Zum Rücktritt von Bundespräsident Köhler

Zum Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:

Dieser bemerkenswerte Schritt ist Ausdruck eines souveränen, eigenständigen, aber bisweilen auch eigenwilligen Umgangs mit dem höchsten politischen Amt in Deutschland. So sehr Herr Köhler mit der Nichtunterzeichnung eines Gesetzes zur Ermöglichung des Abschusses von Passagierflugzeugen im positiven Sinne Geschichte geschrieben hat, so sehr haftet seinem Rücktritt der Ruch des Beleidigtseins durch Kritik an.

Dennoch gebührt dieser Entscheidung unser Respekt, da sie der offenbar im Bundespräsidialamt eingezogenen Perspektivlosigkeit Rechnung trägt. Sie ist damit auch das Ergebnis von Amtsmüdigkeit.

Zugleich gibt Herr Köhler damit – vermutlich ungewollt – ein Signal an die Bundesversammlung, eine selbstbewusste Nachfolgerin zu wählen, die keine Präsidentin von CDU-Gnaden, sondern parteiunabhängige Fürsprecherin des Gemeinwohls und des sozialen Ausgleichs ist.