Zur „Geldfabrik CDU“ mit Stanislaw Tillich
Zu aktuellen Berichten, dass sich die Sponsoring-Affäre der CDU auf Sachsen ausgeweitet hat, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:
Dass sich die „Denkfabrik Sachsen“ als „Geldfabrik CDU“ entpuppt, ist zwar nicht wirklich überraschend. Dass aber auch der Ministerpräsident, der zugleich CDU-Landesvorsitzender ist, als Werbeträger in die Geldbeschaff…
Opfer der gnadenlos technokratischen Etat-Kürzungen verschwiegen / CDU/FDP werden Sturm ernten
Zum heutigen Zeitungsinterview mit den Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen Steffen Flath (CDU) und Holger Zastrow (FDP), die drastische Einschnitte in allen Bereichen des nächsten Landeshaushaltes ankündigen, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:
Flath und Zastrow verschweigen, dass ihre Koalition durch Zustimmung zum schwarz-gelben Steuerpaket …
Tagung „20 Jahre Freistaat Sachsen“ ist CDU-lastig / LINKE bleibt außen vor – Beispiel für Demokratiedefizit
Zur Mitteilung des Sächsischen Landtags „20 Jahre Freistaat Sachsen, Traditionen und Perspektiven“ über eine Tagung in der Dreikönigskirche vom 4. bis 6. März 2010 erklärt der Vorsit-zende der Fraktion DIE LINKE, Dr. André Hahn:
Bei den Themenblöcken zur Landesgeschichte bzw. Geschichte und Aufarbeitung sowie beim Thema Verfassung/Recht/Politik ist nicht die wissenschaftliche Pluralität eingehal…
Vernunft hat gesiegt – Raumfrage geklärt
Zum einstimmig gefassten Präsidiumsbeschluss über einen Vorschlag des Landtagspräsidenten zur Raumverteilung im Landtag, zu dem gehört, dass die NPD-Fraktion nun doch nicht auf die 4. Etage umziehen soll, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:
Die Vernunft hat gesiegt, und dem Landtagspräsidenten gebührt Dank für seinen guten Vorschlag und die zuvo…
Rede zum Politischen Aschermittwoch 2010
Rede zum Politischen Aschermittwoch 2010
Rede bei der diesjährigen Aschermittwochs-Veranstaltung der LINKEN in Chemnitz
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,
hochverehrte Närrinnen und Narren!
Der Aschermittwoch ist ja traditionell ein Tag der starken Worte. Also müsste es eigentlich ein Festtag der FDP sein, besonders hier in Sachsen, wo die angeblich Liberal…
André Hahn spricht beim Politischen Aschermittwoch der LINKEN in Chemnitz – 18 Uhr gegenüber Marx-Monument
Einer guten Tradition treu bleibend führt der Stadtverband Chemnitz der LINKEN in diesem Jahr bereits den 14. Politischen Aschermittwoch durch, der für LINKE aus ganz Sachsen längst zum Markenzeichen dieses Tages geworden ist. Höhepunkt wird die politische Aschermittwochsrede des Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn, sein.
Treffpunkt ist am Mittwoch, den 17.…
Einigkeit der Demokraten und Scheitern der Nazis machen 13.2.2010 in Dresden zum historischen Tag
Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn, zieht nach dem 13. Februar 2010 in Dresden diese Bilanz:
Der 13. Februar 2010 in Dresden wird seinen Platz in den Geschichtsbüchern haben: Erstmals waren sich alle demokratischen Parteien in ihrem Auftreten gegenüber Nazis grundsätzlich einig – das hat sich auf die Mobilisierungskraft für die eindrucksvolle symbolisch…
André Hahn am 13. Februar in Dresden
Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn, nimmt am Sonnabend, den 13. Februar 2010, in Dresden an folgenden Terminen teil:
09.00 Uhr: André Hahn trifft sich mit Abgeordneten der Fraktionen der LINKEN aus dem Sächsischen, Thüringischen und Hessischen Landtag, dem Deutschen Bundestag und dem Europaparlament sowie mit befreundeten Politikern aus Tschechien – da…
Lehrermangel von morgen durch Staatsregierung heute vorprogrammiert – Hände weg von Tarifvertrag und Ausbildung!
Zu den aktuellen Auseinandersetzungen um die Teilzeitvereinbarung für sächsische Lehrerinnen und Lehrer sowie den drohenden Einschränkungen der Lehrerausbildung erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:
Die Personalsituation an den sächsischen Schulen wird sich dramatisch zuspitzen, das ist der Staatsregierung seit Langem bekannt. Nach Angaben des Kul…
Rede zur Eröffnung der Ausstellung Coventry, Warschau, Dresden …
Rede zur Eröffnung der Ausstellung Coventry, Warschau, Dresden …
9.2.2010
(Anrede)
Jeder Krieg fordert Opfer. Jeder Krieg trifft immer auch unschuldige Menschen, die nicht als Soldaten im Einsatz sind. Kein Krieg löst irgendein politisches Problem, nicht in Europa, nicht im Nahen oder Fernen Osten und auch nicht in Afghanistan.
Überall auf dieser Welt gedenken die Hinterbliebenen und Nac…
Richterspruch schallende Ohrfeige für Hartz-IV-Parteien – Staatsregierung muss zu gerechter Neuregelung beitragen
Zum heute ergangenen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes über die Hartz-IV-Regelsätze erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:
Dieses Urteil ist auch für alle sächsischen Hartz-IV-Befürworter-Parteien schon die zweite höchstrichterliche schallende Ohrfeige und gibt all jenen, darunter der LINKEN, Recht, die die willkürliche Festsetzung der Regelsät…
Tillich mal wieder weg und nie wirklich da – zur Kanada-Reise des sächsischen Ministerpräsidenten
Zur Kanada-Reise des sächsischen Ministerpräsidenten erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:
„Ich bin dann mal weg“ ist offenbar das Regierungs-Motto von Stanislaw Tillich, nur dass er im Gegensatz zu Hape Kerkeling auch dann nicht präsent ist, wenn ihn nicht der Reisetrieb packt. Als sportbegeisterter Mensch habe ich natürlich größtes Verständnis d…