Grundgesetz
Kreuz und queer gefragt
Anlässlich der CSD-Themenwoche waren wir gestern mit dem interaktiven Quiz auf dem Pirnaer Marktplatz. Meine Kollegin aus dem Sächsischen Landtag, Sarah Buddeberg, moderierte das Quiz, und die Teilnehmer konnten in zwei Runden ihr Wissen über queerpolitische Themen testen. Dazwischen haben Sarah Buddeberg und André Hahn u.a. über die Themen Ehe für alle, das Transsexuellengesetz und den Gleichhei…
DIE LINKE fordert Kultur und Sport als Staatsziele ins Grundgesetz aufzunehmen
„DIE LINKE fordert, Kultur und Sport endlich als Staatsziele ins Grundgesetz aufzunehmen“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. André Hahn, stellv. Vorsitzender und sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.
Hahn weiter: „In einem Antrag (s. Anlage) wird die Bundesregierung aufgefordert, einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Grundgesetzes (GG) vorzulegen, durch den der Schutz und die Fö…
Zu 60 Jahren Grundgesetz: Soziale Grundrechte und Bürgerrechte stärken – Volksabstimmung über Verbesserungen
Zum 60. Geburtstag des Grundgesetzes sagt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:
Das Grundgesetz erfreut sich zu Recht hoher Akzeptanz bei den Menschen in Ost und West. Doch die Verfassungswirklichkeit sieht anders aus – würde beispielsweise die Sozialpflichtigkeit des Eigentums von der herrschenden Politik ernst genommen, hätten nicht gewissenlose Spekul…