Die Sächsische Schweiz bleibt bunt
Viele Menschen kamen am 8. Januar nach Bad Schandau zu einer DGB-Kundgebung „Für eine solidarische und menschliche Flüchtlingspolitik im La…
Wie viel Behinderung verträgt ein Untersuchungsausschuss?
Der im März 2014 mit den Stimmen aller Fraktionen eingesetzte NSA-Untersuchungsausschuss wird öffentlich sehr unterschiedlich wahrgenommen.…
“Ich wünsche mir grundsätzlich mehr Transparenz”
Interview in der Mitteldeutschen Zeitung, von Markus Decker
Quelle: http://www.mz-web.de/politik/
André Hahn wurde zum Vorsitzenden des Pa…
LINKE Abgeordnete spenden 12.000 Euro Diätenerhöhung an SOS-Kinderdorf Zwickau
Die acht sächsischen Bundestagsabgeordnete der LINKEN lösen Versprechen ein und spenden ihre Diätenerhöhung in Höhe von 12.000 Euro an das …
ROTER HAHN 19
Lesen Sie hier die neue Ausgabe des ROTEN HAHN.
Zusammenarbeit von Behindertenorganisationen aus Deutschland und Südamerika fördern
und 8 Millionen Euro stellte die Bundesregierung 2013/14 für behindertenpolitische Projekte in Südamerika laut ihrer Antwort auf eine Frage…
Bundesregierung für intensiven deutsch-russischen Kulturaustausch
Eine positive Bilanz zieht die Bundesregierung zur Halbzeit des Jahres der russischen Sprache und Literatur in Deutschland sowie dem zeitgl…
Mit André Hahn erstmals Linken-Politiker zum Vorsitzenden des PKGr gewählt
Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, erklärt zur Wahl von André Hahn zum Vorsitzenden des Parlamentarischen Kontrollgremium…
Situation auf Müllhalde der Wismut GmbH bei Leupoldishain
Einen Artikel der SZ-Pirna über Missstände auf einer mit Uran und Schwermetallen belasteten Müllhalde der bundeseigenen Wismut GmbH bei Leu…
Erneute Brüskierung des NSA-Untersuchungsauschusses – Bundesregierung verweigert Herausgabe der US-Anklagevorwürfe gegen Edward Snowden
Am späten Freitag Nachmittag ging den Mitgliedern der NSA-Untersuchungsausschusses per Mail ein Schreiben des Bundesministeriums der Justiz…
Der Runde tagte am Eckigen
Artikel in der Tageszeitung neues deutschland, 05.12.2014
Gremium für Kompromisse: Vor 25 Jahren begann der Run…
Olympische Agenda 2020 unterstützen
„Die 40 Vorschläge, die der IOC-Vorstand unter der Überschrift ,OLYMPISCHE AGENDA 2020‘ der 127. IOC-Vollversammlung am 8. und 9. Dezember …
Bautermine für Ortsumfahrung Pirna (B 172) und dritten Bauabschnitt der B 169 weiterhin ungewiss
„Zu Recht fordern die Bürgerinnen und Bürger der Landkreise Sächsische Schweiz – Osterzgebirge sowie Meißen, dass die schon seit vielen Jah…
ROTER HAHN 18
Lesen Sie hier die neue Ausgabe des ROTEN HAHN.
Null-Toleranz gegenüber Doping
„Gut ist, dass endlich auch die Bundesregierung eine „Null-Toleranz-Politik gegenüber Doping“ verfolgen will, nicht akzeptabel ist dagegen,…
DIE LINKE stimmt gegen Bundeshaushaltsentwurf 2015 im Bereich Geheimdienste und Sport
Statt mit einer grundlegenden Reform auch nur zu beginnen, machen Sie im vorliegenden Haushaltsplan etwas ganz anderes: Sie schanzen den Di…
Unversöhnliche Haltung der Bundesregierung gegenüber Eiskunstlauftrainer Ingo Steuer
Auch 25 Jahre nach dem Fall der Mauer verweigert die Bundesregierung laut ihrer Antwort auf meine Frage dem Paarlaufweltmeister von 1997 un…
Öffentliches Fachgespräch: »Hooligans und extreme Rechte«
Zusammenarbeit der Bundesrepublik Deutschland mit der argentinischen Militärjunta in den Jahren 1976 bis 1983
„Die Bundesregierung tut sich wieder einmal schwer mit der Aufarbeitung der düsteren Kapitel bundesdeutscher Geschichte. Dies wird auch in …
Antrag “Für eine transparentere Haushaltskontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeiten”
Geheim arbeitende Dienste, die einer Regierung unterstehen, sind ganz offenkundig das Gegenteil von Transparenz. Transparenz politischer En…
Von Argentinien eingebrachte Resolution abgelehnt
„Warum hat die Bundesregierung eine von Argentinien und weiteren Staaten eingebrachte Resolution für die Schaffung eines geordneten Staaten…
Anti-Doping-Gesetz ist überfällig
“Ein Anti-Doping-Gesetz auf Bundesebene ist absolut überfällig. Der jetzt präsentierte Entwurf wäre ein wichtiger Schritt in die richtige R…
ROTER HAHN 17
Sportlich geht es in Nr. 17 des „ROTEN HAHNs“ zu. Dazu gehören die erste Lesung zum Antrag der LINKEN für ein Anti-Doping-Gesetz und Eindrü…
Behindertensport muss bei internationalen Projekten des Bundes mehr Beachtung finden
Entweder hat Sportstaatssekretär Dr. Ole Schröder (CDU) keinen umfassenden Überblick über die Arbeit anderer Bundesministerien auf dem Gebi…