Mit Tillich keine gute Zukunft für Sachsen
Hahn zu Tillich: Keine oder falsche Antworten auf Zukunftsfragen
Zur Rede von Ministerpräsidenten Tillich zu seinem Grundsatzpapier „Sachsen 2020 – Wegeweiser für unseren Freistaat“ erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion, Dr. André Hahn:
Herr Tillich will mit guten Leuten neue Produkte produzieren – doch mit der Niedriglohnpolitik der sächsischen CDU und ihrer Ablehnung des Mindestlohns wird…
Statt PR-Kasperltheater ernsthafte Wirtschaftspolitik – ohne Staatsbeteiligung hat Qimonda keine Zukunft
Zur Meldung des „Spiegel“, Bedingung für einen Einstieg russischer Investoren bei Qimonda sei eine Staatsbeteiligung von deutscher Seite, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:
Ohne Staatsbeteiligung wird es die Chipfabrik von Qimonda in Dresden nicht mehr geben – deshalb fordert die Linksfraktion seit Ende letzten Jahres, eine ggf. auch vorübergeh…
Eingangsstatement zur PK der Fraktionsvorsitzendenkonferenz in Hamburg
Eingangsstatement auf FVK-PK in Hamburg, 17. April 2009
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
ich freue mich, dass Sie der Einladung zu Pressekonferenz anlässlich der Tagung der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN hier in Hamburg gefolgt sind.
Auch wenn wir seit der Gründung der neuen LINKEN alles in allem sehr gut vorangekommen sind, ist es auch für uns noch immer keine Selbstverständl…
Ohne Politikwechsel ist in zehn Jahren ein Drittel der sächsischen Rentnerinnen und Rentner arm
Die Linksfraktion veranstaltet in Leipzig am Sonnabend ihre dritte Armutskonferenz. Die erste fand im Oktober 2007 in Borna statt und stellte sich der Armutsproblematik in Sachsen insgesamt. Die zweite Konferenz im Januar dieses Jahres in Dresden wandte sich dem Thema Kinderarmut zu. In Leipzig widmet sich die Linksfraktion der Altersarmut. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im S…
Neue Mehrheit für ein soziales, modernes Sachsen – Linksfraktion berät über Perspektiven nach Landtagswahl
Die Linksfraktion hat auf ihrer letzten Klausur vor der Landtagswahl Bilanz ihrer Arbeit in der zu Ende gehenden Legislaturperiode gezogen und mit den Ergebnissen der sächsischen CDU/SPD-Koalition abgerechnet. Zu Beginn der zweitägigen Klausur in Freital referierte der Politikwissenschaftler Dr. Gero Neugebauer über mögliche Perspektiven der LINKEN in Opposition und Regierung. Der Einladung zum a…
Rede zur Eröffnung des Frühlingsfestes der Landtagsfraktion
6. April 2009 in Freital
Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Gäste, liebe Freunde, liebe Genossinnen und Genossen,
ich begrüße Sie und Euch ganz herzlich zum Frühlingsfest der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, und ich freue mich sehr, dass so viele Persönlichkeiten unserer Einladung hier nach Freital gefolgt sind.
Auch wenn wir uns in einem so genannten Super-Wahljahr befinden, we…
Bildungskonferenz der sächsischen LINKEN
Bildungskonferenz der sächsischen LINKEN, 4. April in Leipzig
Sehr geehrte Frau Prof. Schwan, meine sehr verehrten Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich begrüße Sie alle ganz herzlich zu heutigen Bildungspolitischen Konferenz der Linksfraktion im Sächsischen Landtag hier in der „Alten Handelsbörse“ zu Leipzig, und ich freue mich nicht nur als Fraktionsvorsitzender, dass die Kon…
Letzter Tag bei Qimonda – und Staatsregierung schweigt / Klares Signal des Freistaats zur Beteiligung hat gefehlt
Die meisten Mitarbeiter des insolventen Unternehmens Qimonda haben heute ihren letzten Arbeitstag im Betrieb, ehe sie in eine Transfergesellschaft hinüberwechseln. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:
Der größte Arbeitgeber in der sächsischen Landeshauptstadt verabschiedet sich faktisch von der Bildfläche der heimischen Wirtschaft – und die …
Beitrag zur Geschichtskonferenz der sächsischen LINKEN
Impulsreferat auf der Geschichtskonferenz der sächsischen LINKEN zum Thema „Der Runde Tisch der DDR“
Dresden, 28. März 2009
(Es gilt das gesprochene Wort!)
Bevor ich zum eigentlichen Thema „Runder Tisch“ komme, gestattet mir zwei Vorbemerkungen, zum einen zur Demonstration der Jungen Union heute zu Beginn unserer Konferenz und zweitens zum Begriff „Friedliche Revolution“.
