Archive

Sport trifft Politik

Am 7. Mai folgten mehrere Mitglieder des deutschen Teams der Paralympischen Winterspiele 2014 meiner Einladung in den Bundestag. Nach einem Rundgang durch das Reichstagsgebäude trafen wir uns zum Gespräch im Clara-Zetkin-Saal der Bundestagsfraktion DIE LINKE.
Mit dabei waren auch der Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi, die behindertenpolitische Sprecherin Katrin Werner sowie Mitarbeiterinnen un…

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7. Mai 1989: „Wahlen“ in der DDR

Was lehren uns nun die Kommunalwahlen vom Mai 1989? Wer über lange Zeit hinweg am Volk vorbeiregiert, kommt damit auf Dauer nicht durch. Abgehobenheit und Realitätsverlust der Herrschenden führen zu Politikverdrossenheit und über kurz oder lang auch zu massiven Protesten der Bürgerinnen und Bürger.
Lesen Sie im Folgenden den vollständigen Wortlaut der Rede.

Herr Präsident! Meine Damen…

ITB 2015 wieder mit Tag des Barrierefreien Tourismus

Erfolgreich – auch aus Sicht der Bundesregierung – war der Tag des Barrierefreien Tourismus auf der Internationalen Tourismusbörse (ITB) am 7. März 2014. Die Bundesregierung möchte auch den Tag des Barrierefreien Tourismus auf der ITB 2015 finanziell unterstützen, so der Parlamentarische Staatssekretär Uwe Beckmeyer auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Dr. André Hahn.

Den vollständigen Wor…

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Sport statt Geheimdienste fördern

André Hahn zum Haushaltsplan des Innenministeriums 2014: „Die Etats der Nachrichtendienste gehören nicht in das sogenannte Vertrauensgremium, sondern in den zuständigen Haushaltsausschuss und müssen letztlich hier im Parlament öffentlich debattiert werden.“

 

 

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es gibt im Einzelplan des Innenministeriums eine ganze Reihe von Themen, über die …

Bundesregierung sieht keine Geldsorgen beim Deutschen Behindertensportverband

„Die Bundesregierung will die Geldsorgen beim Deutschen Behindertensportverband (DBS), welche DBS-Präsident Friedhelm Julius Beucher öffentlich in einem Zeitungs-Interview beklagte, nicht sehen. Beide Seiten sollten sich zusammensetzen um zu klären, wie bei aller Verantwortung für einen sparsamen Umgang mit öffentlichen Geldern eine auskömmliche Finanzierung des Spitzensports beim DBS gesichert w…