Landtags-Archiv


André Hahn spricht beim Politischen Aschermittwoch der LINKEN in Chemnitz – 18 Uhr gegenüber Marx-Monument

Einer guten Tradition treu bleibend führt der Stadtverband Chemnitz der LINKEN in diesem Jahr bereits den 14. Politischen Aschermittwoch durch, der für LINKE aus ganz Sachsen längst zum Markenzeichen dieses Tages geworden ist. Höhepunkt wird die politische Aschermittwochsrede des Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn, sein.

Treffpunkt ist am Mittwoch, den 17.…

Einigkeit der Demokraten und Scheitern der Nazis machen 13.2.2010 in Dresden zum historischen Tag

Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn, zieht nach dem 13. Februar 2010 in Dresden diese Bilanz:

Der 13. Februar 2010 in Dresden wird seinen Platz in den Geschichtsbüchern haben: Erstmals waren sich alle demokratischen Parteien in ihrem Auftreten gegenüber Nazis grundsätzlich einig – das hat sich auf die Mobilisierungskraft für die eindrucksvolle symbolisch…

Lehrermangel von morgen durch Staatsregierung heute vorprogrammiert – Hände weg von Tarifvertrag und Ausbildung!

Zu den aktuellen Auseinandersetzungen um die Teilzeitvereinbarung für sächsische Lehrerinnen und Lehrer sowie den drohenden Einschränkungen der Lehrerausbildung erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:

Die Personalsituation an den sächsischen Schulen wird sich dramatisch zuspitzen, das ist der Staatsregierung seit Langem bekannt. Nach Angaben des Kul…

Richterspruch schallende Ohrfeige für Hartz-IV-Parteien – Staatsregierung muss zu gerechter Neuregelung beitragen

Zum heute ergangenen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes über die Hartz-IV-Regelsätze erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:

Dieses Urteil ist auch für alle sächsischen Hartz-IV-Befürworter-Parteien schon die zweite höchstrichterliche schallende Ohrfeige und gibt all jenen, darunter der LINKEN, Recht, die die willkürliche Festsetzung der Regelsät…

Tillich mal wieder weg und nie wirklich da – zur Kanada-Reise des sächsischen Ministerpräsidenten

Zur Kanada-Reise des sächsischen Ministerpräsidenten erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:

„Ich bin dann mal weg“ ist offenbar das Regierungs-Motto von Stanislaw Tillich, nur dass er im Gegensatz zu Hape Kerkeling auch dann nicht präsent ist, wenn ihn nicht der Reisetrieb packt. Als sportbegeisterter Mensch habe ich natürlich größtes Verständnis d…

AG „Renaissance des Judentums in Sachsen“ initiiert

Auf der Pressekonferenz der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag zum Thema „Renaissance des Judentums unterstützen“ erklärt der Fraktionsvorsitzende Dr. André Hahn:

Der Jahrestag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz ist einerseits Verpflichtung zum würdigen Gedenken an unzählige Menschen, die dem millionenfachen Massenmord auf Geheiß des deutschen Faschismus zu…

Erklärung zu den Ausfällen des Justizministers gegen die Fraktion DIE LINKE innerhalb der 2. Lesung des Gesetzentwurfes der Fraktionen CDU und FDP in Drs 5/286 „Gesetz über die landesrechtliche Geltung des Gesetzes über Versammlungen und Aufzüge“

007. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages, 20.01.2010

Erklärung von MdL Dr. André Hahn zu den Ausfällen des Justizministers gegen die Fraktion DIE LINKE innerhalb der 2. Lesung des Gesetzentwurfes der Fraktionen CDU und FDP  in Drs 5/286 „Gesetz über die landesrechtliche Geltung des Gesetzes über Versammlungen und Aufzüge“

Auszug Protokollmitschrift

Herr Präsident,
meine Damen und Herren,

ic…