entführung des vietnamesischen Staatsangehörigen und den daraus zu ziehenden diplomatischen Konsequenzen als auch zu den Entführungsfällen in der Vergangenheit bleiben viele Fragen offen. Wir werden prüfen, ob wir zu Beginn der kommenden Legislaturperiode eine umfassende Anfrage zu Entführungsfällen stellen, um hier Aufklärung zu fordern.“ erklärt Dr. André Hahn, stellv. Vorsitzender..

Bundesregierung beantwortet Anfrage der LINKEN zur deutsch-ukrainischen Zusammenarbeit

Die Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko und Dr. André Hahn haben für DIE LINKE eine Kleine Anfrage zur deutsch-ukrainischen Zusammenarbeit eingebracht.  Die Antwort der Bundesregierung beinhaltet viele Informationen zur Zusammenarbeit Deutschlands mit der Ukraine, aber z.T. auch mit Russland und den anderen Staaten der Östlichen Partnerschaft sowie ein Kommentar dazu von Andrej Hunko.

Selekti..

245 Anträge von DDR-Dopingopfern positiv beschieden

Die Bundesregierung informierte auf meine Anfragen hin, dass 444 Anträge von ehemaligen Leistungssportler(innen) der DDR bisher seit dem Inkrafttreten des Zweiten Dopingopfer-Hilfegesetzes 2016 bei der Bundesregierung eingingen. Davon wurden 245 Anträge mit Stand 30. Juni 2017 positiv beschieden. Hinzu kommen 194 anerkannte Anträge im Rahmen des ersten Dopingopfer-Hilfegesetzes aus dem Jahr 200..

Robert-Enke-Stiftung ohne Bundesförderung

„Mit umtriebigen Politikern kommt  Niedersachsen leider immer wieder in die Schlagzeilen, so auch durch einen Untreue-Vorwurf gegen die Robert-Enke-Stiftung (siehe u.a. taz vom 07.08.2017). Laut Antwort der Bundesregierung auf meine Anfrage hat die Stiftung, deren erster Kuratoriums-Vorsitzender der aus Niedersachsen kommende damalige Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler war (derzeit ist..