Allgemein
Ein Folklore-Festival im Sorbenland und die Sehnsucht nach etwas Ruhe vor dem Wahlkampf-Getümmel
Nach einem Samstag, an dem ich endlich wieder einmal richtig ausschlafen und einige liegen gebliebene private Dinge erledigen konnte, ging es am gestrigen Sonntag nach Crostwitz zum Internationalen Folklore-Festival, das die Domowina als Interessenvertreterin des sorbischen Volkes bereits seit mehreren Jahren veranstaltet. Dass der minderheitenpolitische Sprecher unserer Fraktion, Heiko Kosel, mi…
Der 4. Sächsische Landtag traf sich zu seiner letzten Sitzung
Sofern nicht Unvorhersehbares geschieht, fand heute die letzte Landtagssitzung dieser Wahlperiode statt. Genau 140 mal kamen die Abgeordneten in den letzten fünf Jahren zu einer Plenardebatte zusammen.
Ich selbst konnte diesmal nicht von Anfang an der Beratung teilnehmen, weil ich am Vormittag erst noch nach Chemnitz fuhr, um Eberhard Langer, einem ehemaligen Landtagskollegen, zum 75. Geburtstag…
Die letzte „Elefantenrunde“ der Wahlperiode und ein SPD-Landesvorsitzender auf Abwegen
Am Mittwoch gab es im Landtag die letzte große Generaldebatte, die so genannte „Elefantenrunde“, in der der Ministerpräsident seine Bilanz der zu Ende gehenden Wahlperiode zog und die Fraktionsvorsitzenden darauf erwidern.
Stanislaw Tillich hielt einmal mehr eine äußerst schwache Rede und blendete fast alle Probleme des Landes aus: Kaum etwas zur dramatisch anwachsenden Kurzarbeit und zur steige…
Abschied mit Wehmut und Ausblick mit Hoffnung
Der gestrige Montag war in mehrfacher Hinsicht denkwürdig. Im Abschluss an die Sitzung des Fraktionsvorstandes trafen sich die 40 Erstplatzierten der Landesliste der sächsischen LINKEN, um die Konstituierung der neuen Fraktion in der 5. Legislaturperiode des Landtages vorzubereiten. Dabei ging es um den bevorstehenden Wahlkampf ebenso wie um die künftige Arbeitsstruktur und die Besetzung der Fach…
LINKE demonstriert Geschlossenheit – Bundestagswahlprogramm beschlossen
Wer gehofft hatte, dass sich DIE LINKE auf ihrem Parteitag in Berlin bei der Beschlussfassung zum Bundestagswahlprogramm selbst zerlegen würde, wie zahlreiche Medienberichte vorhersagten, war vom Ausgang der Tagung sicher enttäuscht. Ich habe mich gefreut, dass es gelungen ist, trotz widerstreitender Positionen zu Einzelfragen tragfähige Kompromisse zu finden und das Wahlprogramm letztlich mit üb…
Der Bundesparteitag wirft seine Schatten voraus
Gestern tagte das Landtagspräsidium zum letzten Mal in dieser Wahlperiode. Präsident Erich Iltgen (CDU) war die Ergriffenheit deutlich anzumerken, als er die Beratung beendete und den Präsidiumsmitgliedern alles Gute wünschte.
Am Abend war ich dann beim Sommerempfang des Sächsischen Handwerkstages. Auch der Herr Ministerpräsident gab sich zumindest kurzfristig die Ehre. Zu diesem Zeitpunkt wusst…
Filmaufnahmen in Dresden
Eitel Sonnenschein über Dresden – gerade das richtige Wetter, um einen Film zu drehen.
Die Film-Crew war für drei Tage in die sächsische Landeshauptstadt gekommen, um die Sequenzen zu drehen, aus denen dann der TV-Wahlwerbespot der LINKEN für die Landtagswahlen entstehen soll.
