Sachsen Archive - Seite 2 von 10

Scheuers Zurückhaltung an falscher Stelle

Ganze 32,18 Kilometer Radwege wurden mit Unterstützung des Bundes in den vergangenen vier Jahren in Sachsen neu geschaffen bzw. ertüchtigt, – eine blamable Bilanz -, und auch in den kommenden vier Jahren ist eine finanzielle Unterstützung des Bundes für lediglich 75,6 Kilometer Radwege geplant. Das ist viel zu wenig. Hier hält sich der Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) an der falschen …

Spenden-Scheckübergabe an KOLORIT e.V.

Am 20. August konnte Dr. André Hahn in Chemnitz dem 2006 gegründeten Verein KOLORIT e.V. einen Spenden-Scheck der Abgeordneten der Bundestagsfraktion der LINKEN in Höhe 500 EUR für dessen Arbeit überreichen. Davor taufte die Chemnitzer Verkehrs AG im Beisein des Oberbürgermeisters und weiterer Gäste eine Straßenbahn auf den Namen „Wolgograd“. Eine tolle Idee, die neue Straßenbahn-Flotte von Skod…

Vizepräsidentin des Bundestages, Petra Pau, zu Gast im Wahlkreis Sächsische-Schweiz Osterzgebirge

Zuerst besuchten Petra Pau und André Hahn am Mittwoch, den 18. August, die Synagoge in Dresden, wo uns Michael Hurshell und Nora Goldenberg empfingen. Neben einem Rundgang sprachen sie über Themen wie Sicherheit, Antisemitismus und Bildungsarbeit. Danach waren wir in der Gedenkstätte Pirna-Sonnenstein, wo der Leiter, Dr. Boris Böhm, durch die Ausstellung führte und über die Tötungsanstalt bericht…

Fraktion vor Ort: Amira Mohamed Ali und Dr. André Hahn

Am 29. und 30. Juli konnte André Hahn die Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Amira Mohamed Ali, bei ihm im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge begrüßen. Sie besuchten gemeinsam das Nationalpark-Zentrum in Bad Schandau, um sich über Fragen des Naturschutzes in einem wichtigen Tourismusgebiet, der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit der Böhmischen Schweiz und den ak…

80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion

Zum 80. Jahrestag des Überfalls veröffentlicht das Deutsch-Russische Forum gemeinsam mit dem International Peace Bureau und seinem Vorsitzenden Reiner Braun den Aufruf „Lasst uns Frieden stiften“, der in der russischen Zeitung Kommersant sowie in der Berliner Zeitung abgedruckt wird. Über 1.300 Bürger*INNEN beteiligten sich und gedenken so der unzähligen Opfer. Er soll vor dem Hintergrund der s…

Bundesfinanzminister soll Transparenzregister für gemeinnützige Vereine ändern

„Die rückwirkenden Gebührenbescheide des Bundesfinanzministers Olaf Scholz (SPD) auf Grundlage des bisher weitgehend unbekannten Transparenzregisters sind eine Zumutung für die vielen, überwiegend ehrenamtlich arbeitenden, gemeinnützigen Vereine. Ich erwarte, dass das Finanzministerium hier kurzfristig Änderungen vornimmt, zum Beispiel durch eine rückwirkende Befreiung der gemeinnützigen Verein…

Personalmangel in Krankenhäusern und bei der Altenpflege gefährdet Ihre Gesundheit.

Spätestens seit Corona wissen wir, dass bei der Pflege in Deutschland Notstand herrscht. In den Krankenhäusern sind Stationen vielfach unterbesetzt. Seit Jahren. Pflegekräfte halten den Stress oft nicht mehr aus, werden krank oder verlassen sogar ihren Beruf. In der Corona-Krise sind trotz mancher Stärken auch die vielen Risse und Mängel des deutschen Gesundheitssystems und in der Pflege…

Bilanzgespräche der sächsischen Abgeordneten der Linken

Zwischen Sport, Innenpolitik und Geheimdiensten – ein Rückblick im Wahljahr. Online-Gespräch mit unserem Pirnaer Bundestagsabgeordneten Dr. André Hahn. Passend zum aktiven Hobby als Spieler beim FC Bundestag, ist André als sportpolitischer Sprecher unserer Fraktion auch als Parlamentarier besonders mit dem Thema Sport befasst. Zudem ist er Innenpolitiker und leitet den entsprechenden Facharbeitsk…

