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Anne Spiegel soll zu ihren Fehlern bei der Hochwasserkatastrophe stehen

Das Verhalten von Anne Spiegel als Umweltministerin in Rheinland-Pfalz während der verheerenden Flut im vergangenen Sommer ist nicht eine Frage des „wordings“, und es waren auch keine kleinen Unachtsamkeiten. Sie hat Fehler gemacht und sollte dazu stehen.

Auszug aus dem Plenarprotokoll 20/22 vom 18.03.2022

Zusatzpunkt 20: Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der AfD – Haltung der Bund…

Kreisparteitag und Wahl des Landratskandidaten der LINKEN SOE

Auch der am Samstag stattfindende Kreisparteitag – wg. Corona der erste seit langem wieder in Präsenz – wurde überlagert durch den Krieg in der Ukraine. Unser wiedergewählter Kreisvorsitzender Lutz Richter und André Hahn  haben dazu klar Position bezogen: Für den Einmarsch Russlands in das Nachbarland gibt es keinerlei Rechtfertigung! Neben der Neuwahl des Kreisvorstandes nominierten die Anwesen…

Friedenskundgebung in Pirna

Am Freitag, den 4. März 2022 nahm André Hahn an einer Friedenskundgebung gegen den Krieg in der Ukraine auf dem Pirnaer Marktplatz teil. Aufgerufen hatte dazu das Bündnis „Solidarisches Pirna“ u. a. mit Unterstützung von Grünen und LINKEN. Gut, dass es auch in unserem Landkreis Proteste für Frieden in der Ukraine gibt. Massive Kritik an Russland und Sanktionen gegen die für den Krieg Verantwortli…
American students comes to Saxony Switzerland

American students comes to Saxony Switzerland

Im Rahmen der Wahlkreiswoche von Dr. André Hahn hatte er  u.a. das Vergnügen, zwei Austauschschülerinnen aus den USA kennenzulernen, die für ein Jahr bei uns im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge bei Familien in Pirna und Dohna zu Gast sind. Bisher war es immer anders herum: Ich konnte als Bundestagsabgeordneter einmal jährlich eine Empfehlung abgeben, welche/r Schüler/in aus unserem Kr…
Gespräch mit den Bürgermeistern von Glashütte und Bad Gottleuba-Bergießhübel

Gespräch mit den Bürgermeistern von Glashütte und Bad Gottleuba-Bergießhübel

Am Mittwoch und Donnerstag dieser Woche hat André Hahn sich mit  Sven Gleisberg, Bürgermeister von Glashütte und Thomas Peters, dem Bürgermeister von Bad Gottleuba-Berggießhübel (Foto) zum Meinungsaustausch über die aktuelle Situation in ihren Städten getroffen. Beide sind noch relativ neu in ihrem Amt. In ihren Kommunen gibt es ähnliche Probleme, wie den Investitionsstau, die Sicherstellu…
Öffentliche Bäder, Saunaanlagen und Kureinrichtungen brauchen auch Hilfe vom Bund

Öffentliche Bäder, Saunaanlagen und Kureinrichtungen brauchen auch Hilfe vom Bund

„Die Situation für öffentliche Bäder, aber auch für Saunaanlagen und Kureinrichtungen war bereits vor der Corona-Pandemie aufgrund absolut unzureichender öffentlicher Förderung und fehlender Investitionen für die Sanierung sowie Modernisierung der Anlagen nicht zum Besten bestellt und hat sich in den vergangenen zwei Jahren dramatisch verschärft. Die in der Antwort der Bundesregierung auf meine d…

Deutsch-Kasachischen Austausch der Zivilgesellschaften gerade jetzt stärken

Deutsch-Kasachischen Austausch der Zivilgesellschaften gerade jetzt stärken

„Mit großer Besorgnis und aufrichtigem Mitgefühl für die zahlreichen Opfer in Folge der gewalttätigen Auseinandersetzungen Anfang Januar 2022 verfolge ich die Entwicklungen in Kasachstan und betrachte die Antwort der Bundesregierung auf meine Frage zu ihren Aktivitäten nur als einen Zwischenstand“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. André Hahn (DIE LINKE).

Hahn weiter: „Zwischen Deutschland…

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Gerhard Trabert täte als Bundespräsident unserem Land auch mal ganz gut

Das Amt des Bundespräsidenten ist aus guten, auch historischen Gründen, vor allem repräsentativ. Neben dem Amtsinhaber steht mit dem Professor für Sozialmedizin, Gerhard Trabert, auch ein Kandidat der LINKEN zur Wahl und ich meine, ein solcher Bundespräsident täte unserem Land auch mal ganz gut!

Auszug aus dem Plenarprotokoll 20/15 vom 28. Januar 2022

Tagesordnungspunkt 13:

Zweite un…

Umgang der Bundesregierung mit deutschen Kriegsgräberstätten ist beschämend

„Gerade auch mit Blick auf den Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar ist die Bilanz der Merkel-Regierung hinsichtlich des Umgangs mit deutschen Kriegsgräberstätten beschämend, und leider lässt auch die Antwort der neuen Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der LINKEN zur Öffentlichen Finanzierung der Grabespflege von NS-Verbrechern (Drucksache 20/407) Schlimmes be…