Deutschland soll Zusammenarbeit mit den ASEAN-Staaten nachjustieren

“Die Zusammenarbeit der Bundesrepublik Deutschland mit den seit 51 Jahren im Verband der Südostasiatischen Staaten (ASEAN) zusammengeschlossenen 10 Länder sollte nicht nur deutlich ausgebaut, sondern auch nachjustiert werden”, erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. André Hahn, stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion DIE LINKE und auch Mitglied der Parlamentariergruppe Deutschland-ASEAN-Staaten zur Antwort der Bundesregierung auf seine Kleine Anfrage zu den Beziehungen zwischen Deutschland und den ASEAN-Staaten (Drucksache 19/4300).

Hahn weiter: “Die Antwort der Bundesregierung liefert auf 35 Seiten und 130 Seiten Anlagen umfangreiche Informationen zu den vielfältigen Formen der Zusammenarbeit aber auch den “weißen Flecken” zwischen Deutschland und den ASEAN-Staaten (Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam). Sichtbar wird durch die Kleine Anfrage auch, dass die Situation in und die Zusammenarbeit mit den zehn ASEAN-Staaten große Unterschiede aufweisen und es noch zahlreiche Möglichkeiten und Bedarfe zu einer Verbesserung der Beziehungen bestehen, nicht zuletzt in den Bereichen zivilgesellschaftlicher Austausch (zum Beispiel zwischen Behindertenorganisationen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention oder auf dem Gebiet des Sports), Menschenrechte und Armutsbekämpfung. Deutlich wird auch das große wirtschaftliche Interesse Deutschlands an der Zusammenarbeit mit diesen Staaten und überhaupt nicht akzeptabel ist der nicht geringe Umfang an Rüstungsexporten, besonders vor dem Hintergrund der durchaus problematischen Menschenrechtssituation und bestehender Konflikte in diesen Staaten.”