Online-Talk: Rechtsextremistische Strukturen in Sicherheitsbehörden

Immer wieder kommen rechtsextreme Vorfälle bei Sicherheitsbehörden und der Bundeswehr ans Licht. Rassistische Chatgruppen bei der Polizei und rechtsextreme Drohbriefe an politisch engagierte Menschen, deren Adressen von Polizeicomputern abgerufen wurden, sind längst keine Einzelfälle mehr und untergraben das Vertrauen in die Integrität der Sicherheitsbehörden. Die Haltung von Bundesinnenminister …

Burg Hohnstein braucht eine Zukunft

Vor der heutigen digitalen Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Pirna besuchte André Hahn einmal mehr die Burg Hohnstein, um mit dem dortigen Bürgermeister Daniel Brade (siehe Foto) sowie dem Geschäftsführer der Betreibergesellschaft André Häntzschel über die staatlichen Fördermöglichkeiten für die dringend notwendige Sanierung der Burganlagen zu sprechen. Die dafür erforderlichen Kosten in Mi…

Wir brauchen nicht immer neue Förderprogramme, wir brauchen endlich längerfristige Perspektiven!

Das war die zentrale Aussage unseres kürzlichen Treffens – natürlich digital – mit Betreibern von Jugendherbergen, KIEZen, und Familien- und Jugenddörfern. Zusammen mit dem stellv. Fraktionsvorsitzenden im Bundestag Dr. André Hahn und der tourismuspolitischen Sprecherin unserer Landtagsfraktion Antje Feiks, sprachen wir über die derzeitige Lage, die Sorgen und Nöte, aber auch über das, was gut…

KOMMUNAL WERTVOLL!

Heute findet der bundesweite Aktionstag „SUCHTBERATUNG KOMMUNAL WERTVOLL!“ statt. Auch die Beratungsstellen im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge leisten gerade in diesen Zeiten eine unverzichtbare Arbeit und helfen abhängigkeitskranken Menschen und dessen Angehörigen ihr Alltagsleben zu bestreiten und weiter Teil der Gesellschaft zu sein. Obwohl die Beratungsstellen immer mehr Aufgabe…

Bundestagsfraktion beginnt Friedenstour im Landkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge

Die Friedenstour der Bundestagsfraktion der LINKEN machte am Sonntag, den 6. September 2020 Station in dem Wahlkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge von Dr. André Hahn. Wir waren mit dem aufblasbaren rotem Panzer und dem symbolischen Knoten im Kanonenrohr in Sebnitz, Rathen und in Pirna, wo der hiesige Kreisvorsitzende Lutz Richter und Dr. André Hahn die friedenspolitischen Positionen der LINKEN…

„Fraktion VorOrt“ – Friedenstour 2020

„Bomben schaffen keinen Frieden“ – darauf will die Bundestagsfraktion DIE LINKE im Rahmen ihrer Friedenstour aufmerksam machen. Station macht sie dabei auch am Sonntag, den 06. September 2020 in Sebnitz, Rathen und Pirna.

Die Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag ist die einzige Fraktion, die konsequent alle militärischen Auslandseinsätze der Bundeswehr ablehnt und im Plenum dagegen stimmt…

Mit Ute Brückner in Zwickau unterwegs

Am 20. September wird in Zwickau gewählt und DIE LINKE hat für das Amt der/des Oberbürgermeister/in mit Ute Brückner ihre Fraktionschefin ins Rennen geschickt. Im Rahmen der Sommertour von Dr. André Hahn war er mit Ute Brückner am 25. August zu Gesprächen beim FSV Zwickau. Thema war hier u.a. das laufende Verfahren zur Anerkennung als Nachwuchsleistungszentrum und die Frage, welche Hilfe…

Ein Rententopf für Alle

Am 25. August fand der Auftakt unserer Rententopf-Tour auf dem Neumarkt in Chemnitz statt. Neben den Bundestagskolleg*innen Sören Pellmann und Katja Kipping war auch Oberbürgermeisterkandidatin der LINKEN, Susanne Schaper, dabei. Wir als Linke werben dafür, dass es ein „Rententopf“ gibt, wo Alle einzahlen sollen und es keine gesonderten Töpfe wie zum Beispiel für Beamte und Politiker mehr geben s…

Dr. André Hahn in Hoyerswerda

Im Rahmen seiner Sommertour 2020 besuchte der sächsische Abgeordnete und stellv. Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag, Dr. André Hahn, am 20. August Hoyerswerda.

