Corona


Fraktion vor Ort: Amira Mohamed Ali und Dr. André Hahn

Am 29. und 30. Juli konnte André Hahn die Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Amira Mohamed Ali, bei ihm im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge begrüßen. Sie besuchten gemeinsam das Nationalpark-Zentrum in Bad Schandau, um sich über Fragen des Naturschutzes in einem wichtigen Tourismusgebiet, der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit der Böhmischen Schweiz und den ak…

Grund- und Bürgerrechte auch in der Coronakrise wahren

„Auch in Zeiten der Corona-Krise dürfen die Grundrechte nicht ausgehebelt werden. Insbesondere Vorhaben, Handydaten zur Eindämmung der Epidemie zu nutzen, erfordern Freiwilligkeit der Handy-Nutzer, maximale Transparenz in Hinsicht auf die beteiligten Dienststellen und die Form der technischen Umsetzung. Ortungsdaten dürfen in keinem Fall zur Feststellung der Identität von Personen führen und sind…