Monats-Archive:

Januar 2016


Landkreis SOE verzichtet auf Bundesimmobilien für Flüchtlinge

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben hat dem Kreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Liegenschaften in Bad Schandau, Neurehfeld und Pirna zur Unterbringung von Flüchtlingen angeboten, die dieser jedoch abgelehnt hat. Inzwischen sind die Objekte an andere Interessenten verkauft. Dies geht aus einerAnfrage des Bundestagsabgeordneten André Hahn (DIE LINKE) hervor.

Dazu André Hahn: „Angesichts de…

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DIE LINKE dankt Fußballvereinen und Faninitiativen

Erste Lesung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Für eine weltoffene und vielfältige Sport- und Fankultur – Bürgerrechte schützen, Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit effektiv bekämpfen, rechte Netzwerke aufdecken“, DS 18/6232

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Gestern war der Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Wir haben hier im Bundestag eine bewegende R…

Gesamtkonzept Elbe soll Ende 2016 vorliegen

„Ein Gesamtkonzept für die Oberelbe, welches allen geforderten Belangen gerecht wird, scheint immer unwahrscheinlicher zu werden,“ erklärt der sächsische Bundestagsabgeordnete Dr. André Hahn zur Antwort der Bundesregierung auf seine diesbezügliche Anfrage. Bis Ende 2016 wird nach aktueller Planung das Gesamtkonzept Elbe vorliegen.

Grundlage dafür sind die mit den Bundesländern abgestimmten Eckpu…

Zollverwaltung muss Behindertensport stärker fördern

Zollverwaltung muss Behindertensport stärker fördern

Die „saisoninfo 2015/2016“ vom Skiteam Zoll war für André Hahn Anlass für zwei schriftliche Anfragen an die Bundesregierung, denn in der 186 Seiten starken Broschüre inklusive Vorwort des Staatssekretärs Gatzer vom Bundesfinanzministerium kam der Behindertensport überhaupt nicht vor. Dabei fördert die Zollverwaltung – eine Behörde beim Bundesfinanzministerium – seit über 60 Jahren den Spitzen-Ski…

Sportausschuss diskutiert 13. Sportbericht der Bundesregierung

Sportausschuss diskutiert 13. Sportbericht der Bundesregierung

In der ersten Sitzung des Sportausschusses 2016 am 13. Januar stand der 13. Sportbericht der Bundesregierung (Drs. 18/3523 vom 5.12.2014) auf der Tagesordnung. Die erste Debatte im Bundestag fand dazu am 6. Februar 2015 statt. Bereits in dieser Debatte sagte André Hahn: „Sport ist nicht nur, wie es manchmal heißt, die schönste Nebensache der Welt, sondern für immer mehr Menschen ein ganz wichtige…

LINKE fordert Einsicht in Akten der Bundesregierung zur Fußball-WM 2006

LINKE fordert Einsicht in Akten der Bundesregierung zur Fußball-WM 2006

„Wenn der ehemalige Bundesminister Otto Schily und sein damaliger Staatssekretär Göttrick Wewer in der Sitzung des Sportausschusses am 16. Dezember 2015 erklärten, dass es bei ihnen nach zehn Jahren Erinnerungslücken geben könnte, ist vielleicht sogar verständlich. Umso wichtiger ist die Sichtung der vorhandenen Akten bei der Bundesregierung. Ich fordere den jetzigen Bundesinnenminister auf, dem …