Bereits am Montag wurden in und nach der Sitzung des Fraktionsvorstandes Aufnahmen im Landtag gemacht. Gestern war die …
PKK, Plakate und DRK
Die neue Woche begann ohne Verschnaufpause. Am Montag Vormittag tagte der Fraktionsvorstand, um die Europa- und Kommunalwahlen sowie die VertreterInnenversammlung von Burgstädt auszuwerten und die Fraktionssitzung vorzubereiten.
Danach folgte dann für mehr als drei Stunden eine Sitzung der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK), die die Arbeit des Landesamtes für Verfassungsschutz überprüfen …
Puh, es ist geschafft: Die Landesliste für die Landtagswahlen steht!
Nach den heftigen Debatten im Vorfeld ist es sogar eine recht annehmbare Liste geworden, die die Arbeitsfähigkeit der künftigen Fraktion sichert und mit der auch ich persönlich gut leben kann.
Dass ich bei meiner Wahl als Spitzenkandidat trotz der vorherigen Kontroversen fast 88 Prozent erzielen konnte, hat mich natürlich besonders gefreut. Mir ist eine Zentnerlast von den Schultern gefallen. So…
Unruhe vor innerparteilichen Wahlen, ein Aufsichtsrat und eine Buchlesung in Meißen
Die LandesvertreterInnenversammlung in Burgstädt, auf der über die Landeslisten der LINKEN für den Bundestag und für den Sächsischen Landtag entschieden wird, rückt immer näher. Morgen ist es endlich so weit. Die Nervosität und Unruhe in der Fraktion wie in der Partei hat zuletzt deutlich zugenommen, und diverse Medienberichte über interne Konflikte um die anstehenden Personalfragen haben für zus…
Der erste Wahltest in Sachsen
Der Sonnabend war geprägt von der ab 15 Uhr in Weinböhla stattfindenden Sitzung des Landesvorstandes, auf der über den Vorschlag der Landesvorsitzenden und des Landesgeschäftsführers für eine Landesliste zu den Landtagwahlen diskutiert wurde. Am Ende der mehr als achtstündigen Beratung wurde mehrheitlich eine Reihung beschlossen, die in vielen Punkten strittig blieb. Aber ich war und bin sehr zuv…
Und wieder eine FVK im Westen
Gestern und heute war ich zur Fraktionsvorsitzendenkonferenz (FVK) der LINKEN in Hannover, aus meiner Sicht das Gremium der Partei, in dem sowohl absolut offen und zugleich in einer geradezu vorbildlichen Art und Weise kollegial und fair diskutiert wird.
Wir haben uns im Niedersächsischen Landtag u.a. darüber unterhalten, welchen Beitrag die FVK für das Gelingen des bevorstehenden Parteitags in …
Wahlkampf, Weckesser und Gregor Gysi
Der Dienstag war geprägt von mehreren Stunden im Landtagsbüro, denn es gab viel Post aufzuarbeiten. Der wichtigste Termin des Tages war sicher das Gespräch mit unserer Landesvorsitzenden Cornelia Ernst und dem Landesgeschäftsführer, in dem vor allem es um den gemäß Parteitagsbeschluss vom Landesvorstand vorzulegenden Listenvorschlag für die Landtagwahlen ging. Dabei gab es neben vielen Übereinsti…
Cornelia Falken
Schatzmeisterin und Mitglied des Fraktionsvorstandes,
Bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion
Persönliche Daten
Wohnort: 04158 Leipzig
geboren: am 12.11.1956 in Heringsdorf
Familienstand: verheiratet, zwei Kinder,
Beruf: Lehrerin
Lebenslauf
10. Klasse POS, Fachschulabschluss. Ab 1977 Lehrerin in Leipzig, 1984 bis 1990 stellvertretende Direktorin; ab 1997 Mitglied Lehrer-…
Klaus Bartl
Verfassungs- und rechtspolitischer Sprecher der Linksfraktion
Mitglied des Landtags seit 1990
Persönliche Daten
Wohnort: 09130 Chemnitz
