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Magere Fortschritte bei Qimonda-Hilfspaket – LINKE bereit zur Mitwirkung, aber auf Grundlage von Informationen

Zur Pressekonferenz der Minister Jurk und Unland über den aktuellen Stand zu möglicher Staatsunterstützung für Qimonda erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dr. André Hahn:

Die heute vorgestellten Ergebnisfortschritte sind im Vergleich zu dem, was bereits in der von der Linksfraktion vor Weihnachten beantragten Aktuellen Debatte gesagt wurde, äußerst mager. Das bedauern
wir mit Blick a…

Staatsregierung sollte Opposition über Qimonda-Hilfspaket informieren – Landtag muss entscheiden

Zur heutigen Beratung im Kabinett und in den Koalitionsfraktionen über das „Rettungspaket“ für Qimonda erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:

Die Informationspolitik der Staatsregierung gegenüber dem Landtag in Sachen Qimonda ist völlig unzureichend. Dies ist nicht akzeptabel, da der Landtag mutmaßlich am Ende über Staatshilfen in dreistelliger Mil…

Der Fraktionsvorsitzende, Oppositionsführer und Landespolitiker

Dr. André Hahn war 2007  bis Ende Juli 2012 Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.
Zuvor amtierte der gelernte Schriftsetzer und Lehrer für Deutsch/Geschichte über zwölf Jahre als Parlamentarischer Geschäftsführer. Hahns Weg in die Politik begann mit der Wende: 1991 als wissenschaftlicher Mitarbeiter der Fraktion Linke Liste/PDS im Sächsischen Landtag.

1994 wurde er erstmals als Landtagsabgeordnet…

Rede zur Verabschiedung des langjährigen Fraktionsgeschäftsführers Andreas Graff

Dresden, 15. Dezember 2008

Lieber Andreas,
sehr geehrter Herr Landtagspräsident,
sehr verehrte Gäste,
Mitstreiterinnen, Mitstreiter,
Weggefährtinnen und Weggefährten,

„Der eine wartet, dass die Zeit sich wandelt,
der andere packt sie kräftig an und handelt.“
Dieser Spruch von Dante Alighieri könnte Dein Lebensmotto sein, lieber Andreas.

So, wie es an solch feierlich, traurig-fröhlichen Tage…

Rede zum Thema „Nachhaltige Bildungspolitik für unsere Kinder – Bildungsstandort Sachsen zukunftsfähig gestalten“

119. Landtagssitzung, 15.10.2008, Fachregierungserklärung des Kultusministeriums
Rede zum Thema „Nachhaltige Bildungspolitik für unsere Kinder – Bildungsstandort Sachsen zukunftsfähig gestalten“

Es gilt das gesprochene Wort!

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren,
Herr Staatsminister Wöller,
bei allem Respekt Ihnen gegenüber und bei aller persönlichen Affinität zur Bildungspoliti…

Rede zum 50. Treffen von sächsischen Bürgerinitiativen und Kommunalpolitikern

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Vertreterinnen und Vertreter von Bürgerinitiativen aus allen Regionen Sachsens, aber auch aus Brandenburg, Thüringen und Berlin, liebe Kolleginnen und Kollegen!

Der berühmte Tropfen Wasser, von dem heute noch mehrfach die Rede sein wird, benötigt – um im planetaren Wasserkreislauf an seinen Ursprung zurückzukehren –
mitunter 10 Tage, manchmal 10 Jahre oder so…

Rede zum 60. Geburtstag von Regina Schulz, 1. Vizepräsidentin des Sächsischen Landtages

Dresden, 26. September 2008

Sehr verehrter Herr Präsident ,
sehr geehrte Gäste aus Nah und Fern,
liebe Regina,

es ist ein besonderer Anlass, der uns heute in diesem festlichen Rahmen zusammenführt und es ist mir eine besondere Freude, zur Schar der Gratulanten gehören zu dürfen.
Es ist Dein Tag, liebe Regina, und es ist schön, dass wir in dieser kleinen Feier Dein Leben ein Stück Revue passiere…

Rede zum sächsischen Haushaltsentwurf der Staatsregierung für 2009/2010

116. Landtagssitzung, 10.09.2008
1. Lesung der Gesetzentwürfe der Staatsregierung in Drs 4/12989 und 4/12990
Rede zum sächsischen Haushaltsentwurf der Staatsregierung für 2009/2010

Herr Präsident,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
Herr Ministerpräsident,

mit Ihrem Amtsantritt haben viele Menschen in Sachsen Hoffnungen verbunden.
Sie, Herr Tillich, haben zudem mit Ihren ersten Erklärungen E…

Erwiderung auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, Herr Ministerpräsident!

Ich habe Ihnen namens meiner Fraktion unmittelbar nach Ihrer Wahl gratuliert und Ihnen im Interesse des Landes für Ihre Amtsführung eine glückliche Hand gewünscht. Dies will ich ganz bewusst noch einmal an den Anfang meiner heutigen Erwiderung auf Ihre Regierungserklärung stellen.

Und ich füge hinzu, Herr Kollege Til…