Reden


Erwiderung auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Thema „Freiheit, Verantwortung, Solidarität“

Es gilt das gesprochene Wort!


Manchmal verraten schon Überschriften eine ganze Menge. Seine erste Regierungserklärung nach der Wahl zum Ministerpräsidenten stellte Stanislaw Tillich unter das Motto: „Arbeit, Bildung, Solidarität“. Das war gut ein Jahr vor den Landtagswahlen und in einer Situation, als er noch auf den damaligen Koalitionspartner SPD Rücksicht nehmen musste.
Jetzt sind die Wahlen…

Eröffnungsrede zur Konferenz „Der Soziale Rechtsstaat“ am 19.08.2009 in Chemnitz

Hahn: Staat zum Ausgleich sozialer Gegensätze verpflichtet – Schranke für Privatisierung von Daseinsvorsorge in die sächsische Verfassung!

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich freue mich, Sie namens der Linksfraktion im Sächsischen Landtag zur heutigen Konferenz zum Thema „Der soziale Rechtsstaat“ begrüßen zu können.

Das Sozialstaatsprinzip gehört neben dem Demokratie- und dem Rechtsstaatsprinzi…

Rede zum Wahlkampfauftakt in Leipzig

Es gilt das gesprochene Wort

Rede zum Wahlkampfauftakt auf dem Burgplatz in Leipzig am 7. August 2009

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
von Leipzig und von Sachsen ging vor 20 Jahren im wahrsten Sinne des Wortes Weltbewegendes aus – die Menschen nahmen auf den Straßen und Plätzen das Heft des Handelns in die eigenen Hände und brachten die erstarrten Verhältnisse zum Tanzen. Ich finde es daher i…

Erwiderung auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur Bilanz der Legislaturperiode

Es gilt das gesprochene Wort!

Herr Ministerpräsident, ich hätte eigentlich erwartet, dass Sie Ihre letzte Rede im Amt dazu nutzen, Rechenschaft abzulegen über Soll und Haben, über versprochen und gehalten.

Stattdessen haben Sie eine mehr oder weniger nette Wohlfühlrede gehalten, in denen Sie fast sämtliche Probleme unseres Landes ausgeblendet haben.

Kaum etwas zum Thema Arbeitslosigkeit, nicht…

Rede auf dem Bundesparteitag der Linken zum Wahlprogramm in der Berliner Max-Schmeling-Halle

(Anrede)

 

Was die Kommunal- und Europawahlen anbelangt, so waren wir in Sachsen mit dem Ergebnis nicht wirklich zufrieden. 20,1  Prozent bei den Europawahlen lagen unter unseren Erwartungen und auch unter unseren Hoffnungen. Wir haben vielerorts verloren, gerade im Osten, aber das kann uns natürlich nicht trösten, denn ein Teil der Verluste, die wir in Sachsen hinnehmen mussten, war ohne Zweifel…

Rede auf der VertreterInnenversammlung der sächsischen LINKEN in Burgstädt

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Gäste!

 

Nach guter alter linker Tradition hat sich DIE LINKE in Sachsen erst ein Wahlprogramm gegeben und stellt danach die Kandidatinnen und Kandidaten auf. Wer sich heute und morgen um einen Platz auf der Landesliste der LINKEN bei den Landtagswahlen bewirbt, bekennt sich damit auch zu unseren Vorstellungen von einer sozial-ökologischen Gesellschaft. Wer …

Statement in der Bundespressekonferenz zur Vorstellung des „Leitbildes Ost 2020“ der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN

(Anrede)

 

Die Erfahrungen der PDS bzw. jetzt der LINKEN hinsichtlich der ostdeutschen Länder umfassen mittlerweile fast zwei Jahrzehnte in politischer Verantwortung.

Dabei ist neben einer verantwortungsvollen Oppositionsarbeit seit 1998 auch eine verantwortungsvolle Regierungspolitik getreten, zunächst in Mecklenburg-Vorpommern, ab 2001 dann auch in Berlin, und ich bin durchaus zuversichtlich, d…

Erwiderung auf Fachregierungserklärung zur Situation des Sports in Sachsen

Erwiderung auf Regierungserklärung zum Sport in Sachsen: Pro-Kopf-Förderung ist rückläufig

Es gilt das gesprochene Wort!

 

(Anrede)

Wenn der Sport in den letzten Legislaturperioden hier im Sächsischen Landtag thematisiert worden ist, dann ging es entweder um Haushaltsdebatten oder eine parlamentarische Initiative der LINKEN bzw. der PDS, denn wir waren es, die mehrfach Große Anfragen zu diese…

Podiumsveranstaltung „Den Nazis entgegentreten – Dresden zwischen Mythos und Wirklichkeit“

Rede zur Eröffnung der Podiumsveranstaltung „Den Nazis entgegentreten – Dresden zwischen Mythos und Wirklichkeit“, vom 11.02.2009

Es gilt das gesprochene Wort!

 

(Anrede)
die Landtagsfraktion der sächsischen LINKEN hat für heute Abend zu einer Podiumsveranstaltung unter dem Titel „Den Nazis entgegentreten – Dresden zwischen Mythos und Wirklichkeit“ eingeladen, und ich freue mich sehr, dass Sie…

Erwiderung auf die Erklärung von Wirtschaftsminister Jurk zur Insolvenz von Qimonda

130. Landtagssitzung, 23.01.2009, Erklärung des Wirtschaftsministers aus aktuellem Anlass

Es gilt das gesprochene Wort!

Anrede//

Da, was uns der Wirtschaftsminister soeben offiziell mitgeteilt hat, ist ein schwerer Schlag ins Kontor. Es droht nicht nur der Verlust tausender Arbeitsplätze, sondern es droht in letzter Konsequenz auch das Aus für den Mikroelektronik-Standort in Dresden.

Wenn i…

Rede zur Verabschiedung des langjährigen Fraktionsgeschäftsführers Andreas Graff

Dresden, 15. Dezember 2008

Lieber Andreas,
sehr geehrter Herr Landtagspräsident,
sehr verehrte Gäste,
Mitstreiterinnen, Mitstreiter,
Weggefährtinnen und Weggefährten,

„Der eine wartet, dass die Zeit sich wandelt,
der andere packt sie kräftig an und handelt.“
Dieser Spruch von Dante Alighieri könnte Dein Lebensmotto sein, lieber Andreas.

So, wie es an solch feierlich, traurig-fröhlichen Tage…