geboren: am 23.09.1950 in Oberwiesenthal
Familienstand: verheiratet, drei Kinder, konfessionslos
Beruf: Rechtsanwalt
Lebenslauf
12 Klassen, Abitur. 1965 bis 1969 Lehrling für Agrotechnik, Facharbeiter für Agrotechnik. 1969 bis 1971 Grundwehrdien…
Prof. Dr. Dr. Gerhard Besier
Kurzbiographie
1968-1972 Studium der ev. Theologie, der Geschichts- sowie der empirischen Sozial- und Verhaltenswissenschaften in Berlin (West) und Tübingen
1973 Erstes theol. Examen vor der Prüfungskommission der Ev. Kirche in Hessen und Nassau (Darmstadt)
1976 Promotion zum Dr. theol. in Tübingen bei Klaus Scholder
1977 Ordination in der Ev. Landeskirche Württemberg
1978 Zweites T…
Heinz Hoffmann
Persönliches/Beruf:
Geboren am 12. August 1954 in Heidelberg
Mitglied der Partei DIE LINKE seit Juli 2007
Medizinisch-Technischer Radiologieassistent (MTRA);
Diplom-Volkswirt
Arbeit als MTRA bis 1980 im Klinikum Heidelberg, von 1980 bis 1983 Röntgenfachberater in einem Industrieunternehmen danach bis 1988 Studium der Volkswirtschaftlehre, Betriebswirtschaft, Soziologie und Rech…
Pfingsten am Werbellinsee und auf Schloss Weesenstein
Man könnte sich ganz bestimmt schönere Dinge vorstellen, als an einem Pfingstsonntag von Gohrisch ins Europa-Camp der LINKEN an den Werbellinsee zu fahren. Gut 300 km hin und noch mal dieselbe Strecke zurück, und das für eine etwa einstündige Podiumsdiskussion zu den Landtagswahlen in diesem Jahr. Neben mir nahmen daran auch noch die brandenburgische Spitzenkandidatin Kerstin Kaiser, der Thüringe…
Noch gut eine Woche bis zu den Europa- und Kommunalwahlen…
Der Donnerstag und der Freitag verliefen aus verschiedenen Gründen etwas anders als geplant. Eigentlich hatte ich vor, am Donnerstag zunächst in den Landtag fahren, um einige Vorlagen zu unterschreiben, damit diese fristgemäß weitergeleitet werden konnten. Danach wollte ich gegen 11 Uhr an einer Demonstration streikender Kita-Mitarbeiterinnen vor dem Gewerkschaftshaus in Dresden teilnehmen und do…
Selbstvertrauen und Zuversicht
Heute war es ausnahmsweise mal ein einigermaßen normaler Tag in Wahlkampfzeiten, der nach dem Unterschreiben diverser Briefe und Anträge sowie einiger Telefonate um 10.30 Uhr mit einer Beratung des Wahlstabes der sächsischen Linken begann. Diesem Gremium gehören neben der Landesvorsitzenden sowie einem Stellvertreter, dem Fraktionschef und dem Landeswahlleiter auch die nominierte Spitzenkandidati…
Fraktionsalltag, tschechische Gäste, Stasi-Debatten und ein Abschiedsbesuch
Hinter mir liegen zwei eher normale Arbeitstage im Landtag, und daher gibt es diesmal auch kaum Neues zu berichten. Die Woche begann gestern mit einer Beratung des Fraktionsvorstandes, in der wir die heutige Fraktionssitzung, aber zum Beispiel auch die Verabschiedung langjähriger Abgeordneter am 22. Juni mit Blick auf die zu Ende gehende Wahlperiode vorbereiteten.
Im Anschluss hatte ich gemeins…
Horst Köhler bleibt Bundespräsident, aber DIE LINKE ist der heimliche Sieger
Die Bundespräsidentenwahl am 23. Mai wurde richtig spannend, wie angesichts der knappen Mehrheitsverhältnisse auch nicht anders zu erwarten. Dass Horst Köhler schon im ersten Wahlgang wiedergewählt wurde, war allerdings nicht selbstverständlich, und das Ergebnis war ja auch denkbar knapp. Köhler erhielt genau jene 613 Stimmen, die er brauchte; eine weniger, und es hätte einen zweiten Wahlgang geg…