Zum Auftakt ein Gespräch mit dem Leiter der Polizeidirektion Görlitz, Polizeipräsident Manfred Weißbach, und dem Chef des Polizeireviers Hoyerswerda, Polizeihauptkommissar Tobias Hilbert. Dabei ging es u.a. um die aktuelle Per…

Anfrage der LINKEN zum EU-China-Gipfel in Leipzig

Der EU-China-Gipfel soll in Leipzig stattfinden, allerdings wegen der Corona-Krise später als geplant, teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der LINKEN auf Drucksache 19/19671 mit.

Einweihung des Sportplatzes in Rosenthal-Bielatal

Am Freitag, dem 12. Juni, war André Hahn zu Gast bei der Wiedereröffnung des Rosenthaler Schulsportplatzes nach dessen umfangreicher Sanierung. 1992 entstanden, war er in die Jahre gekommen und glich einer rutschigen Buckelpiste. 2002 hatte André Hahn hier mit dem FC Landtag schon selbst einmal Fussball gespielt. Wir Linken kämpften zuvor vehement gegen Schulschließungen, konnten aber das Aus für…

Tag der Befreiung vom Faschismus

Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus organisierte Die Linke im Kreisverband Sächsische Schweiz-Osterzgebirge vier Gedenkveranstaltungen, und zwar in Pirna, Dippoldiswalde, Sebnitz und Freital und weitere kleine Meetings. Angesichts der Corona-Krise konnte nur eine begrenzte Zahl von Teilnehmern zusammen kommen. In Pirna und Sebnitz hielt jeweils der Bundestagsabgeordnete A…

Einschränkung von Grundrechten nur eng befristet hinnehmbar

Grundrechte müssen auch und gerade in Krisenzeiten gelten und sind nur zum Schutz von Leib und Leben sowie eng befristet hinnehmbar. Gut, dass gestern endlich auch der Sport auf der Tagesordnung stand. Viele Erleichterungen für den Breitensport begrüßen wir. Absurd die Diskussion über die Fußball-Bundesliga. Meine Forderung: Die nun kommenden Geister-Spiele müssen im frei zugänglichen Fernsehen ü…

Solidarfonds des Profi-Fußballs für unterklassige Vereine, sofern die Bundesliga mit Geisterspielen fortgesetzt wird

„Wir fordern nach Prüfung der gesundheitlichen Risiken eine größtmögliche Lockerung der coronabedingten Beschränkungen für den Sport. Natürlich ist hier wie auch in den anderen Bereichen der Gesellschaft Augenmaß gefragt. Begonnen werden sollte mit Sportaktivitäten im Außenbereich unter Beachtung der Abstands- und Hygieneregeln, sowohl im Breiten- und Schulsport als auch im Spitzen- und Profispor…

1. Mai: Tag der Arbeit und der Beschäftigten – auch in Corona-Zeiten

Dieser traditionelle Tag stellt nicht nur die Gewerkschaften, sondern auch DIE LINKE vor Herausforderungen. Gerade in Corona-Zeiten verdient die Frage nach gerechteren Löhnen endlich eine höhere Aufmerksamkeit. Wir als Linke kämpfen auch im Bundestag dafür, dass die geschnürten Hilfspakete von insgesamt 750 Mrd. Euro insbesondere zur Abmilderung sozialer Folgen der Krise eingesetzt werden. Untern…

Telefonsprechstunde für die Landkreise Sächsische Schweiz – Osterzgebirge und Meißen

Aufgrund der Corona – Pandemie können die Sprechstunden in meinem Bürgerbüros in Sebnitz, Pirna und Meißen weiterhin nicht wie gewohnt stattfinden. Somit biete ich nach der Sitzungswoche im Deutschen Bundestag eine weitere Telefonsprechstunde für die Bürgerinnen und Bürger der Landkreise Sächsische Schweiz – Osterzgebirge und Meißen an. Diese findet am Montag, den 27. April 2020 von 16 bis 18 Uhr…