Dr. André Hahn

Allgemein

Dr. André Hahn bei den Kindern von Tschernobyl

Anlässlich eines ökumenischen Gottesdienstes am 19. Januar 2014 in Rosenthal überreichte Dr. André Hahn dem Leiter der Projektgruppe „Kinder von Tschernobyl“ Pfarrer i. R. Günter Hartmann einen Spendenscheck der Bundestagsfraktion DIE LINKE über 500 Euro.

Parlamentarische Initiativen

Förderung des Bauvorhabens Schloss Pirna-Sonnenstein

Rund 48 Millionen Euro hat der Bund für die „Innenstadt Historischer Stadtkern“ in Pirna von 1991 bis 2013 zur Verfügung gestellt. Ob das Geld entsprechend den rechtlichen Bestimmungen eingesetzt wird oder nicht, scheint die Bundesregierung nicht zu interessieren.

Nur noch wenige Tage bis zu den Winterspielen in Sotschi

Warum Bundespräsident Gauck nicht nach Sotschi reist, welche Reisepläne die Bundesregierung hat und warum die Bundesregierung nichts gegen die Ungleichbehandlung der Sportlerinnen und Sportler mit Behinderungen im Vergleich zu den Olympioniken tut, war Gegenstand von Fragen von André Hahn in der Fragestunde des Bundestages am 15. Januar.

Geheimdienstkontrollgremium gewählt – Hahn vertritt DIE LINKE

Auf Vorschlag seiner Fraktion war André Hahn bereits im Dezember als Kandidat für den Bundestagausschuss zur Geheimdienstkontrolle nominiert worden. Nunmehr wurde er durch den Deutschen Bundestag offiziell in das Parlamentarische Kontrollgremium gewählt, dem lediglich neun Mitglieder der insgesamt 631 Abgeordneten angehören. André Hahn erhielt in geheimer Wahl 371 Ja-Stimmen, 131 stimmten gegen ihn, 66 enthielten sich.

Allgemein

Ein ebenso mutiger wie wichtiger Schritt

Als erster prominenter Fußballer hat sich der frühere Nationalspieler Thomas Hitzlsperger öffentlich zu seiner Homosexualität bekannt. Bei André Hahn hinterlassen die Reaktionen einen zwiespältigen Eindruck, „denn eigentlich sollte es doch völlig egal sein, wen oder wie ein prominenter Sportler privat liebt“. Hahn hofft, dass „es in einigen Jahren keine Schlagzeilen mehr gibt, wenn sich jemand dazu bekennt“.

Pressemitteilungen

CDU-Landrat verschwendet 13 Millionen Euro

Seit mehreren Jahren geistert ein Zauberwort durch die Amtsstuben von Bund, Ländern und Kommunen: PPP – Public-Private Partnership (öffentlich-private Partnerschaft) für (Bau)Projekte aller Art. Trotz vieler Warnungen, auch von den LINKEN, werden angesichts leerer Kassen immer wieder solche „Partnerschaften“ eingegangen.

Förderung des barrierefreien Tourismus

Am 7. März 2014 wird in Berlin erneut die Internationale Tourismusmesse (ITB) stattfinden. Im Rahmen dieser Messe gibt es wieder den Tag des Barrierefreien Tourismus. Inwieweit wird die Bundesregierung diese Veranstaltung unterstützen? Auskunft darüber erfragte André Hahn in einer Schriftlichen Frage an die Bundesregierung.

Aktivitäten im Rahmen der Lutherdekade und anlässlich des 200. Geburtstages von Karl Marx

Zwei Jubiläen stehen 2017/2018 ins Haus: der 500. Jahrestag des Thesenanschlags von Martin Luther und der 200. Geburtstag von Karl Marx. Diese weltweit berühmten deutschen Persönlichkeiten könnten Touristen aus nah und fern in unser Land locken. Für das eine Jubiläum öffnet die Bundesregierung seit mehreren Jahren ihr Füllhorn für zahlreiche Aktivitäten, für das andere Jubiläum tut sie nichts.

Bau der B 169 zwischen der B 6 und Salbitz ist offen

„Ob überhaupt und wenn ja, wann der dritte Bauabschnitt der Bundesstraße 169 zwischen der B 6 und Salbitz realisiert wird, ist noch völlig offen. Das ist für die Region Riesa und den Kreis Meißen eine sehr unbefriedigende Situation“, so der Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Dr. André Hahn, zur Antwort der Bundesregierung auf seine schriftliche Anfrage.

Bahnneubau zwischen Dresden und Prag ist unrealistisch

„Das Vorhaben, zwischen Heidenau und Usti nad Labem eine völlig neue Bahnstrecke zu bauen, ist schon aus volkswirtschaftlichen Gründen unrealistisch“, so der Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Dr. André Hahn, zur Antwort der Bundesregierung auf seine zwei schriftliche Anfragen zu Planungen der Bahn zwischen Dresden und Prag.

Reden

Unser neuer Brückenkopf in Berlin

Rede des Fraktionsvorsitzenden und Landesvorsitzenden DIE LINKE. Sachsen, Rico Gebhardt, zur Verabschiedung von Dr. André Hahn aus dem Sächsischen Landtag.

Pausenregelung bei der Bundespolizei

„Wenn die Bundesregierung ohne erkennbaren Grund die Arbeitszeit- und Pausenregelungen für die Bundespolizei zum 1. Januar 2014 ändert und die – vor allem im Außendienst tätigen – Betroffenen und die Polizeigewerkschaft dagegen aus nachvollziehbaren Gründen massiv protestieren, sollte das Bundesinnenministerium die entsprechende Verordnung sofort aussetzen und eine einvernehmliche Regelung mit den Beschäftigten herstellen“ […]

Ortsumfahrung Pirna auf Sankt-Nimmerleinstag verschoben

„Es reicht nicht, sich als Bundesverkehrsminister ins Goldene Buch der Stadt Pirna einzutragen und vor der Presse zu betonen, wie wichtig eine Ortsumfahrung für Pirna sei. Man muss dafür auch was tun!“, so der Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Dr. André Hahn, zur heute eingegangenen Antwort der Bundesregierung auf seine schriftliche Anfrage.

Bahnlärm im oberen Elbtal bleibt Thema

„Der Bund und die Deutsche Bahn müssen ihre Möglichkeiten, den durch den Bahnverkehr im oberen Elbtal verursachten Lärm zu minimieren, noch deutlich besser nutzen als bisher“, so der Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Dr. André Hahn, zur Antwort der Bundesregierung auf seine zwei schriftliche Anfragen.

Paralympische Medaillen sind nur die Hälfte wert

„Die Ungleichbehandlung von Sportlerinnen und Sportlern mit Behinderungen ist ebenso unfair wie ungerecht und muss schnellstens beendet werden“, so André Hahn, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE, zur Antwort der Bundesregierung auf die schriftliche Frage (10/146,147) zur Höhe der Prämien für Medaillengewinne bei den Wettkämpfen in Sotschi.