Archive

Spitzensportreform braucht dringend neue*n Sportminister*in

„Es ist schon erstaunlich, wie sehr sich die Wahrnehmung des Bundesinnenministers und die der Sportwelt unterscheiden“, kommentiert Dr. André Hahn, sportpolitischer Sprecher der LINKEN im Bundestag die Antwort der Bundesregierung auf seine Kleine Anfrage (Drucksache 18/13573) zur „Neustrukturierung des Leistungssports und der Spitzensportförderung“.

Hahn weiter: „Entweder ist Sportminister Thoma…

Bundeshaushaltsentwurf 2018 zur Sportpolitik mit Mängeln, Widersprüchen und Handlungsbedarf

Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der LINKEN „Die Sportpolitik im Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2018″ (Drs. 18/13523) offenbart viele Zahlen, manche Widersprüche und Handlungsbedarf für die Sportpolitiker*innen des neugewählten Bundestages“ erklärt Dr. André Hahn, sportpolitischer Sprecher der LINKEN im Bundestag.
Hahn weiter: „Der im Regierungsentwurf für den Bundes…

André Hahn zur Bundestagswahl 2017

André Hahn zur Bundestagswahl 2017

Am Sonntag haben die Wählerinnen und Wähler über die Zusammensetzung des 19. Deutschen Bundestages entschieden. Im Ergebnis werde auch ich als Abgeordneter in Berlin weiterarbeiten dürfen, worüber ich natürlich sehr froh bin. Ich möchte mich ganz herzlich bei all jenen Menschen bedanken, die mit ihrem Votum DIE LINKE unterstützt haben. Großer Dank gebührt aber auch den vielen Helferinnen und Helf…

CDU-Wahlkampf mit Steuergeldern

„Dass der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus Brähmig seinen Kollegen Thomas de Maiziere im Kampf um das Direktmandat im Wahlkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge um Unterstützung bittet, kann ich nachvollziehen, denn schließlich kann er sich diesmal nicht sicher sein, hier erneut zu gewinnen. Aber auch für die sich allmächtig gerierende Staatspartei CDU muss gelten, dass sie Regierungsgeschäfte u…

Bundesinnenminister ohne deutliche Zeichen gegen Rechtsextremismus

„Sehr unterschiedlich scheint die Erinnerung an das Planspiel von Bundesinnenminister de Maiziere (CDU) mit Schülerinnen und Schülern am 5. September 2017 in der Stasi-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen zu sein. Ich denke, die Presseberichte sind hier dichter an der Wahrheit als die Bundesregierung in ihrer Antwort auf meine Anfrage„, erklärt der sächsische Bundestagsabgeordnete Dr. André Hahn …

LINKE-Direktkandidat geht auf Wahlkampftour mit Kochtopf

LINKE-Direktkandidat geht auf Wahlkampftour mit Kochtopf

Unter dem Motto „Über den Tellerrand“ bin ich als Bundestagskandidat der LINKEN bis zur Bundestagswahl mit einer Kochtour in meinem Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge unterwegs. Dazu lade ich alle Bürgerinnen und Bürger ein, mit mir ins Gespräch zu kommen und mir Fragen zu stellen. Es darf auch von der Kartoffelsuppe probiert werden, die ich koche. Am 22. September, von 11 bis 12:30 Uhr, …

In großer Sorge um unser Land

In den letzten Tagen kommen zunehmend besorgte Menschen an meine Straßencafés, Wahlkampfstände, in meine Büros, Sprechstunden und Wahlveranstaltungen. So gestern auch in Sebnitz. Sie treibt die Angst um, dass dieses Land nach der Bundestagswahl einen deutlichen Rechtsruck erleben könnte. Sie nehmen im Nachbarschaftskreis, unter Freunden und Arbeitskollegen eine noch nie da gewesene Ablehnung vern…

Viele Fragen zur vietnamesischen Geheimdienstaktion bleiben offen

„Sowohl zur Entführung des vietnamesischen Staatsangehörigen und den daraus zu ziehenden diplomatischen Konsequenzen als auch zu den Entführungsfällen in der Vergangenheit bleiben viele Fragen offen. Wir werden prüfen, ob wir zu Beginn der kommenden Legislaturperiode eine umfassende Anfrage zu Entführungsfällen stellen, um hier Aufklärung zu fordern.“ erklärt Dr. André Hahn, stellv. Vorsitzender …

Friedensfest in Pirna zum Weltfriedenstag

Vor 78 Jahren begann Hitlerdeutschland mit dem Überfall auf Polen den Zweiten Weltkrieg.

