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Grußwort von André Hahn zur 17. DOSB-Mitgliederversammlung am 05.12.2020

Verehrte Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 17. DOSB-Mitgliederversammlung,
liebe Sportlerinnen und Sportler,
lieber Alfons Hörmann, liebe Veronika Rücker,
leider können wir uns diesmal wegen der COVID19-Pandemie nicht persönlich auf der Mitgliederversammlung treffen. Deshalb möchte ich im Namen der Bundestagsfraktion DIE LINKE auf diesem Wege ganz herzlich für die im jetzt ablaufenden Jahr ge…

Bundesregierung plant 10 Millionen Euro für Militärsportveranstaltung 2022 in Bayern

Eine wenig überzeugende Vorstellung der Planungen für die „4. CISM World Winter Games 2022“ in Bayern durch Generalleutnant Jürgen Weigt, Präsident des Organisationskomitee der Weltmilitär-Spiele, am 28. Oktober 2020 im Sportausschuss veranlasste Dr. André Hahn zu einer schriftlichen Anfrage an die Bundesregierung, zumal er sich nicht daran erinnern konnte, dass der Bundestag, insbesondere der Sp…

Vorweihnachtsfreude bei der Freitaler Tafel

Es gehört zu den schönen Aufgaben eines Abgeordneten, insbesondere in der Vorweihnachtszeit, einem Verein einen Spendenscheck zu übergeben.
So vorgestern bei der Freitaler Tafel, der Dr. André Hahn im Namen des „Vereins der Bundestagsfraktion DIE LINKE. e.V.“, einen Scheck in Höhe von 750 Euro überreichen konnte. Die Tafel-Chefin Karin Rauschenbach wird mit dem Geld sozial und finanziell schlech…

Rehabilitationssport auch unter Coronabedingungen ermöglichen

„Wir brauchen im Interesse der betroffenen Menschen wie auch der Anbieter von ärztlich verordnetem Rehabilitationssport eine verantwortungsvolle Wiederaufnahme von Sportangeboten“, erklärt Dr. André Hahn, stellv. Vorsitzender und sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE zur Antwort der Bundesregierung auf seine Frage zu Hilfen des Bundes für den Rehabilitationssport während der Corona-Pan…

Die Gesundheit der Sportlerinnen und Sportler gehören in den Mittelpunkt

André Hahn: Nicht immer fördert Sport die Gesundheit, dies wird u.a. in der Studie von Prof. Dr. Lutz Thieme „Jung stirbt, wen Götter lieben? – Zur Mortalität deutscher Olympiateilnehmer 1956 – 2016“, in Studien zu Hirnverletzungen durch das Bundesinstitut für Sportwissenschaft (BISp) oder den Analysen über die Häufigkeit und Schwere von Verletzungen beim Training oder Wettkampf bei Berufssportle…

Sport auch in der Corona-Pandemie ermöglichen

„Wir brauchen endlich einen Sport-Gipfel statt immer weitere Ping-Pong-Spiele in der Politik“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. André Hahn, stellv. Fraktionsvorsitzender und sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE zu den jüngsten Beschlüssen von Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Länder sowie zu den Antworten der Bundesregierung auf seine Fragen im Bundestag am 25. Nove…

Gynäkologie in Asklepios-Klinik soll geschlossen werden – Droht das komplette Aus für das Sebnitzer Krankenhaus?

Der Gohrischer Bundestagsabgeordnete Dr. André Hahn (DIE LINKE) teilt mit und erklärt:

„Nach mir vorliegenden verlässlichen Informationen plant die Asklepios AG, der Betreiber des Krankenhauses in Sebnitz, die Schließung der gynäkologischen Abteilung bereits zum Ende dieses Jahres. Die nahezu überfallartige Entscheidung durch den Geschäftsführer Herrn Hillbrenner erfolgte ohne jede vorherige K…

Nein zu diesem Infektionsschutzgesetz!

Nein zu diesem Infektionsschutzgesetz!

Erklärung zur Abstimmung von MdB Dr. André Hahn,
stellv. Vorsitzender und sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE,
im Bundestag am 18.11.2020 zum 3. Bevölkerungsschutzgesetz

Ich habe gegen den Entwurf der Koalition für ein Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite auf Drucksache 19/23944 gestimmt und möchte dies mit nachfolgender E…

Mehrheit im Sportausschuss verweigert Positionierung zu den Anti-Corona-Maßnahmen beim Sport

Anstatt eines von der Koalition favorisierten schriftlichen Umlaufverfahrens gab es auf Initiative der LINKEN heute eine Sondersitzung des Sportausschusses, um mitberatend über den Entwurf von CDU/CSU und SPD für das sogenannte 3. Bevölkerungsschutzgesetz inklusive 16 (!) von der Koalition kurzfristig eingebrachte Änderungsanträge abzustimmen.
Zu den „besonderen Schutzmaßnahmen zur Verhinderung …

Schluss mit der öffentlich finanzierten Grabpflege für KZ-Kommandanten und andere NS-Verbrecher!

