Oster-Friedenswanderung 2017
Freudig überrascht waren die Organisatoren der Oster-Friedenswanderung 2017 in der Sächsischen Schweiz, dass trotz schlechter Wetterprognosen viel mehr Menschen gekommen waren als erwartet. Bei der Abschlusskundgebung im Kurpark von Bad Schandau waren es dann fast 100.
Vom Bahnhof Bad Schandau aus ging es mit einem Shuttle-Bus zum Papststein. Nach dem Genuss der herrlichen Aussicht wanderten …
Es muss doch endlich mal vorangehen in diesem Land!
Der Stadtvorstand der Linken Dippoldiswalde hatte am 12. April 2017 MdB Dr. André Hahn zur öffentlichen Mitgliederversammlung in den örtlichen Gasthof „Reichskrone“ eingeladen. Es ging um aktuelle politische Fragen und seine Arbeit im Bundestag. Und: André Hahn erklärte das Wahlprogramm der LINKEN. Dafür, wie er das machte, erntete er viel Beifall der ca. 30 Linken und ihrer Sympathisantinnen. „W…
(Burg) Hohnstein braucht Dresdner Gehör
Wehe jenen Burgen und Schlössern, welche nach 1990 nicht von Staatsbetrieb Schlösser; Burgen und Gärten übernommen wurden, die später dann in eine GmbH umgewandelt wurde. Die Kommunen stehen mit ihren Wahrzeichen häufig im Regen, haben kein Geld für die Sanierung und müssen schließlich verkaufen, sich letztlich also auf Käufer und Investoren verlassen. Und können dann mitunter verlassen sein, wie…
André Hahn auf der Gesamtmitgliederversammlung der LINKEN Pirna und Heidenau
Die Stadtverbände der Partei DIE LINKE Pirna und Heidenau konnten gestern auf ihrer Gesamtmitgliederversammlung das Mitglied des Bundestages, Dr. André Hahn, begrüßen. Groß war das Interesse an den Ausführungen, insbesondere zur Vorbereitung der Bundestagswahlen im September 2017.
„Bomben bringen keinen Frieden“, mit diesem Apell begann André Hahn seine Ausführungen und sprach damit die aktuel…
Suppenküche Pirna erhält Spende von André Hahn
Zur Hilfe für Obdachlose und Kinder aus wirtschaftlich schwachen Familien konnte Dr. André Hahn einen Spendenscheck des Vereins der Bundestagsfraktion DIE LINKE e.V. an MANitu Arbeits- und Sozialprojekte Pirna e.V. für „Die Suppenküche Pirna“ übergeben.
Cindy Scharm nahm den Scheck in Höhe von 750 Euro für den Verein voller Freude entgegen und erläuterte Dr. Hahn die Verwendung des Geldes.
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Das Schweigen brechen
„Birgit Dressel starb 1987 auch, weil damals (fast) niemand geredet hat. Diejenigen, die über die westdeutschen Dopingpraktiken sprachen, galten als Nestbeschmutzer. Sie wurden ausgemustert. Dies galt für Athletinnen und Athleten ebenso wie für Mitglieder des Trainer- oder Funktionärstabes. Hätten die behandelnden Ärzte gewusst, welche Unmengen an Medikamenten die Siebenkämpferin nahm, wäre deren…
Hat die Bundesregierung das Geheimdienstkontrollgremium getäuscht?
Die Wochenzeitung „Die Zeit“ berichtet in ihrer aktuellen Ausgabe, dass es neben der dem Bundesnachrichtendienst (BND) übergebenen Liste des türkischen Geheimdienstes MIT mit angeblichen Unterstützern der Gülen-Bewegung, auf der sich auch mindestens zwei deutsche Parlamentarier befanden, noch eine weitere Liste, ein zweites Dossier über vermeintliche Regimegegner geben soll, die der Staatssekretä…
Wo sind Steinmeiers Millionen geblieben?
Auf über 900 Millionen Euro wuchs 2017 der Etat der Auswärtigen Kulturpolitik, mindestens 7 Millionen Euro davon sollten laut dem damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier für Fußballprojekte zur Verfügung stehen und das auch nach seinem Wechsel ins Bundespräsidentenamt. „Die vorliegende Übersicht des Auswärtigen Amtes über Sportprojekte in Lateinamerika, im Nahen Osten sowie in Afrika – un…
Bundesregierung bestreitet Zunahme von Militärflügen über der Sächsischen Schweiz
„Es ist schon erstaunlich, wie die Bundesregierung einerseits meine Vorwürfe auf widersprüchliche und unvollständige Antworten auf die Kleine Anfrage zu Überflügen von Militärflugzeugen entschieden zurückweist, andererseits nicht bereit ist, die Nachfragen konkret und sachgerecht zu antworten (Bundestagsdrucksache 18/11299). So sind aus ihrer Sicht ,keine Zunahmen von militärischen Flügen über de…
Kenntnisnahme des Leistungssportkonzeptes durch Bundesregierung spricht Bände
Wenn die Bundesregierung das vom Bundesinnenminister vorgelegte Konzept ‚Neustrukturierung des Leistungssports und der Spitzensportförderung‘ in seiner Kabinettssitzung am 15. Februar 2017 lediglich zur Kenntnis genommen hat und trotz früheren Ankündigungen gegenüber dem Sportausschuss nicht dem Bundestag in Form einer Unterrichtung der Bundesregierung offiziell zuleitet, spricht das Bände“, erkl…
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DIE LINKE stimmt für Schienenlärmschutzgesetz
In meiner Heimat, der Sächsischen Schweiz, gibt es zwei Dinge, die Einwohner und Touristen gleichermaßen stören: Die im Tiefflug über die Sächsische Schweiz donnernden Militärflugzeuge sowie der ebenso erheblichen Lärm verursachende Eisenbahnverkehr im oberen Elbtal, vor allem durch die täglich 130 bis 140 durchfahrenden Güterzüge.