„Nie wieder Krieg, Schluss mit Wettrüsten und Waffenexporten“ unter diesem Motto fand am 1. September das Friedensfest der LINKEN der Sächsischen Schweiz – Osterzgebirge auf dem Pirnaer Markt statt. Als Gäste begrüßten die Teilnehmer/innen  trotz strömenden Regen – die Bundestagsabgeordneten Katja Kipping,…

LINKE fordert Aufklärung zum möglichen rechten Terror-Netzwerk

„Sowohl die Terrorrazzia vom vergangenen Montag als auch die Berichte rund um den ehemaligen AfD-Abgeordneten Arppe habe ich mit höchster Dringlichkeit auf die Tagesordnung des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Geheimdienste (PKGr) am kommenden Montag setzen lassen“, erklärt André Hahn, für die Fraktion DIE LINKE stellvertretender Vorsitzender des PKGr, mit Blick auf die Berichte über di…

Bundesregierung beantwortet Anfrage der LINKEN zur deutsch-ukrainischen Zusammenarbeit

Die Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko und Dr. André Hahn haben für DIE LINKE eine Kleine Anfrage zur deutsch-ukrainischen Zusammenarbeit eingebracht.  Die Antwort der Bundesregierung beinhaltet viele Informationen zur Zusammenarbeit Deutschlands mit der Ukraine, aber z.T. auch mit Russland und den anderen Staaten der Östlichen Partnerschaft sowie ein Kommentar dazu von Andrej Hunko.

Selektiv…

245 Anträge von DDR-Dopingopfern positiv beschieden

Die Bundesregierung informierte auf meine Anfragen hin, dass 444 Anträge von ehemaligen Leistungssportler(innen) der DDR bisher seit dem Inkrafttreten des Zweiten Dopingopfer-Hilfegesetzes 2016 bei der Bundesregierung eingingen. Davon wurden 245 Anträge mit Stand 30. Juni 2017 positiv beschieden. Hinzu kommen 194 anerkannte Anträge im Rahmen des ersten Dopingopfer-Hilfegesetzes aus dem Jahr 2002…

Robert-Enke-Stiftung ohne Bundesförderung

„Mit umtriebigen Politikern kommt  Niedersachsen leider immer wieder in die Schlagzeilen, so auch durch einen Untreue-Vorwurf gegen die Robert-Enke-Stiftung (siehe u.a. taz vom 07.08.2017). Laut Antwort der Bundesregierung auf meine Anfrage hat die Stiftung, deren erster Kuratoriums-Vorsitzender der aus Niedersachsen kommende damalige Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler war (derzeit ist …

Öffentliches Forum: Statt Altersarmut: Renten rauf!

Öffentliches Forum: Statt Altersarmut: Renten rauf!

Warum reicht in einem reichen Land wie Deutschland für immer mehr Menschen die Rente nicht zum Leben? Welche Rentenansprüche haben diejenigen, die noch mitten im Erwerbsleben stehen?

Am Montag, 21. August 2017, 18:00 Uhr im StadtKulturHaus Freital

diskutieren mit Ihnen darüber die Bundestagsabgeordneten der LINKEN:

Matthias W. Birkwald, Rentenpolitischer Sprecher der Fraktion

und

Dr. André…

Bundesregierung stochert ohne technische Expertise im Nebel

„Die Bundesregierung mimt mal wieder die Ahnungslose, “ kommentiert Bundestagsabgeordneter Dr. André Hahn (DIE LINKE), stellv. Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums, die Antwort der Bundesregierung auf seine schriftliche Frage. Hintergrund war ein Bericht eines US-amerikanischen Investigativjournalisten, wonach das Leck im Wahlkampf bei den US-Demokraten keineswegs von russischen Ha…

LINKE Bundestagsabgeordnete spenden 500 Euro für AKuBiZ

LINKE Bundestagsabgeordnete spenden 500 Euro für AKuBiZ

Nicht zum ersten Mal traf sich André Hahn am 9. August mit AKuBiZ e.V., einem Verein aus Pirna (AKuBiZ = Alternatives Kultur- und Bildungszentrum). Hilfe für den Verein in Form eines Spendenschecks in Höhe von 500 Euro konnte André Hahn im Namen der Fraktion DIE LINKE an den Vorsitzenden des Vereins, Steffen Richter, sowie an Ina Richter übergeben. Der Verein wird dieses Geld u.a. in Bildungs- un…

Übergabe Spendenscheck an den Verein RAA

Der Prozess um die „Gruppe Freital“ erregt derzeit  deutschlandweit die Gemüter. Der Gruppe wird vorgeworfen, eine terroristische Vereinigung gegründet zu haben und zahlreiche Straftaten begangen zu haben. Der Verein RAA, der sich um Opfer rechter Gewalt bemüht und sie unterstützt, dokumentiert den Verlauf der Verhandlungen. Dr. Hahn konnte gestern dem Verein eine Spende in Höhe von 1000 Euro übe…

Wechsel bei der Geschäftsführung der Pirnaer Tafel e.V.

Wechsel bei der Geschäftsführung der Pirnaer Tafel e.V.

Die Übergabe der Geschäftsführung bei der Tafel e.V. Pirna von Frau Edith König an Frau Sandra Furkert war für Dr. André Hahn Anlass, die „Neue“ kennenzulernen und sich über die aktuelle Situation im Verein  zu erkundigen. Oft und gern ist er Gast in dieser Einrichtung. Dr. Hahn erfuhr zum Beispiel bei seinem Besuch, dass sich der Anteil von Rentnerinnen und Rentnern sowie Familien mit Kindern er…