Tourismus und Sport in SOE
Das letzte Wochenende gehörte wieder einmal dem Tourismus und auch dem Sport und beide prägen auch maßgeblich unseren Kreis Sächsische Schw…
Kochtour & Marktplatzgespräch
LINKE für Abwicklung des Bundesamtes für Verfassungsschutz
Der Verfassungsschutz in seiner jetzigen Form ist weder reformierbar noch wirksam kontrollierbar und muss deshalb aus Sicht der LINKEN aufg…
LINKE mit Diskussionsbedarf zur Volkszählung 2021
Gute Politik braucht verlässliche Daten, aber gute Zahlen machen noch lange keine gute Politik. Der für 2021 geplante Zensus ist schon wege…
Geplanten verfassungsrechtlichen Amoklauf sofort stoppen
„Der Gesetzentwurf beinhaltet keineswegs ‘maßvolle und sachgerechte Kompetenzerweiterungen’ des Verfassungsschutzes, wie sie im Koalitionsv…
Gegen alle Erscheinungsformen des Antiziganismus entschieden vorgehen
Dass sich der Deutsche Bundestag heute mit der Bekämpfung des Antiziganismus befasst, ist ein wichtiges, gutes und längst überfälliges Zeic…
Seehofer schmückt sich mit fremden Federn
Unübersehbar, dass Bundesminister Seehofer eine gewichtige Person ist. Meinen Vorwurf, dass er sich mit seiner Behauptung, “Ich habe die Sp…
Die Stützen des Katastrophen- und Bevölkerungsschutzes
Ein wirksamer Katastrophenschutz ist ohne das Engagement der zahlreichen Freiwilligen bei den Feuerwehren, den privaten Hilfsorganisationen…
LINKE gegen Sportevents, die Kriegseinsätze normalisieren
Wertschätzung verdienen aus Sicht der LINKEN alle Menschen mit bleibenden körperlichen und seelischen Verletzungen, nicht nur in Kriegen ei…
BND-Enthüllungen: Dubiose Waffentransporte rasch aufklären
„Die Enthüllungen des Fernsehjournalisten Rainer Kahrs (Radio Bremen) über dubiose Waffentransporte unter Regie bzw. mit Unterstützung des …
Frauen-Fußball-WM und European Games im Juni auch im Free-TV erlebbar
“Nicht sehr erhellend waren zunächst die Auskünfte der Bundesregierung auf meine Anfrage, inwieweit die vom 21. bis 30. Juni 2019 in Minsk …
Gewollte Unwissenheit gefährdet Staatswohl und Demokratie
“62 Aktenordner stehen beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) zum Thema rechtsextremistische Strukturen und Netzwerke in der Bundeswehr…
Ehrung von mutigen und engagierten Frauen
Am Freitagabend war André Hahn anlässlich des Internationalen Frauentages bei der Verleihung des Anna-Hirsch-Frauenpreises des Kreisverband…
Spitzensportförderung durch die Bundeswehr: Unübersichtlich und weiterhin männlich geprägt
„Das Schulschiff Gorch Fock gehört sicher zur Spitze des Eisberges der Konzeptlosigkeit und des mangelnden Verantwortungsbewusstseins bei d…
Wer Leben rettet, darf nicht kriminalisiert werden!
Zivile Seenotrettungsinitiativen haben im Mittelmeer zahlreiche Menschen vor dem Ertrinken gerettet. Die Hilfsorganisationen handeln unter …
Sportbericht der Bundesregierung kommt im März
“Es ist gut, dass der 14. Sportbericht der Bundesregierung im März diesen Jahres, also in absehbarer Zeit, vorliegen soll, denn er ist eine…
Bundeswehr ist nicht Teil der inländischen Sicherheitsarchitektur
Der Regierungsentwurf für ein BDBOS-Gesetz soll der Bundeswehr ermöglichen, die Anzahl der Teilnehmer am Behördenfunk von derzeit 8.500 Tei…
Unterstützung der lokalen Flüchtlingsorganisationen auf Lesbos
Am 20. Februar 2019 konnte André Hahn dem Verein „Respekt für Griechenland e.V.“ für sein Projekt „Volunteers for Lesvos“ eine Spende von d…
Absurde Position: Bundesregierung sieht offenbar kein Problem in Fritsches geheimdienstlicher Beratertätigkeit für den FPÖ-Innenminister
„Die Bundesregierung sieht offenkundig kein Problem darin, dass Klaus-Dieter Fritsche, vormals u.a. als Staatssekretär im Bundeskanzleramt …
Zu Gast bei den deutschen Hallenmeisterschaften der Leichtathleten
Am 16.2. war André Hahn Gast bei den deutschen Hallenmeisterschaften der Leichtathleten in der Arena Leipzig. Gemeinsam mit den 3.500 Zusch…
Mehr in sichere digitale Infrastruktur investieren!
Der Kampf für mehr Sicherheit im digitalen Raum kann nur mit rechtsstaatlichen Mitteln geführt werden. Auch muss die Abhängigkeit in der In…
Bund hat Verantwortung für bedarfsgerechte Ausrüstung der Feuerwehren
“Bei der Ausstattung der Länder im Bereich des Katastrophenschutzes darf sich die Bundesregierung nicht auf den Standpunkt stellen, auf Gru…
Potemkinsche Dörfer im BMI
“Mal abgesehen vom Sport hat das Bundesinnenministerium für seinen Verantwortungsbereich nicht viele Maßnahmen zur Umsetzung der UN-Behinde…
Sachliche Kriminalpolitik statt weiterer Eingriff in Bürgerrechte!
Neue Eingriffsbefugnisse für die Polizei, die tief in die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger eingreifen, schaffen nicht mehr Sicherhei…