Die Demo der JU hat m…
Koalitionsinterner Wettlauf der Meinungs-Horoskope ist absurd – Rückkehr zur Regierungsarbeit angemahnt
Zu den heute präsentierten Meinungsumfragen im Auftrag von Staatskanzlei und SPD-Fraktion erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:
Statt gemeinsam für Sachsen Politik zu machen, bekämpfen sich CDU und SPD mit Meinungsumfragen auf Kosten der Steuerzahler. Dass dabei die eine offenbar so windig wie die andere ist und die Gesamtabweichung zwischen beide…
Regionalkonferenz zum Landeswahlprogramm
Auf der Regionalkonferenz der sächsischen LINKEN, 19. März 2009, Stollberg:
Es gilt das gesprochene Wort!
Liebe Genossinnen und Genossen,
wir sind im Superwahljahr, da werden Meinungsumfragen und daraus abgeleitete Trends scheinbar fast so wichtig wie Börsenkurse. Das Gemeinsame zwischen beiden Kurven besteht darin, dass ihre Werte oft wie Seifenblasen zerplatzen. Das geschieht allerdings o…
Ohne staatlichen Anteil kein Investor – an dieser Wahrheit kommt Kabinett Tillich in Sachen Qimonda nicht mehr vorbei
Zum Ergebnis der heutigen dreistündigen Landtags-Sondersitzung zur Zukunft des Chipherstellers Qimonda auf Antrag der Fraktionen von LINKEN und GRÜNEN erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion, Dr. André Hahn:
Ministerpräsident Tillich musste heute Farbe bekennen – und blieb farblos wie gewohnt: Zur entscheidenden Frage hat er nichts gesagt. In zwölf Tagen gehen beim größten Dresdner Arbeitgeber…
Rede auf Landtagssondersitzung zum Erhalt vom „Silicon Saxony“
Rede auf der Landtags-Sondersitzung am 19. März 2009 zum Antrag von LINKEN und GRÜNEN „Fortbestand des Chipherstellers QIMONDA am IT-Standort Dresden sichern!“
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Präsident,
meine Damen und Herren,
und ich füge diesmal in Ergänzung der protokollarischen Gepflogenheiten hinzu: Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Tillich! Schön, dass Sie bei einer…
Rede auf Demo der IG Metall zum Erhalt vom Qimonda
Rede auf der Qimonda-Demo vor dem Landtag, 19. März 2009
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich bin sehr froh, dass so viele Qimondianer und deren Unterstützer heute hier zu dieser Kundgebung gekommen sind, denn heute wird sich das Schicksal des Unternehmens vermutlich entscheiden.
Gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Linksfraktion angesichts der drohenden Einstellung der Prod…
Linke und Grüne beantragen Landtags-Sondersitzung zu Qimonda
Der Sächsische Landtag muss voraussichtlich kommende Woche zu einer Sondersitzung wegen Qimonda zusammenkommen. Die Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben mit der erforderlichen Zahl von Unterschriften eine solche Landtags-Sondersitzung beantragt und als Thema einen gemeinsamen Antrag „Fortbestand des Chipherstellers QIMONDA am IT-Standort Dresden sichern“ eingebracht. Nach Geschäft…
Erwiderung auf Fachregierungserklärung zur Situation des Sports in Sachsen
Erwiderung auf Regierungserklärung zum Sport in Sachsen: Pro-Kopf-Förderung ist rückläufig
Es gilt das gesprochene Wort!
(Anrede)
Wenn der Sport in den letzten Legislaturperioden hier im Sächsischen Landtag thematisiert worden ist, dann ging es entweder um Haushaltsdebatten oder eine parlamentarische Initiative der LINKEN bzw. der PDS, denn wir waren es, die mehrfach Große Anfragen zu diese…
Konferenz der LINKEN zum Thema „60 Jahre Grundgesetz“
Konferenz „60 Jahre Grundgesetz“ der LINKEN in Leipzig, 7. März 2009
Schlusswort von Dr. André Hahn, MdL, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:
Das Grundgesetz gehört nicht allein den Konservativen!
Ich freue mich darüber, dass ich heute hier auf dieser Konferenz das Schlusswort halten kann, auch wenn ich nicht an der gesamten Tagung teilnehmen konnte, weil ich als Spi…
Rede auf dem Kreisparteitag der LINKEN im LK Bautzen zum Wahljahr 2009
Rede auf dem Kreisparteitag der LINKEN in Bautzen, 7. März 2009
(Anrede)
Keine Sorge, ich habe nicht die Absicht, hier heute eine Grundsatzrede zur Rolle und Bedeutung des gerade begonnenen Super-Wahljahres zu halten. Ich bin ziemlich sicher: Ihr alle wisst, worum es im Jahr 2009 geht.
Und das Jahr hat ja für DIE LINKE durchaus gut begonnen, wenn ich an die Landtagswahlen in Hessen denke. Das …