Schnelle Einigung im Kita-Konflikt ist nötig und möglich
Schnelle Einigung bei Kita-Konflikt nötig und möglich / DIE LINKE solidarisch mit den Kita-Beschäftigten
Zu den gegenwärtigen Kita-Streiks erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion Dr. André Hahn:
Wir unterstützen den Arbeitskampf der Kita-Beschäftigten, denn die Forderungen sind berechtigt. Der Erzieherberuf ist Berufung, trotz wenig optimaler Bedingungen arbeiten unsere Kita-Beschäftigten mit…
Haushaltssperre darf nicht nach Gutdünken verordnet werden / Soziale Balance muss gewahrt bleiben
Angesichts der durch die Regierung in Aussicht gestellten Haushaltssperre erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag Dr. André Hahn:
Die Linksfraktion hatte insbesondere mit Blick auf die Finanz- und Wirtschaftskrise, aber auch auf die bevorstehende Landtagswahl bereits im September 2008 gefordert, im Landtag nur einen Haushaltsplan für das Jahr 2009 aufzustellen, weil…
LINKE kann mit Bundesversammlung zufrieden sein
Zur Bundespräsidenten-Wahl erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:
Horst Köhler ist wie allgemein erwartet, aber mit dem denkbar knappsten Ergebnis wiedergewählt worden. Wir können mit dem Tag zufrieden sein, weil DIE LINKE als einzige Partei mit ihrem Kandidaten mehr Stimmen erzielt hat, als sie Sitze in der Bundesversammlung hat. Die SPD hat es da…
Zu 60 Jahren Grundgesetz: Soziale Grundrechte und Bürgerrechte stärken – Volksabstimmung über Verbesserungen
Zum 60. Geburtstag des Grundgesetzes sagt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:
Das Grundgesetz erfreut sich zu Recht hoher Akzeptanz bei den Menschen in Ost und West. Doch die Verfassungswirklichkeit sieht anders aus – würde beispielsweise die Sozialpflichtigkeit des Eigentums von der herrschenden Politik ernst genommen, hätten nicht gewissenlose Spekul…
André Hahn nimmt am Kirchentag teil
Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn, nimmt mit seiner Frau Katharina Grieme-Hahn, die Mitglied des Kirchenvorstandes der Evangelisch-Lutherischen Kirchgemeinde Königstein-Papstdorf ist, am 32. Deutschen Evangelischen Kirchentag teil, der in Bremen stattfindet.
Heute stehen um 15 Uhr die Teilnahme am Eröffnungsempfang der Landesregierung und um 18 Uhr am …
Plagiator Tillich lässt Treuhand-Luftblase zerplatzen – lieber an Biedenkopf/Milbradt-Modell für ZMD orientieren!
Zu den immer neuen Vorschlägen des sächsischen Ministerpräsidenten Tillich (CDU) bezüglich möglicher Rettungsvarianten für Qimonda und dem Bericht der „Sächsischen Zeitung“, „Qimonda: Staatliche Treuhandlösung vom Tisch – schon wieder neue Idee“ erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dr. André Hahn:
Das kommt davon, wenn man versucht, ohne eigene Ideen ein Land als Plagiator zu regieren…
Leitbild 2020 für Ostdeutschland
Dr. André Hahn, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag und Vorsitzender der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Partei DIE LINKE in den Landtagen und im Deutschen Bundestag
Statement heute vor Bundespressekonferenz zum „Leitbild Ost 2020“
Die Erfahrungen der PDS bzw. jetzt der LINKEN hinsichtlich der ostdeutschen Länder umfassen mittlerwe…
Wer zu spät kommt, den bestrafen die Wähler
Zu Äußerungen des sächsischen Ministerpräsidenten vom Wochenende zu Qimonda und Koalition erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dr. André Hahn:
Fast ein halbes Jahr lang hat Tillich eine Staatsbeteiligung am größten Arbeitgeber der Landeshauptstadt blockiert und damit potenziellen Investoren den Vertrauensbeweis verweigert, auf den sie gewartet haben. Und nun, da Qimonda längst insolve…
THW und „Markt der Kulturen“
Der Samstag hatte außer dem frühen Aufstehen am Vormittag wenig zu bieten. In Chemnitz feierte das Technische Hilfswerk (THW) seinen 20. Geburtstag im Osten, und obwohl der Hauptredner des Tages ,Wolfgang Schäuble, der Bundesinnenminister war, habe ich mich entschlossen, der Einladung nach Chemnitz Folge zu leisten, nicht zuletzt auch, um das Engagement der zahllosen Ehrenamtlichen zu würdigen.
W…
„Arbeit für alle bei fairem Lohn“
– das ist das Motto des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) für den diesjährigen 1. Mai. Zu diesem Thema haben LINKE viel zu sagen, weil sie schon viel getan haben: zum Beispiele die Anträge der Landtags-Linksfraktion für eine sächsische Mindestlohninitiative im Bundesrat, damit endlich flächendeckend und in allen Branchen ein Existenz sichernder Mindestlohn gilt. Leider haben CDU und SPD bisher …