Pressekonferenz zum Lausitzkonzept mit anschließender Präsentation und Podiumsdiskussion
Ort: Weißwasser
Seit über einem Jahrzehnt engagiert sich die Fraktion der LINKEN bzw. früher PDS konzeptionell für die Entwicklung der Lausitz – selbstverständlich von Anfang an in enger Zusammenarbeit mit den LINKEN im Brandenburgischen Landtag. Dem im Jahr 2000 vorgestellten Lausitzkonzept soll nun ein neues Leitbild für die Lausitz folgen, das die in der Zwischenzeit gemachten Erfahrungen mit…
Endgültige Stilllegung von Qimonda markiert Tillichs Bruch mit Biedenkopfs Hightech-Politik – Selbstdemontage
Zur angekündigten endgültigen Betriebsstilllegung von Qimonda zum Jahresende erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:
Weder mit den Krokodilstränen von Herrn Zastrow, der jede staatliche Hilfe zur Rettung dieses Leuchtturmes des Mikroelektronik-Standortes Sachsen abgelehnt hat, noch mit der Klage von Wirtschaftsminister Jurk über die Uneinigkeit im C…
Tatsächlich ca. 450.000 Arbeitslose in Sachsen/ Statistik durch Tricks und hohe Abwanderung geschönt
Zu den Arbeitslosenzahlen für Sachsen im Juli 2009 erklären der Vorsitzende der Linksfraktion, Dr. André Hahn, und der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Dr. Dietmar Pellmann:
Insbesondere vor Wahlen wird von offizieller Seite alles unternommen, um das wirkliche Ausmaß von Arbeitslosigkeit zu verschleiern und mit verschiedenen statistischen Tricks zu operieren. So fallen die heute verkündet…
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger in Sachsen,
wenn Sie am 30. August die Wahl haben, geht es nach fast zwei Jahrzehnten CDU-Dauerregierung in Sachsen um die Frage: Weiter wie bisher oder politischer Wechsel?
Sachsens CDU hat die Spitzenposition unseres Freistaats verspielt: Letzter Platz bei der Wirtschaftsentwicklung im Osten, Schlusslicht bei den Tariflöhnen bundesweit, drittletzter Platz bei der Versorgung mit Breitband-Internet, aber Sp…
Sozialministerium riskiert Untersuchungsausschuss zu Aufsichtsverletzung bei Sozialversicherern / Parlament brüskiert
Zur Weigerung des Sozialministeriums, eine Tiefenprüfung des Rechnungshofes zu den gesetzlichen Sozialversicherungsträgern zuzulassen (Freie Presse, 23.7.2009), sagt der Vorsitzende der Linksfraktion Dr. André Hahn:
Die Blockadehaltung des CDU-geführten Sozialministeriums ist in mehrfacher Hinsicht skandalös. Zum einen wird ein Parlamentsbeschluss negiert, zum anderen verweigert sich das Haus vo…