LINKE macht neue Flutkatastrophe zum Landtags-Thema
Die Fraktion DIE LINKE will die Hochwasserkatastrophe zum Thema der nächsten Sitzung des Landtagsinnenausschusses machen. Dazu erklärt der …
LINKE wollen neues Gesetz für mehr und unbefristete Gemeinschaftsschulen als eigenständige Schulart in Sachsen
Zur Einbringung des Gesetzentwurfes der LINKEN „Gesetz zur Regelung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für Einrichtung, Betrieb und unbefri…
Hahn vor Demonstration gegen schwarz-gelbe Etatkürzungen
Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn, sagte vor den zehntausend Demonstranten unter dem Motto „Wir…
MP Tillich unfähig zur Prioritätensetzung – Generalangriff auf Kommunen, Bildung und Sicherheit
Zu den heute vorgestellten Ergebnissen der „Spar-Klausur“ der schwarz-gelben Staatsregierung erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE…
Konzeptionsloses Kürzen stoppen – Tillichs Richtlinienkompetenz auf dem Prüfstand
Zur Großdemonstration gegen Kürzungen im Bereich der Bildung, Kultur, des Sozialen und der öffentlichen Sicherheit sowie zu der Landtagsd…
Trickserei auf Kosten der demokratischen Legitimation der Bundesversammlung – Bärendienst für Bürgerrechtler
Zur Absicht von SPD- und GRÜNEN-Fraktion, dem Landtag eine gemeinsame Kandidaten-Liste für die Wahl der Mitglieder der Bundesversammlung vo…
Sachsen sendet zum Bildungsgipfel falsche Signale – unseliges Pokern statt Bekenntnis zu Investition in Zukunft
Zu den Verlautbarungen aus der Sächsischen Staatsregierung anlässlich des Bildungsgipfels erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im…
Sachsens Bevölkerung von Sozialabbau härter betroffen – mit Leisetreterei wird Tillich für Freistaat nichts erreichen
Zur Wortmeldung von Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich zu Solidarpakt und Länderfinanzausgleich sowie zur Diskussion darüber erkl…
Luc Jochimsen unabhängige Anwältin einer demokratischen und sozialen Zivilgesellschaft – sehr gute Wahl!
Zur Aufstellung von Luc Jochimsen als Kandidatin für das Bundespräsidentenamt erklären die Vorsitzenden von Landtagsfraktion und Landespart…
Fraktion DIE LINKE hat Bewerber/innen für Bundesversammlung gewählt / Hahn: Vielfalt der ganzen Gesellschaft berücksichtigt
Die Fraktion DIE LINKE hat heute ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundesversammlung benannt, die am 30. Juni eine Nachfolgerin bzw…
Schwarz-Gelb in Dresden und Berlin Hand in Hand beim Sozialabbau – Zeit für Widerspruch und Widerstand
Zu den von der Bundesregierung beabsichtigten Sozialkürzungen erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. An…
Zu Bundespräsidenten-Wahl und Hermenau-Kommentar
Zu den bislang bekannten Kandidaturen für das Amt des Bundespräsidenten erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Sächsischen Landtag,…
Zum Rücktritt von Bundespräsident Köhler
Zum Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:
Dies…
Ministerpräsident Tillich wie immer konfliktscheu – Herausforderung bei Bundes-CDU wohl eine Nummer zu groß
Zu Medienberichten, nach denen der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich nun doch nicht als stellvertretender Parteivorsitzender d…
Rede in Erwiderung auf die vor Eintritt in die Tagesordnung erfolgte Erklärung des Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich zur Euro-Krise und zum Hilfspaket für Griechenland
015. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages, 19.05.2010
Rede in Erwiderung auf die vor Eintritt in die Tagesordnung erfolgte Erklärung des Mi…
Stanislaw Tillich auf den Spuren von Roland Koch – Sachsen muss Vorreiter auf dem Weg in „Bildungsrepublik“ sein
Sachsens Ministerpräsident Tillich will das Ziel von Bund und Ländern, bis 2015 zehn Prozent der Wirtschaftsleistung in Bildung und Forschu…
Geplante Stellenkürzungen beim Datenschutz- und beim Ausländerbeauftragten sind nicht hinnehmbar
Ohne jede Vorankündigung haben die Vertreter der Koalitionsfraktionen von CDU und FDP heute im Präsidium des Landtags eine Tischvorlage ein…
Konfrontationskurs der Staatsregierung kommt Sachsen am Ende teuer zu stehen – LINKE unterstützen Lehrer/innen
Zu den gescheiterten Gesprächen zwischen Lehrergewerkschaften und –verbänden sowie Kultus- und Finanzministerium erklärt der Vorsitzende de…
Rede während der Aktuellen Debatte auf Antrag von CDU und FDP zum Thema: „Die neue Bildungsempfehlung: Leistungsgerechtigkeit und Flexibilität für sächsische Schüler“
013. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages, 28.04.2010
Rede während der Aktuellen Debatte auf Antrag von CDU und FDP zum Thema: „Die neue B…
Sackgasse statt Schnellstraße – erschwerter Zugang zum Gymnasium rückwärtsgewandt / längeres gemeinsames Lernen!
Zum von der CDU/FDP-Koalition gesetzten Thema der Aktuellen Debatte, „Die neue Bildungsempfehlung: Leistungsgerechtigkeit und Flexibilität …
Wir gedenken aller Menschen, die im Krieg in Afghanistan ihr Leben verloren haben
Zu der für Mittwoch durch den Landtagspräsidenten im Parlamentspräsidium angekündigten Gedenkminute für die in Afghanistan getöteten deutsc…
Rede zur Eröffnung der Denkwerkstatt der Landtagsfraktion der sächsischen LINKEN am 22. April 2010 in Dresden
Es gilt das gesprochene Wort!
Das Jahr 2009 war ein so genanntes Super-Wahljahr mit diversen Kommunal-, mit Europa-, mit mehreren Landtags…
Rede zur Eröffnung der Denkwerkstatt der Landtagsfraktion der sächsischen LINKEN am 22. April 2010 in Dresden
Rede zur Eröffnung der Denkwerkstatt der Landtagsfraktion der sächsischen LINKEN am 22. April 2010 in Dresden
Es gilt das gesprochene Wort!…
Tillich / Unland völlig nichtssagend – LINKE fordern von Staatsregierung transparentes Verfahren bei Etat-Planung
Zur heutigen Pressekonferenz von Ministerpräsident Tillich und Finanzminister Unland erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Säch…