Infostand in Hohnstein
Die Woche begann neben einigen Interviewanfragen mit einem Infostand in der Burgstadt Hohnstein. Sowohl mit Einheimischen als auch mit Touristen konnten wir ins Gespräch kommen. Wie in den vergangenen Jahren, an denen wir Infostände in Hohnstein gemacht haben, kam Daniel Brade (SPD), Bürgermeister der Stadt vorbei. Neben dem bekannten Investitionsstau an der Burg Hohnstein muss die Kommune nun zu…
Gregor Gysi kommt nach Pirna
Wahlkampfveranstaltung mit Gregor Gysi und André Hahn (DIE LINKE)
Anlässlich des Weltfriedenstages veranstaltet die Partei DIE LINKE auf dem Markt in Pirna am 01. September 2021, von 15 bis 16.30 Uhr eine Friedenskundgebung mit Gregor Gysi und André Hahn. Die aktuelle politische Situation, insbesondere in Afghanistan, zeigen, dass Kriege keine Konflikte lösen. Die Partei DIE LINKE war und ist…
Nein zum Krieg!
Spenden-Scheckübergabe an KOLORIT e.V.
Vizepräsidentin des Bundestages, Petra Pau, zu Gast im Wahlkreis Sächsische-Schweiz Osterzgebirge
Auswärtige Amt behindert zivilgesellschaftliche Projekte mit Russland und Ländern der Östlichen Partnerschaft
Außenpolitik machen nicht nur der Bundestag, das Auswärtige Amt (AA) und andere Behörden, sondern letztlich auch die Zivilgesellschaft, die vielen zum großen Teil ehrenamtlich arbeitenden Vereine und Initiativen. Deshalb ist es schon ein Problem, wenn die für diese Arbeit vom Bundestag zur Verfügung gestellten Mittel für Projekte im Rahmen des Programms >Ausbau der Zusammenarbeit mit der Zivilges…
Unberechtigtes Parken auf Schwerbehinderten-Parkplatz ist kein Kavaliersdelikt
„Die Einsprüche von Behindertenorganisationen, dass die Anhebung des Verwarngeldes für unberechtigtes Parken auf Schwerbehindertenparkplätzen auf 55 Euro deutlich zu gering ist, sollte das Bundesverkehrsministerium ernst nehmen“, fordert der Bundestagsabgeordnete Dr. André Hahn, stellv. Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, angesichts der Antwort des Staatssekretärs Steffen Bilger aus dem Bundesve…
Fraktion vor Ort: Amira Mohamed Ali und Dr. André Hahn
Gemeinsame Pressemitteilung: Flutopfern jetzt schnell und unbürokratisch helfen – Für die Zukunft braucht es eine Elementarschäden-Pflichtversicherung
Wahlforum in der Gauß-Oberschule in Pirna
Fussball- Kreispokalendspiel gestern in Höckendorf.
Spendenscheckübergabe an das Haus für Vieles e.V.
In der vergangenen Woche durfte André Hahn einen symbolischen Scheck des Vereins der Bundestagsfraktion e.V. in Höhe von 1000 € an das Haus für Vieles e.V. in Meißen überreichen.
Bereits zum 26. Mal hat der Verein ein Sommerferienlager für ca. 40 Kinder und Jugendliche organisiert. Vor allem der kulturelle Austausch und der respektvolle Umgang miteinander waren Schwerpunkte des Ferienlagers, w…
Der sächsische Gartenbauverband lud zum Gespräch ein
Am Dienstag, dem 13. Juli war Dr. André Hahn zu einem Vor-Ort-Termin in der Gärtnerei Hofmann in Bannewitz, Ortsteil Possendorf. Dort wurde er u.a von Herrn Hofmann, einem Vorstandsmitglied und dem Geschäftsführer des Landesverbandes Gartenbau Sachsen e.V. begrüßt. Wir haben einen Rundgang über das große Gelände und durch die verschiedenen Gewächshäuser gemacht. Dabei wurden Themen besprochen wi…
Kreuz und queer gefragt
Anlässlich der CSD-Themenwoche waren wir gestern mit dem interaktiven Quiz auf dem Pirnaer Marktplatz. Meine Kollegin aus dem Sächsischen Landtag, Sarah Buddeberg, moderierte das Quiz, und die Teilnehmer konnten in zwei Runden ihr Wissen über queerpolitische Themen testen. Dazwischen haben Sarah Buddeberg und André Hahn u.a. über die Themen Ehe für alle, das Transsexuellengesetz und den Gleichhei…
Gerechtigkeitstour II: Riesa, Coswig und Meißen
Gerechtigkeitstour: Vier Stationen in zwei Tagen
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Kreisparteitag der Linken SOE
Kinderfest in Decin
Interview mit dem Kreis-Jugendring zur Bundestagswahl
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Risiken der Digitalisierung nicht aus den Augen verlieren
Die digitale Ausstattung der Polizei ist verbesserungsbedürftig, zugleich bedarf es aber auch einer kritischen Auseinandersetzung mit den Risiken der Digitalisierung . So muss der Datenschutz stark nachgebessert werden, und der Einsatz künstlicher Intelligenz darf nicht zur Diskriminierung bestimmter Bevölkerungsgruppen führen.
Auszug aus dem Plenarprotokoll 19/237 vom 25.06.2021
Tagesordnu…
Umgang mit deutscher Kriegs-Geschichte ist nicht akzeptabel
„Es ist für mich überhaupt nicht akzeptabel, dass Gräber von Personen, die als KZ-Kommandanten oder in sonstiger Funktion an schlimmsten Menschheitsverbrechen während der NS-Zeit beteiligt waren, mit Steuergeldern erhalten und gepflegt werden, und das auch noch ohne irgendeine zeitliche Befristung. Das Kriegsgräbergesetz muss endlich geändert werden, damit klar ist, dass Nazi-Verbrecher keine Opf…