Monats-Archive:

August 2009


Besuch in der Lausitz und wachsende Zuversicht für den Wahltag

Gestern habe ich wieder einen interessanten Wahlkampftag absolviert, und die Stimmung uns gegenüber wird immer besser. Am Vormittag war ich zunächst gemeinsam mit Heiderose Gläß, unserer Direktkandidatin vor Ort, an einem Info-Stand neben dem Marktplatz von Löbau. Auch viele GenossInnen aus der Löbauer Basis schauten vorbei – so macht Wahlkampf Spaß!
Wie fast immer in den letzten Tagen hatte ich…

Der Schein trügt – Was der aktuelle Bildungsmonitor verschweigt

Zum heute veröffentlichten Bildungsmonitor der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn:

Pünktlich zum Wahlkampfendspurt im Freistaat Sachsen publiziert die von der Wirtschaft finanzierte Initiative ihr Bildungsranking. Weil Sachsen im Ranking erneut vorn liegt, sonnen sich reihenweise Regierungspolitiker im Gla…

Spendenfonds der Linksfraktion hat vielfältige Initiative gefördert

Hahn: Spendenfonds der LINKEN Abgeordneten hat vielfältige Initiative gefördert

Die Abgeordneten der Landtags-Linksfraktion haben seit 2005 rund 60.000 Euro aus ihren Diäten in einen eigenen Spendenfonds eingezahlt. Darüber hinaus haben die Mitglieder der Fraktion der LINKEN besondere Projekte wie z.B. den „Zug der Erinnerung“ und selbstverständlich individuell Initiativen vor Ort unterstützt. A…

Eröffnungsrede zur Konferenz „Der Soziale Rechtsstaat“ am 19.08.2009 in Chemnitz

Hahn: Staat zum Ausgleich sozialer Gegensätze verpflichtet – Schranke für Privatisierung von Daseinsvorsorge in die sächsische Verfassung!

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich freue mich, Sie namens der Linksfraktion im Sächsischen Landtag zur heutigen Konferenz zum Thema „Der soziale Rechtsstaat“ begrüßen zu können.

Das Sozialstaatsprinzip gehört neben dem Demokratie- und dem Rechtsstaatsprinzi…