Dr. André Hahn

Anlässlich der Beratung der Vorsitzenden der Fraktionen der LINKEN in Länderparlamenten in Dresden erklärt der Vorsitzende der Fraktionsvorsitzendenkonferenz, der sächsische Linksfraktionschef Dr. André Hahn:

Am 30. August haben die Bürgerinnen und Bürger in Thüringen, Sachsen sowie im Saarland und am 27. September auch noch in Brandenburg die Wahl. Die Wahl darüber, wer zukünftig ihre Inter…

Zur Forderung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Martin Dulig nach einem schnellen Umsteuern in der sächsischen Schulpolitik erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag, Dr. André Hahn:

Von 1.397 öffentlichen Schulen in Sachsen sind neun Gemeinschaftsschulen, also weniger als ein Prozent. Und das auch nur auf Probe, wie die CDU nicht vergisst zu betonen. Mit den fünf Mio. Euro im Jahr f…

Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn, erklärte heute zur Eröffnung der Lausitzkonferenz seiner Fraktion am Rande des Tagebaus Nochten in Weißwasser, die über den Entwurf eines LINKEN Leitbilds für die Lausitz diskutiert hat, u. a. :

Schon im Jahr 2000 haben die PDS-Landesverbände von Sachsen und Brandenburg in Hoyerswerda ein Konzept für eine selbsttrage…

Zur angekündigten endgültigen Betriebsstilllegung von Qimonda zum Jahresende erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:

Weder mit den Krokodilstränen von Herrn Zastrow, der jede staatliche Hilfe zur Rettung dieses Leuchtturmes des Mikroelektronik-Standortes Sachsen abgelehnt hat, noch mit der Klage von Wirtschaftsminister Jurk über die Uneinigkeit im C…

Zu den Arbeitslosenzahlen für Sachsen im Juli 2009 erklären der Vorsitzende der Linksfraktion, Dr. André Hahn, und der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Dr. Dietmar Pellmann:

Insbesondere vor Wahlen wird von offizieller Seite alles unternommen, um das wirkliche Ausmaß von Arbeitslosigkeit zu verschleiern und mit verschiedenen statistischen Tricks zu operieren. So fallen die heute verkündet…

Zur Weigerung des Sozialministeriums, eine Tiefenprüfung des Rechnungshofes zu den gesetzlichen Sozialversicherungsträgern zuzulassen (Freie Presse, 23.7.2009), sagt der Vorsitzende der Linksfraktion Dr. André Hahn:

Die Blockadehaltung des CDU-geführten Sozialministeriums ist in mehrfacher Hinsicht skandalös. Zum einen wird ein Parlamentsbeschluss negiert, zum anderen verweigert sich das Haus vo…

Heute äußerte sich der sächsische SPD-Landesvorsitzende zu den Vorgängen in Schleswig-Holstein. Thomas Jurk nannte den Vorgang „ein von Parteiinteressen geprägtes Spiel, das die Interessen des Landes außen vor lasse. Erst die Vertrauensfrage zu stellen, um diese durch das Votum der eigenen Leute zu verlieren und sich dann zum Spitzenkandidaten für Neuwahlen ausrufen zu lassen, sei „Schmierentheat…

Zu der Diskussion über die 200 Millionen Euro verfallener EU-Fördergelder und die Rolle des sächsischen Wirtschaftsministeriums dabei erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:

Es geht hier nicht um eine verfehlte Punktlandung, wie das Wirtschaftsministerium suggeriert, sondern um eine Summe, mit der man zweitausend Hightech-Arbeitsplätze schaffen könn…

Zur Aberkennung des Welterbetitels für das Dresdner Elbtal durch die UNESCO wegen des Baus der Waldschlösschenbrücke erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:

Der Provinzialismus von CDU und FDP haben unserer Landeshauptstadt und dem ganzen Freistaat in der Weltöffentlichkeit schweren Schaden zugefügt. Ich stimme dem Generaldirektor der Staatlichen Ku…

Am Sonntag feiert der langjährige Vorsitzende des DGB Sachsen, Hanjo Lucassen, seinen 65. Geburtstag: Dazu erklären Dr. André Hahn und Dr. Cornelia Ernst, Fraktions- und Landesvorsitzende der sächsischen LINKEN:

Hanjo Lucassen ist fast zwei Jahrzehnte in Sachsen eine verlässliche Stimme gegen soziale Ungerechtigkeit. Er hat den Interessen abhängig Beschäftigter gerade in einer Zeit öffentliches …

Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn, erklärt zum Ausgang der Europawahlen:

Wir haben bundesweit als einzige Partei neben der FDP zugelegt und sind auf Landesebene als zweitstärkste Kraft und Herausforderer der CDU eindeutig bestätigt worden. Das stimmt uns mit Blick auf die Landtagswahlen zuversichtlich!

Zur Bundespräsidenten-Wahl erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:

Horst Köhler ist wie allgemein erwartet, aber mit dem denkbar knappsten Ergebnis wiedergewählt worden. Wir können mit dem Tag zufrieden sein, weil DIE LINKE als einzige Partei mit ihrem Kandidaten mehr Stimmen erzielt hat, als sie Sitze in der Bundesversammlung hat. Die SPD hat es da…

Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn, nimmt mit seiner Frau Katharina Grieme-Hahn, die Mitglied des Kirchenvorstandes der Evangelisch-Lutherischen Kirchgemeinde Königstein-Papstdorf ist, am 32. Deutschen Evangelischen Kirchentag teil, der in Bremen stattfindet.

Heute stehen um 15 Uhr die Teilnahme am Eröffnungsempfang der Landesregierung und um 18 Uhr am …

Hahn zu Tillich: Keine oder falsche Antworten auf Zukunftsfragen

Zur Rede von Ministerpräsidenten Tillich zu seinem Grundsatzpapier „Sachsen 2020 – Wegeweiser für unseren Freistaat“ erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion, Dr. André Hahn:

Herr Tillich will mit guten Leuten neue Produkte produzieren – doch mit der Niedriglohnpolitik der sächsischen CDU und ihrer Ablehnung des Mindestlohns wird…