LINKE wollen neues Gesetz für mehr und unbefristete Gemeinschaftsschulen als eigenständige Schulart in Sachsen
Zur Einbringung des Gesetzentwurfes der LINKEN „Gesetz zur Regelung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für Einrichtung, Betrieb und unbefristete Fortführung von Gemeinschaftsschulen im Freistaat Sachsen“ sagte der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:
Durch den Koalitionsvertrag der CDU und SPD aus dem Jahre 2004 und die Leitlinien für Gemeinschaftsschulen des…
Hahn vor Demonstration gegen schwarz-gelbe Etatkürzungen
Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn, sagte vor den zehntausend Demonstranten unter dem Motto „Wir sind mehr wert“ gegen die Kürzungen der schwarz-gelben Staatsregierung u.a.:
Auf dieses Podium hätte eigentlich der Ministerpräsident gehört, um sich den Bürgern zu stellen! Und was die FDP angeht: Wenn Herr Zastrow deshalb nicht vor den Landtag kommt, weil …
MP Tillich unfähig zur Prioritätensetzung – Generalangriff auf Kommunen, Bildung und Sicherheit
Zu den heute vorgestellten Ergebnissen der „Spar-Klausur“ der schwarz-gelben Staatsregierung erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag,
Dr. André Hahn:
Von den Leitbegriffen „Arbeit, Bildung, Solidarität“ in der ersten Regierungserklärung von Stanislaw Tillich nach seinem Amtsantritt als Ministerpräsident ist nichts übrig geblieben. Herr Tillich ist bei der Wahrnehmu…
Konzeptionsloses Kürzen stoppen – Tillichs Richtlinienkompetenz auf dem Prüfstand
Zur Großdemonstration gegen Kürzungen im Bereich der Bildung, Kultur, des Sozialen und der öffentlichen Sicherheit sowie zu der Landtagsdebatte über einen entsprechenden Antrag der Fraktionen der LINKEN, der SPD und der GRÜNEN – beide finden am Mittwoch in Dresden statt – erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:
Seit Monaten verweigert die schwarz…