Geheimdienst-Aufseher im zweiten Anlauf
André Hahn wurde in das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags gewählt
Es hat Seltenheitswert, wenn sich jemand aus den Reihen der Unionsfraktion im Bundestag positiv über Mandatsträger*innen aus der Partei Die Linke äußert. Roderich Kiesewetter (CDU) hatte genau das getan. Er hoffe, bald wieder mit André Hahn »in diesem kollegialen Gremium« sitzen zu können. Gemeint hatte Kiesewetter d…
Linke darf doch kontrollieren
Im zweiten Anlauf ist der Linksparteiler André Hahn ins Parlamentarische Kontrollgremium gewählt worden. Er erhielt eine klare Bundestagsmehrheit.
BERLIN taz | Nun also doch: Die Linkspartei wird weiter im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) des Bundestags vertreten sein. Am Donnerstag schaffte es ihr Kandidat André Hahn, im zweiten Anlauf gewählt zu werden. Er erhielt 426 Ja-Stimmen bei 22…
Heraus zum 1. Mai!
Nach drei Jahren Pause aufgrund der Corona-Pandemie konnten in diesem Jahr wieder zahlreiche Veranstaltungen zum 1. Mai, dem „Kampf- und Feiertag“ der Arbeiterinnen und Arbeiter stattfinden. Ich war gestern auf den Pirnaer Elbwiesen dabei. Eingeladen hatte der DGB-Kreisverband Sächsische Schweiz-Osterzgebirge unter dem Motto: „GeMAInsam Zukunft gestalten“. Es war sehr schön, mal wieder mit Mensch…
Freiburger Kreis lud ein
Werte des Sports endlich auch innerhalb der Verbände leben
„Die zum Teil dürftigen bzw. ausweichenden Antworten der Bundesregierung auf meine Kleine Anfrage – Drucksache 20/1432 – zur Aufklärung der Vorwürfe gegen eine Trainerin im Deutschen Turner-Bund (DTB) verstärken meine Auffassung, dass der organisierte Sport in Deutschland in mehreren Vereinen und Verbänden von verkrusteten Strukturen, fehlender Verbandsdemokratie, Machtmissbrauch und einer Kultur…
Bundesregierung fehlt Übersicht zu Schäden an Sportstätten nach der Jahrhundertflut 2021
„Auch ein dreiviertel Jahr nach dem verheerenden Hochwasser hat die Bundesregierung noch immer keine Übersicht über die Schäden an Sportanlagen und Schwimmbädern in Folge des Hochwassers und Starkregens im Juli 2021 in Teilen des Landes. Mich erstaunt insbesondere, dass das zuständige Bundesinnenministerium nicht einmal die stark beschädigte Kunsteisbahn am Königssee in ihrer Antwort auf meine An…
Bund mauert bei außergewöhnlichen Erbschaften
„4.179.204 DM erbte der Bund im Jahr 1969 vom Ehepaar Hubertus und Elisabeth Hempel mit der Auflage, dieses Geld ‚in freiem Ermessen im Interesse der Angehörigen der Fallschirmjägertruppe‘ einzusetzen. Mit der Kleinen Anfrage ‚Außergewöhnliche Erbschaften des Bundes‘ forderte ich nun bereits zum dritten Mal Informationen von der Bundesregierung zu dieser Erbschaft ein. Deren Antworten bleiben tro…
Nichtolympischer Sport verdient mehr Aufmerksamkeit
„Der nichtolympische Sport verdient deutlich mehr Aufmerksamkeit sowie Unterstützung als bislang, auch durch Förderungen von Bund und Ländern sowie im Rahmen der Sportberichterstattung, besonders durch öffentlich-rechtliche Medien“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. André Hahn, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE zur Antwort der Bundesregierung auf seine Anfrage zur Unterstützung…
NADA-Verzicht – Entlastung, aber keine Lösung für Frank Ullrich
Sabine Poschmann (SPD) übernimmt den Aufsichtsratsposten in der NADA von Frank Ullrich. Die Diskussionen über dessen mögliche Dopingvergangenheit ist damit aber nicht beendet. Obwohl der Vorsitzende des Sportausschusses im Bundestag weiterhin jegliches Doping rigoros bestreitet, fordern die Sportausschuss-Obleute von CDU, Grüne, FDP und selbst aus der SPD eine Aufklärung der Dopingvorwürfe. Die V…
