„Die Zahl der Militärflüge über der Sächsischen Schweiz ist laut Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der LINKEN (Drucksache 18/10783) im Jahr 2016 gegenüber den Vorjahren weiter gestiegen, ohne das die Bundesregierung dafür eine inhaltliche Begründung liefern kann. Auch die dabei entstehenden Lärmbelastungen scheinen ihr gleichgültig zu sein. Das ist für mich völlig inakzeptabel“, erklärt dazu der sächsische Bundestagsabgeordnete Dr. André Hahn (DIE LINKE).

André Hahn weiter: „Obwohl laut Bundesregierung ein Netzwerk aus militärischen und zivilen Radarsensoren rund um die Uhr Daten aller Flugbewegungen liefert und diese Daten dokumentiert sowie gespeichert werden (siehe Antwort 10) weigert sich die Bundesregierung, exakte Auskünfte auf die gestellten Anfragen zu geben. Für diese Ignoranz gegenüber den betroffenen Menschen in der Region habe ich null Verständnis!

Gleichwohl lässt sich auch aus den vorgelegten Zahlen über die Anzahl der Flüge über die drei Sektoren des Übungsluftraumes in der Sächsischen Schweiz eine spürbare Erhöhung der Militärflüge ablesen: 2014 gab es in den letzten vier Monaten 174 Flüge, das sind durchschnittlich 43,5 Flüge pro Monat. 2015 gab es in zwölf Monaten 656 Flüge, das sind durchschnittlich 54,7 Flüge pro Monat. In den ersten neun Monaten 2016 waren es schon 591 Flüge, das sind durchschnittlich 65,6 Flüge pro Monat.

Unverständlich ist für mich auch, wenn die Bundesregierung einerseits in der Antwort äußert, dass sie sich für eine Begrenzung der Lärmbelastungen durch den militärischen Flugbetrieb einsetzt, andererseits mit dem Verweis auf fehlende Rechtsgrundlagen nicht mal Messungen der Lärmbelastungen vornimmt. Hier müssen schnellstens gesetzliche Regelungen geschaffen werden.“