Archive

Gleichgültigkeit der Bundesregierung zum Bädersterben und zur sinkenden Schwimmfähigkeit ist nicht akzeptabel

Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der LINKEN zum Bädersterben und zur Entwicklung der Schwimmfähigkeit der Bevölkerung (Drucksache 19/32528) ist ein einziger Offenbarungseid“, erklärt der Abgeordnete Dr. André Hahn, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.

Hahn weiter: „Das Problem der sinkenden Zahl von Schwimmhallen und Freibädern einerseits und der wachsenden Z…

Bundesregierung verweigert Auskünfte zu Datenbanken über Fußball-Fans

„Ich kann mir nicht vorstellen, dass das Bundeskriminalamt oder andere Bundesbehörden bei ihren Ermittlungen Daten von Polizeien der Länder gar nicht nutzen“, erklärt der Abgeordnete Dr. André Hahn, stellv. Vorsitzender und sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur Antwort der Bundesregierung zur Nutzung von  Datenbanken von Landes-Polizeien wie zum Beispiel der Datenbank „EASy Gewalt…

Probleme für Turnerinnen am BSP Chemnitz bleiben weiter ungeklärt

„Meine Vor-Ort-Gespräche am Olympiastützpunkt Sachsen in Chemnitz am 23. Juli 2021 wie auch die Antwort der Bundesregierung auf meine schriftliche Anfrage verstärken leider meinen bisher gewonnenen Eindruck, dass weder das Bundesinnenministerium (BMI) noch der Deutsche Turner-Bund (DTB) ernsthaft an der Aufklärung der vom SPIEGEL im November 2020 losgetretenen und bis heute nicht bewiesenen Vorwü…

Bundesregierung unterschlägt wesentliche Informationen zur Operation „Sommerregen“

„Die Bundesregierung hat auf meine Nachfrage hinsichtlich der Operation „Sommerregen“ nun die Teilnehmer des für die Geheimdienste zuständigen Haushaltsgremiums an der vom BND im Jahr 1985 organisierten Delegationsreise nach Pakistan benannt, darunter befindet sich der inzwischen verstorbene CSU-Bundestagsabgeordnete und seinerzeit als BND-Spezi bekannte Vorsitzende des Haushaltsgremiums, Erich R…

Rettungskette für Menschenrechte

Auch André Hahn hat sich am Samstag, den 18. September mit einigen GenossInnen aus Pirna an der bundesweiten Aktion Rettungskette/Rettungsring beteiligt. In vielen Gemeinden in Deutschland, Österreich und Italien fanden solche Aktionen statt, um auf das Sterben im Mittelmeer aufmerksam zu machen. Ein sehr wichtiges Anliegen, wie er findet. Gefreut hat er sich, dass auch der Direktkandidat der Gr…

Letztes Podium der Direktkandidaten erfolgreich absolviert

Es ist geschafft! Am Donnerstag gab es nun das siebte und letzte Wahlforum mit Direktkandidaten im Wahlkreis 158 (Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) zur anstehenden Bundestagswahl in der St. Jacobi Kirche in Neustadt/Sa.
Veranstalter war diesmal die Sächsische Landeszentrale für politische Bildung in Kooperation mit der Sächsischen Zeitung. Die Themenpalette war wieder sehr breit und reichte von …

Die Bürgerinitiative „Basistunnel nach Prag“ lud ein

Am Donnerstagabend hatte die Bürgerinitiative „Basistunnel nach Prag“ die Bundestagsdirektkandidaten zu einem Forum in den Gasthof „Zum Lindental“ nach Pirna-Zuschendorf eingeladen. Die Initiative um Steffen Spittler engagiert sich seit Jahren mit viel Elan, Fachkompetenz und Sachlichkeit zum Wohle von Mensch und Natur für eine Volltunnelvariante und wartet mit eigenen Variantenvorschlägen auf. D…

Wahlforum der evangelischen Kirchgemeinde Heidenau

In der evangelischen Kirchgemeinde Heidenau fand am gestrigen Abend eine besondere Form der Vorstellung von Direktkandidat:innen zur Bundestagswahl statt. Nach einer kurzen Vorstellungsrunde im Plenum mit der Beantwortung der Frage, was möchten Sie gern in zwei Jahren im Bundestag erreicht haben, folgten Fragerunden in unterschiedlichen Gruppenräumen. Dabei wechselten die Kandidat:innen die Räume…

Speed-Dating der Lebenshilfe

Die neue Woche begann mit einem Wahlforum in Neustadt/Sa., zu dem die Lebenshilfe als freier Träger alle Direktkandidaten im Wahlkreis 158 eingeladen hatte. Leider waren die Vertreter von CDU und FDP nicht anwesend. Das Fehlen der AfD bedauerte dagegen niemand. In der Diskussion ging es insbesondere um die Situation im Pflegebereich, die unzureichende Entlohnung der Pflegekräfte, die notwendigen …

LINKE mit Kleiner Anfrage zum Bädersterben und zur Entwicklung der Schwimmfähigkeit der Bevölkerung