Schluss mit der öffentlich finanzierten Grabpflege für KZ-Kommandanten und andere NS-Verbrecher!

 

„Es ist völlig inakzeptabel, dass mit öffentlichen Geldern Gräber von Personen gepflegt werden, die als KZ-Kommandanten oder in sonstigen Funktionen an schlimmsten Verbrechen der NS-Zeit beteilgt waren. Grundlage hierfür ist das Gräbergesetz, das bei Kriegsgräbern nicht zwischen Tätern und Opfern unterscheidet. Diese Form des Gedenkens relativiert die Verbrechen der NS-Zeit und kommt einer V…

Wir brauchen nicht immer neue Förderprogramme, wir brauchen endlich längerfristige Perspektiven!

Das war die zentrale Aussage unseres kürzlichen Treffens – natürlich digital – mit Betreibern von Jugendherbergen, KIEZen, und Familien- und Jugenddörfern. Zusammen mit dem stellv. Fraktionsvorsitzenden im Bundestag Dr. André Hahn und der tourismuspolitischen Sprecherin unserer Landtagsfraktion Antje Feiks, sprachen wir über die derzeitige Lage, die Sorgen und Nöte, aber auch über das, was gut…

450-MHz-Entscheidung ist ein Armutszeugnis für Horst Seehofer

„Ich habe keinerlei Verständnis dafür, dass die Bundesregierung sich bei der zukünftigen Nutzung der 450-MHz-Frequenzen offenbar zugunsten der Energiewirtschaft entschieden hat, und die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) nunmehr das Nachsehen haben. Polizei, Feuerwehr sowie Rettungskräfte müssen nun auf ein dringend benötigtes Breitbandnetz weitgehend verzichten, wodurch ih…

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Nur der Bundestag darf über Grundrechtseinschränkungen entscheiden

Das Corona-Virus ist leider gefährliche Realität. Gegenmaßnahmen, zum Teil auch drastische, sind kaum vermeidbar. Aber gerade in dieser schwierigen gesundheitlichen Lage muss der Bundestag bei Grundrechtseinschränkungen das Letzt-Entscheidungsgremium sein und bleiben! Das fordern wir als LINKE seit langem und das müssen auch endlich Bundesregierung und Koalition akzeptieren.

Auszug aus dem…

Unglaublich – Bundesregierung fördert CIA-Unternehmen

„Die Antworten auf meine parlamentarische Anfrage bezeugen ein nachgerade erschreckendes Ausmaß an Inkompetenz und Untätigkeit der Bundesregierung: Das Bundesamt für Verfassungsschutz nimmt grundsätzlich gerne Hinweise zu Wirtschaftsspionageaktivitäten zum Zwecke des illegalen Wissens- und Technologietransfers fremder Staaten entgegen, hat ansonsten aber keinerlei Erkenntnisse. Welche Maßnahmen e…

Mit dem DOSB im Sportausschuss über den Sport in der Corona-Pandemie sprechen

Für die Sitzung des Sportausschusses am 4. November hatte Dr. André Hahn zum Tagesordnungspunkt „Update des BMI zu den Auswirkungen von Corona auf den Sport“ beantragt, explizit auch den Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) einzuladen, dessen Teilnahme aus unerfindlichen Gründen erneut nicht vorgesehen war. Dieser Antrag wurde von den anderen Fraktionen mehrheitlich abgelehnt.
Das hält André H…

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Wirksamer Schutz von Kindern vor sexualisierter Gewalt braucht mehr als Symbolpolitik

Bei sexualisierter Gewalt gegen Kindern darf es null Toleranz geben. Das Ziel der Koalition, mit dem Gesetz den Schutz von Kindern zu verbessern, unterstützt DIE LINKE ausdrücklich. Allerdings haben wir Zweifel, ob das mit dem vorliegenden Entwurf tatsächlich erreicht werden kann. Mit Symbolpolitik lässt sich ein solch komplexes gesellschaftliches Problem nicht bekämpfen.

Auszug aus dem Pl…

Geheimdienste brauchen keine zusätzlichen Befugnisse, sondern klare Grenzen!

„Mit dem gestern im Bundeskabinett beratenen Gesetzentwurf zur Harmonisierung des Verfassungsschutzrechts werden das Bundesamt für Verfassungsschutz, aber auch die entsprechenden Verfassungsschutzämter der Länder sowie BND und MAD zum Abhören der laufenden Kommunikation ermächtigt. Dies betrifft nicht nur WhatsApp und andere Messenger-Dienste, sondern bezieht sich auf die gesamte digitale Kommuni…