Schöne Worte allein beseitigen keine Barrieren
„Jahr für Jahr erklärt die Bundesregierung vollmundig, wie wichtig für sie die Entwicklung des barrierefreien Tourismus ist, zuletzt auch durch die neue Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, MdB Claudia Müller (Bündnis 90/Die Grünen), bei ihrem Grußwort auf dem 10. Tag des barrierefreien Tourismus am 11. März 2022. Leider passiert aber kaum etwas. Seit 10 Jahren wird vom Bundeswirtschaftsmini…
Friedenswanderung in der Sächsischen Schweiz
Erfreulich viele Menschen sind am Ostermontag, der Einladung der LINKEN aus dem Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge gefolgt und haben an der traditionellen Osterwanderung – diesmal von Wehlen nach Kurort Rathen – teilgenommen. Am dortigen Fähranleger fand eine Abschlusskundgebung statt. Reden hielten u.a. Lutz Richter, Kreisvorsitzender der LINKEN und Landratskandidat, der Hohnsteiner Bürg…
Trauer um Joachim Streich
Schöne Worte allein schaffen keine Barrierefreiheit
BERLIN (kobinet) Zur Entwicklung des barrierefreien Tourismus wird das bundesweit einheitlichen Systems zur Kennzeichnung und Zertifizierung barrierefreier touristischer Angebote „Reisen für Alle“ von der Bundesregierung gefördert. Auch in einigen Bundesländern tut sich auf diesem Gebiet einiges wovon es viel zu berichten gäbe. Stellt man sich in dem Zusammenhang aber die Frage, was denn auch die…
„LABOR 5000“ des DRK
Auf Einladung des Deutschen Roten Kreuzes besuchte André Hahn mit einer Delegation des Innenausschusses gestern das „LABOR 5000“ auf dem Gelände des ehemaligen Flughafen Tegel. Dabei handelt es sich um eine komplexe, kurzfristige Unterkunft für bis zu 5000 Menschen bei schweren Naturereignissen, Großbränden und anderen Fällen, bei denen viele Menschen ohne Obdach sind. Diese Einrichtung des zivil…
Abstimmungserklärung zur Impfpflicht
„Ich persönlich bin davon überzeugt, dass zur Bekämpfung der Corona-Pandemie die Einhaltung der Hygieneregeln (Masken, Händewaschen, Abstand halten) sowie eine möglichst hohe Impfquote hilfreich sind und handle dementsprechend auch selbst. Ich werbe auch weiterhin dafür, dass sich möglichst viele Menschen impfen lassen. Dennoch habe ich im Bundestag als Abgeordneter aufgrund rechtlicher Bedenken…
Die Ostdeutschen Bundestagsabgeordneten Teil 2
Von den 736 Mitgliedern des 20. Deutschen Bundestages sind insgesamt 146 Vertreter aus Ostdeutschland inkl. Berlin, die direkt oder über die Landesliste ihrer Partei in den Deutschen Bundestag gewählt wurden und nun dort die Interessen Ostdeutschlands vertreten. Aktiv im Wahlkreis, in den Fraktionen und in den unterschiedlichsten Ausschüssen stehen sie für ihre Wahlversprechen und den Spagat zwis…
Eigenartiger Stil
„Es ist schon höchst bemerkenswert, wenn sich eine Gruppe von Sportdirektoren deutscher Spitzensportverbände einen ,Brandbrief‘ an den Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) über die Presse an die Öffentlichkeit wendet, und das für den Sport zuständige Bundesinnenministerium (BMI) davon angeblich keine Kenntnis hat und sich auch nicht zu dessen Inhalten äußern will. Die darin geäußerten Punkte er…
Hahn probiert’s noch mal
Das Kontrollgremium der Geheimdienste im Bundestag tagt derzeit ohne Linke. Ihr gescheiterter Kandidat André Hahn will nun nochmals antreten.
