Sachsens Lehrer sind Spitze – und unterbezahlt / LINKE unterstützt Forderungen der Beschäftigten des Freistaats
Zur heutigen Großdemonstration von Lehrern, Polizisten, Hochschulbediensteten und Verwaltungsangestellten im Dienst des Freistaates Sachsen…
Politischer Aschermittwoch 2009
Rede beim Politischen Aschermittwoch in Chemnitz, 25. Februar 2009
Es gilt das gesprochene Wort!
Meine sehr verehrten Damen und Herren…
Zum FDP-Umfaller: Konzeptionslose Spaßpartei darf keinen Einfluss auf Sachsens Regierungspolitik bekommen
Zum heutigen Beitrag „Zastrows Schmusekurs“ über die Wende der FDP beim Demonstrationsrecht erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE …
„Schuldenbremse“ ist keine Antwort
Der Vorsitzende der Konferenz der Fraktionsvorsitzenden der LINKEN in den Landtagen, Dr. André Hahn, erklärt:
Die LINKE im Bundestag und i…
Rede zur Demonstration „Geh denken“ am 14.2. in Dresden
Rede bei „Geh denken“ in Dresden am 14.02.2009:
Sechs Wünsche beim Treffen der Menschen vor dem Landtag, „die dem braunen Spuk ein Ende be…
„Konjunkturpaket“ verschärft Spaltung zwischen Regionen in Sachsen / Kreistage und Landtag außen vor
Zur Umsetzung des Konjunkturpakets II in Sachsen durch die Staatsregierung erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen La…
Ohne Ja zu Rot-Rot sind bildungspolitische Forderungen im „Ost-Papier“ der SPD-Fraktionschefs nur Schall und Rauch
Zur heutigen Mitteilung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Martin Dulig „Ostdeutsche Positionen ins SPD-Programm zur Bundestagswahl“ erklärt der…
Podiumsveranstaltung „Den Nazis entgegentreten – Dresden zwischen Mythos und Wirklichkeit“
Rede zur Eröffnung der Podiumsveranstaltung „Den Nazis entgegentreten – Dresden zwischen Mythos und Wirklichkeit“, vom 11.02.2009
Es gilt …
Was in Grenoble geht, muss auch in Dresden machbar sein – EU-kompatibles Förderprogramm für Chipindustrie!
Der Insolvenzverwalter des Speicherchip-Herstellers Qimonda hat an der heutigen Kabinettssitzung der sächsischen Staatsregierung teilgenomm…
Koalition in Endzeitstimmung – CDU mit ihrem Versammlungsgesetz auf dem Holzweg
Zur Pressekonferenz der SPD-Fraktion zum Streit ums Versammlungsgesetz und Reaktionen aus der CDU erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE …
DIE LINKE unterstützt Lehrerstreiks / FDP im falschen Film
Zu den für morgen und übermorgen angekündigten Streiks an Sachsens Schulen sowie zu den diesbezüglichen Äußerungen von FDP-Bildungspolitike…
Koalition handlungsunfähig – gemeinsame Grundlage von CDU und SPD ist nicht mehr erkennbar
Zum heutigen Artikel der „Sächsischen Zeitung“ über die zahlreichen wechselseitigen Blockaden der Koalitionspartner CDU und SPD erklärt der…
LINKE zur Änderung des Gedenkstättengesetzes bereit
Zur im Kabinett gescheiterten Berufung eines neuen Geschäftsführers der Stiftung Sächsische Gedenkstätten und zur Wortmeldung des SPD-Frakt…
Koalition lehnt Auffanglösung für Qimonda ab – über Sachsens Mikroelektronik nicht in München entscheiden!
Die Linksfraktion hatte heute aus Anlass der Insolvenz von Qimonda ihren Antrag „Beginn von Massenentlassungen von Leiharbeitern bei Qimond…
Erwiderung auf die Erklärung von Wirtschaftsminister Jurk zur Insolvenz von Qimonda
130. Landtagssitzung, 23.01.2009, Erklärung des Wirtschaftsministers aus aktuellem Anlass
Es gilt das gesprochene Wort!
Anrede//
Da, wa…
CDU riskiert tausende Arbeitsplätze / Rettung von Qimonda ist wichtiger als „machttaktische Spielchen
Bezug nehmend auf eine Meldung der Nachrichtenagentur dpa, wonach der Chiphersteller Qimonda zum Überleben kurzfristig weitere 300 Millione…
LINKER Antrag testet, ob Tillich noch Herr im Haus ist – jetzt Kindergarten-Betreuungsschlüssel auf 1:12 verbessern!
Der Landtag behandelt auf seiner Januar-Sitzung den Antrag der LINKEN „Den Ministerpräsidenten ernst nehmen: Endlich Konsequenzen aus der E…
Tillich wachsweich, Unland geradlinig – Staatsregierung uneinig beim Konjunkturpaket
Zur heutigen Rede des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) vor dem Deutschen Bundestag über das so genannte zweite Konju…
Sachsens LINKE europäische Brückenbauer – zum 150. Interview mit Heiko Kosel im tschechischen Internetradio
Das tschechische Internetradio „Haló Futura“ hat nunmehr bereits das 150. Interview mit dem europapolitischen Sprecher der Linksfraktion, H…
Nach Gespräch der LINKEN mit den Ministern Jurk und Unland: Bund und Europa in Mitverantwortung für Qimonda
Auf Einladung der Linksfraktion informierten heute Wirtschaftsminister Jurk und Finanzminister Prof. Unland die Abgeordneten der LINKEN übe…
Flath muss Regierung bei Mittelstandsförderung Beine machen – nicht Verantwortung auf Verwaltung abschieben!
Zur Forderung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Steffen Flath nach mehr Aufträgen für kleine und mittlere Betriebe durch die öffentliche Hand i…
Tillich muss CDU-Fraktion in Sachen Qimonda in die Schranken weisen – destruktive Profilierungsmanöver
Zur heutigen Meldung, die CDU-Fraktion wolle keinen Nachtragshaushalt für die Qimonda-Rettung, erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion, D…
Magere Fortschritte bei Qimonda-Hilfspaket – LINKE bereit zur Mitwirkung, aber auf Grundlage von Informationen
Zur Pressekonferenz der Minister Jurk und Unland über den aktuellen Stand zu möglicher Staatsunterstützung für Qimonda erklärt der Vorsitze…
Magere Fortschritte bei Qimonda-Hilfspaket – LINKE bereit zur Mitwirkung, aber auf Grundlage von Informationen
Zur Pressekonferenz der Minister Jurk und Unland über den aktuellen Stand zu möglicher Staatsunterstützung für Qimonda erklärt der Vorsitze…