Ein Sechser – aktuelle Fragen & Antworten zur Sportpolitik

Sechs Fragen stellte ich in den vergangenen Wochen zu aktuellen Themen im Bereich des Sportes. Nachfolgend die Antworten der Bundesregierung darauf:

1. Sport und TTIP / CETA

2. Steuerbefreiungen für Sportevents

3. Doping im Sport seit 1990

4. Behindertensport in der Leichtathletik

5. Sport und Berufsausbildung

6. Förderung internationaler Sportveranstaltungen

Zu 1.

Bundesregierung spricht nun auch mit dem Sport über TTIP

André Hahn: „Ungläubig schauten manche auf meine Frage, in welcher Weise der Sport in Deutschland von den geplanten Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA mit der USA und Kanada betroffen sein werden. Laut Bundesregierung wird es keine nachteiligen Auswirkungen auf den Sportsektor durch TTIP-Verhandlungen geben. Meine Skepsis bleibt dennoch bestehen – gut, dass der DOSB sich inzwischen einen Platz im diesbezüglichen Beirat beim Bundeswirtschaftsministerium erstritt.“

Zu 2.

Hier darf das „Steuergeheimnis“ nicht gelten

André Hahn: „Zwölf Mal hat das Bundesfinanzministerium seit 2005 Steuererlässe für bedeutsame kulturelle und sportliche Ereignisse in Deutschland gewährt, darunter (nach Medienberichten) für die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 und die Champions-League-Finals 2015. Mit dem Verweis auf das „Steuergeheimnis“ ist die Bundesregierung nicht bereit, die jeweiligen Veranstaltungen und die damit verbundenen Steuerausfälle konkret zu benennen. Dies ist nicht akzeptabel! Wenn Bürgerinnen und Bürger im „öffentlichen Interesse“ auf Einnahmen verzichten sollen, haben sie auch ein Recht zu erfahren, wofür und in welchem Umfang.

Auffällig schwer tut sich derzeit das Bundesfinanzministerium mit dem Antrag Brandenburgs, einen Steuererlass auch für die Bewerbung um den Ryder-Cup – das weltweit größte Golf-Turnier – zu gewähren. Ob das mit der rot-roten Landesregierung zusammenhängt, der man im Zusammenhang mit der Austragung des weltweit beachteten Sportereignisses einen Imagegewinn nicht gönnen will?“

Zu 3.

Studie zu Doping in Deutschland fortführen

André Hahn: „Obwohl vom DOSB, vielen Sportlerinnen und Sportlern sowie der Sportwissenschaft gefordert, hat die Bundesregierung derzeit keine konkreten Planungen, ein Folgeprojekt zur Erforschung des Dopings im Sport von 1990 bis heute auszuschreiben. Dieses Spiel auf Zeit ist nicht vereinbar mit dem Vorhaben, mittels Antidoping-Gesetz Doping im (Spitzen)Sport konsequent zu bekämpfen.“

Zu 4.

Bundesregierung ist gegen Einzelstudien zum IAAF-Beschluss zu Prothesenträgern

André Hahn: „Die Bundesregierung teilt die Kritik des Deutschen Behindertensportverbandes zur Entscheidung des Internationalen Leichtathletikverbandes, durch die Umkehr der Beweislastregelung die Teilnahme von Sportlern mit Prothesen an großen Meisterschaften faktisch unmöglich zu machen. Mit Blick auf die UN-Behindertenrechtskonvention empfiehlt sie eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Entscheidung und ist gegen die Erstellung und Finanzierung von Einzelgutachten. Dies unterstütze ich. Gegebenenfalls sollte trotzdem mit Blick auf grundsätzliche Fragen ein Gutachten, zum Beispiel zum Fall Markus Rehm, mit Hilfe des Bundes durch ein sportwissenschaftliches Institut erstellt werden.“

Zu 5.

Sport braucht festen Platz in der Berufsausbildung

André Hahn: „Ein schlechtes Gesundheitszeugnis stellte unlängst der „Fehlzeitenreport 2015“ der Krankenkasse AOK den Azubis aus. Eine Ursache ist, dass ein Viertel der Auszubildenden kaum sportlich aktiv ist. Bundesregierung und die Länder sind hier in der Mitverantwortung. Statt den Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 18.11.2004 mit Leben zu erfüllen wurde der Beschluss 2007 aufgehoben und seitdem herrscht Ruhe.“

Zu. 6.

Bund  unterstützt zahlreiche internationale Sportveranstaltungen in Deutschland

Vom schriftlichen Minister-Grußwort bis zu sechsstelligen Beträgen reicht die Unterstützung des Bundes für internationale Sportveranstaltungen, die 2015 in Deutschland stattfinden. Die Antwort der Bundesregierung gibt dazu einen guten Überblick.