LINKE mit Kleiner Anfrage zum Bädersterben und zur Entwicklung der Schwimmfähigkeit der Bevölkerung

18 Einzelfragen beinhaltet die Kleine Anfrage „Bädersterben und Entwicklung der Schwimmfähigkeit der Bevölkerung“ auf Bundesdrucksache 19/32342, die DIE LINKE in den Bundestag eingebracht hat. Die Beantwortung durch die Bundesregierung soll bis zum 22. September erfolgen.
Dazu Dr. André Hahn, stellv. Vorsitzender und sportpolitischer Sprecher: „Durch die Corona-Pandemie war fast jedes Schwimmbad…

Stärkung der deutschen Konsulate in Nachbarländern Afghanistans ist notwendig

„Nachdem in Folge der fast dreiwöchigen Schließung der Visastelle der Deutschen Botschaft in Taschkent zahlreiche Bürgerinnen und Bürger Usbekistans nicht dringend benötigte Visa beantragen bzw. bekommen konnten, werden nunmehr die deutschen Auslandsvertretungen in Usbekistan und weiteren Nachbarstaaten von Afghanistan personell verstärkt. Dies begrüße ich ausdrücklich, denn es wäre ein schlechte…

Deutsch-Tschechische Friedenswanderung

Am 11. September nahm André Hahn an der nun schon 16. deutsch-tschechischen Freundschaftswanderung teil. Sie führte uns diesmal von Jetřichovice (Dittersbach) über die Dolský mlýn (Grundmühle) und den Pastevni vrch (Hutberg) nach Růžova (Rosendorf). Behutsamer Umgang mit unserer einzigartigen Natur im Sächsisch-Böhmischen Elbsandsteingebirge und das Pflegen der Freundschaft zwischen unseren Völke…

40 Jahre Seniorenzentrum Sächsische Schweiz

Nach dem Info-Stand am Freitag, dem 10. September in Dippoldiswalde war Dr. André Hahn zu Gast im Seniorenzentrum Sächsische Schweiz in Pirna, wo eine Jubiläumsfeier zum 40. Jahrestag der Eröffnung des Heimes stattfand. In seinem Grußwort dankte er allen ehemaligen und derzeit Beschäftigten für ihre wichtige und unverzichtbare Arbeit in der größten derartigen Einrichtung im Landkreis, insbesonder…

Wahlforum in der Pirnaer Herderhalle

Der Wahlkampf am Donnerstag ging nach Info-Ständen in Königstein und Rathen sowie einem Interviewtermin mit einer Podiumsdiskussion auf Einladung der Landeszentrale für Politische Bildung und der Sächsischen Zeitung in der Pirnaer Herderhalle zu Ende, in der erstmals alle Direktkandidaten der im Bundestag vertretenen Parteien aufeinander trafen. Es wurden wichtige Themen besprochen wie Regionalen…

Wahlforum des DGB in Freital

Eine streitbare, aber sehr respektvolle Diskussionsrunde war das Wahlforum am 8. September des deutschen Gewerkschaftsbundes Sachsen (DGB Sachsen) in Freital. Das Format war durchaus ungewöhnlich und anspruchsvoll, weil über die Themen und Fragen per Würfel entschieden wurde. Die AfD hat im übrigen niemand vermisst… Einen Tag später gibt es gleich die nächste Runde mit den Direktkandidaten der…
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Rede zum Weltfriedenstag

Bundesregierung bestätigt BND-Operation „Sommerregen“

„Die Bundesregierung hat in Beantwortung meiner Schriftlichen Anfrage erstmals die Operation „Sommerregen“ bestätigt“, erklärt der Abgeordnete Dr. André Hahn, stellv. Vorsitzender der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Mitglied im PKGr.

Hahn weiter: „Unter diesem Decknamen unterstützte der BND in den 1980er Jahren die afghanischen Mudschaheddin materiell im Guerillakrieg gegen die Sowjetunion. P…

Scheuers Zurückhaltung an falscher Stelle

Ganze 32,18 Kilometer Radwege wurden mit Unterstützung des Bundes in den vergangenen vier Jahren in Sachsen neu geschaffen bzw. ertüchtigt, – eine blamable Bilanz -, und auch in den kommenden vier Jahren ist eine finanzielle Unterstützung des Bundes für lediglich 75,6 Kilometer Radwege geplant. Das ist viel zu wenig. Hier hält sich der Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) an der falschen …

Gregor Gysi zu Gast in Pirna

Linke-Urgestein Gregor Gysi, der bereits im Wahlkampf 1990 in einem roten PDS-Trabant durch Pirna kurvte, unterstützte auch 2021 den Wahlkampf der LINKEN und damit zugleich André Hahn als Direktkandidaten im Wahlkreis 158 (Sächsische Schweiz-Osterzgebirge).
Er ist sehr dankbar, dass er auf seine Einladung hin vor seinem Termin in Dresden auch noch in Pirna Station gemacht hat. Sie kennen sich in…