Der Entwurf der Bundesregierung für ein Schienenlärmschutzgese…
Anschlag durch Amri hätte verhindert werden können
Zur gestrigen Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Geheimdienste erklärt Dr. André Hahn, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE stellvertretender Vorsitzender des Gremiums:
„Dem vom Ständigen Bevollmächtigten vorgelegten Bericht zu Anis Amri, dem Weihnachtsmarkt-Attentäter von Berlin, sowie der daraus resultierenden Bewertung der Koalitionsfraktionen habe ich aus zwei zentralen …
Deutsche Geheimdienste werden von Männern dominiert
„Geheimdienste in Deutschland sind, vor allem in den höheren Chargen, offenkundig Männersache. Dies betrifft vor allem den MAD und BND nach den Zahlen, die der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Günter Krings (CDU) auf meine Anfrage hin vorgelegt hat. Ich denke: Mehr Frauen auch in solchen Bereichen erleichtern den Weg über halbwegs demokratische, kontrollierte und transparenter arbeitende Sich…
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Rechtsextremismus ist kein sportspezifisches, sondern ein gesamtgesellschaftliches Problem
Wenn sich die wahren Fußballfans aktiv einmischen statt wegzuschauen, dann verdienen sie unseren Respekt und unsere Anerkennung. Das erlebe ich erfreulicherweise immer wieder bei vielen Fußballvereinen in Sachsen und nicht zuletzt auch bei Dynamo Dresden. Dort gibt es bekanntermaßen zwar durchaus Probleme, die nicht verschwiegen werden dürfen, aber die übergroße Mehrheit der Fans lehnt Gewalt und…
Oberes Elbtal braucht dringend offizielle Mess-Stelle für Bahnlärm
„Es ist schon bemerkenswert, dass die Bundesregierung vier statt der vorgeschriebenen zwei Wochen zur Beantwortung der Kleinen Anfrage der LINKEN zum Bahnlärm im oberen Elbtal benötigt und dann noch für die Anlieger wichtige Fragen umgeht bzw. nicht beantwortet“, erklärt der sächsische Bundestagsabgeordnete Dr. André Hahn (DIE LINKE). Die verzögerte Beantwortung hat wohl auch damit zu tun, dass …
Beifall bei den LINKEN, der CDU/CSU und der SPD
Das vermerkte das stenografische Protokoll zur Rede von André Hahn zu nächtlicher Stunde am 9. März im Bundestag zum Tagesordnungspunkt 26: „Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie: – zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Durchsetzung der Richtlinie 2006/123/EG über Dienstleistungen im Binnenmarkt, zur Festlegung…
MdB André Hahn begrüßt angekündigte Maßnahmen gegen Bahnlärm im oberen Elbtal und erwartet schnelle Umsetzung
Zur gestern vorgestellten Machbarkeitsstudie zur spürbaren Reduzierung von Bahnlärm im oberen Elbtal und den von Bundesverkehrsministerium und Deutsche Bahn AG angekündigten Maßnahmen erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. André Hahn (DIE LINKE):
„Ich bin sehr froh, dass sich nun in Sachen Schutz gegen Bahnlärm im Elbtal offenbar endlich etwas tut. Es hat lange genug gedauert, eher der Bund und…
DOSB-Absage zum Europäischen Olympischen Jugendfestival in Türkei war Einzelfall
Laut Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage vom sportpolitischen Sprecher der LINKEN im Bundestag, Dr. André Hahn, war die Absage des DOSB zu dem Europäischen Olympischen Jugendfestival in der Türkei auf Grund von Sicherheitsbedenken eine Ausnahme. Weitere Absagen zu internationalen Sportveranstaltungen aus Sicherheitsgründen sind gegenwärtig nicht bekannt bzw. geplant.
Frauen sind im Spitzensport unterrepräsentiert
„Nicht akzeptabel ist für mich, wenn der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Ole Schröder (CDU) erklärt, dass entscheidend für eine Förderung im Spitzensport die sportfachliche Qualifikation ohne Rücksicht auf das Geschlecht ist. Wenn im Ergebnis der Anteil der Frauen beim vom Bund geförderten Athleten bei durchschnittlich 35 Prozent liegt ist auch die Bundesregierung gefordert, zielgerichtete Ma…
Laut Bundesregierung keine dopingnahe Forschung in Deutschland
„Laut Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von mir hat das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte seit dem Jahr 2014 keine Anträge zu dopingnaher Forschung beschieden“, erklärt der sportpolitische Sprecher der LINKEN im Bundestag, Dr. André Hahn.
Sicherheitsüberprüfungsgesetz ist so nicht annehmbar
Auch aus Sicht der LINKEN gibt es gute Gründe, in bestimmten hochsensiblen Bereichen genau hinzuschauen, wen man mit extrem sicherheitsrelevanten Aufgaben betraut. Exemplarisch nenne ich hier nur Flughäfen, Atomkraftwerke und andere besonders kritische Infrastruktureinrichtungen. Der vorgelegte Entwurf für ein Sicherheitsüberprüfungsgesetzes bringt jedoch in der Praxis kaum wirkliche Verbesserung…