Erwiderung auf die Regierungserklärung von Ministerpräsident Tillich zum Thema „Wiederaufbau nach dem Augusthochwasser 2010″
Erwiderung auf die Regierungserklärung von Ministerpräsident Tillich zum Thema „Wiederaufbau nach dem Augusthochwasser 2010″
Freistaat gibt 0,3 Prozent der Flut-Schadenssumme als Direkthilfe – so sieht keine wirksame Unterstützung aus!
Es gilt das gesprochene Wort!
Sachsen ist im August erneut von schweren Hochwassern heimgesucht worden, leider nun schon zum dritten Mal innerhalb der letzt…
Flaths Polemik gegen Thüringen verfehlt Thema – Konsequenz der „Spar“-Politik ist Abwanderung der Jugend
Zum Bericht der „Freien Presse“ von heute, „Sachsens CDU sauer auf Thüringen“, dem zufolge sich CDU-Fraktionschef Flath über fehlende Mitstreiter für eine konsequente Sparpolitik im Nachbarland und auf EU-Ebene beschwert, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:
Herr Flath verschweigt, dass das eigentliche Problem ein anderes ist: Sachsen, das als „N…
Schwarz-Gelb ohne Zukunftsstrategie und in Krisen nicht handlungsfähig – Regierungsbilanz der Selbstüberschätzung
Zur Bilanz von einem Jahr schwarz-gelber Staatsregierung erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:
Das einzig Erstaunliche an der Bilanz von Schwarz-Gelb ist, dass sich die Spitzen der Staatsregierung mit diesem Thema überhaupt vor die Presse getraut haben. Aber das entspricht der bekannten Selbstüberschätzung einer Koalition, die bisher lediglich ein…
Flaths Plädoyer für Staatskirche und Staatspartei muss vom Tisch – CDU-Fraktionschef auf Kriegsfuß mit Grundgesetz
Zum Interview mit dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Steffen Flath („Zehn Jahre keine neuen freien Schulen“) in der „Sächsischen Zeitung“ von heute erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:
Sachsens CDU will offenbar eine Staatskirche haben – anders lässt sich die Aussage des CDU-Fraktionsvorsitzenden „Kirche ja, aber bitte nicht als Opposition zur CDU“ ni…
Sachsen-Etatentwurf: Soziales geschröpft, Investitionen gestrichen – Kabinett Tillich mit substanzloser Symbolpolitik
Die Landtagsfraktion der LINKEN beschäftigte sich auf ihrer Klausur mit dem Regierungsentwurf des Landeshaushaltes 2011/2012 und den Alternativen der LINKEN. Dazu sagte der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn u. a.:
Nach der von der Staatskanzlei selbst in Auftrag gegebenen Umfrage hat Schwarz-Gelb in Sachsen keine Mehrheit mehr, und DIE LINKE ist wie Rot-Ro…
Tillich persönlich für überflüssige Castor-Transporte und die damit verbundenen Kosten und Risiken verantwortlich
Zu aktuellen Berichten, dass die Castor-Transporte 2005 von Sachsen nach Ahaus überflüssig gewesen sind, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:
Unsere Fraktion hatte im Herbst 2004 mit einem Antrag im Landtag seinerzeit einen Verzicht auf die Transporte gefordert – auch aus dem Grund, weil mit einem kostspieligen und risikobehafteten Transport quer…