BERLIN taz | Es war eine Überraschung. Als vor einer Woche im Bundestag die neuen Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums gewählt wurden, das die Geheimdienste kontrolliert, fiel nicht nur der AfD-Kandidat durch – sondern auch der Linke André Hah…
„Wir müssen die internen Querelen endlich einstellen“
Sachsens Ex-Oppositionsführer Hahn über die Krise der Linken und ihre Haltung zum Angriff auf die Ukraine
DRESDEN — Seit achteinhalb Jahren sitzt André Hahn für die Linke im Bundestag. Mit dem 58-Jährigen sprach „Freie Presse“-Landeskorrespondent Tino Moritz.
Freie Presse: Herr Hahn, die Linke ist nun auch im Saarland nach 13 Jahren aus dem Landtag herausgeflogen. All…
Benefiz-Spiel des Kreisfußballverbandes SOE
Auf Einladung des Kreisfußballverbandes nahm André Hahn heute im Willy-Tröger-Stadion in Pirna-Copitz an einem Benefiz-Spiel zur Unterstützung der vor dem Krieg in der Ukraine geflüchteten Menschen teil. Die eingenommenen Spenden gehen an das Deutsche Rote Kreuz. Es traten ein Team des Landkreises und eine Mannschaft aus Pirna mit Prominenten aus Wirtschaft, Politik und Sport gegeneinander an.
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Meißen’s LINKE lädt zur Diskussion mit dem Abgeordneten André Hahn ein
Zu einer öffentlichen Diskussion über aktuelle politische Fragen mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. André Hahn lädt der Ortsverband der LINKEN Meißen am 28. März 2022 von 17:00 bis 18:30 Uhr in das Haus für Viele(s) in die Dresdner Str. 13 in 01662 Meißen ein.
Im Mittelpunkt der Diskussion mit dem Abgeordneten der LINKEN, der neben seinem Wahlkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge auch den Lan…
Geschlechtergerechtigkeit muss Kriterium bei Spitzensportförderung des Bundes sein
„Es wird Zeit, dass sich die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) 100 Tage nach Amtsantritt auch mal mit dem in ihrer Zuständigkeit liegenden Sportbereich beschäftigt, denn ich kann nicht glauben, dass die nunmehr vorliegende Antwort auf meine Anfrage zum Thema Geschlechtergerechtigkeit und Gender-Budgeting im Sport mit ihr abgestimmt wurde“, erklärt der sportpolitische Sprecher der Frak…
Bundesverkehrsministerium beharrt auf Ampellösung am Knotenpunkt Sonnenstein der Ortsumgehung Pirna
„Das Bundesverkehrsministerium will ohne jede Not und vor allem entgegen vieler vernünftiger Argumente an der einmal getroffenen Entscheidung der Bundes- und Landesbehörden, bei der Ortsumfahrung Pirna der B172 eine Lichtsignalanlage statt einen Kreisverkehr am Knotenpunkt Sonnestein zu bauen, festhalten. Das ist nicht nur überaus ärgerlich, sondern aus meiner Sicht auch ein schwerer Fehler“, erk…
Ping-Pong statt Unterstützung des Hochschulsports
„Obwohl der >allgemeine deutsche hochschulsportverband< (adh) und seine Mitglieder einen wichtigen Beitrag für den Breitensport an den Hochschulen und Universitäten sowie innerhalb des Spitzensports leisten, scheinen das für den Sport zuständige Bundesinnenministerium und das für die Hochschulen zuständige Bundesministerium für Bildung und Forschung lieber Ping-Pong zu spielen, als sich gemeinsam…