Absurdes aus dem Sportausschuss

Absurdes aus dem Sportausschuss

Der Sportausschuss hat seine Beratungen zum Bundeshaushalt 2019 am 10. Oktober abgeschlossen. Nun haben die Mitglieder des Haushaltsausschusses das Wort, bevor die Endabstimmung im Bundestagsplenum am 23. November erfolgen soll. Die Beratung im Ausschuss verlief irgendwie absurd. Warum? Das soll hier versucht werden, zu erklären.

Rund 3000 Seiten umfasst der Entwurf der Bundesregierung für den Bundeshaushalt 2019, die den Bundestagsabgeordneten als Drucksache 19/3400 mit Datum vom 10. August zur Beratung übergeben wurden. Die erste Lesung fand im Bundestag vom 11. bis 14. September statt, André Hahn und Victor Perli sprachen für DIE LINKE zum Einzelplan 06 aus dem auch für den Sport zuständigen Bundesinnenministerium (BMI).

In der Sitzung des Sportausschusses am 26. September wurde deutlich, dass in diesem Papier der Regierung die schon mit dem Haushalt 2018 gefassten Beschlüsse nicht berücksichtigt wurden. 30 Millionen Euro fehlten. Trotzdem bekam André Hahn von den Abgeordneten der Koalition keine Unterstützung bei seiner Forderung ans BMI, aktuelle Zahlen aus Beratungsgrundlage vorzulegen, obwohl auf Grund der “falschen” Zahlen keine sachgerechte inhaltliche Debatte oder gar die Beantragung von Änderungen möglich war. Immerhin, kurz vor der abschließenden Sondersitzung des Ausschusses am 10. Oktober bekam der Sportausschuss eine Liste vom BMI, in der gegenüber dem 1. Entwurf weitere 57,75 Millionen Euro für die Förderung des Sportes (in Abstimmung mit den Sportverbänden DOSB und DBS) vorgeschlagen wurde.

Aus Sicht der LINKEN, aber auch aus Sicht der Sprecher*innen der anderen Fraktionen und des Staatssekretärs Stephan Mayer (CSU) waren diese zusätzlichen Vorschläge des BMI in allen Positionen akzeptabel. Deswegen schlug André Hahn mit einem Änderungsantrag (Drucksache 19(5)057) vor, dass der Sportausschuss in seiner gutachterlichen Stellungnahme an den Haushaltausschuss die Annahme des Haushaltsentwurfes zuzüglich der vom BMI geforderten Mehrbedarfe empfiehlt. Dies – man kann es kaum glauben – lehnten die Koalitionsfraktionen ohne inhaltliche Begründung ab. Stattdessen legten sie zwei Änderungsanträge vor, in denen lediglich zwei Positionen aus der BMI-Liste: 3,5 Millionen Euro mehr für die Athletenförderung sowie 225.000 Euro mehr für Athleten Deutschland e.V. beantragt wurden.

Der Vollständigkeit halber sei noch angemerkt, dass DIE LINKE über die vom BMI geforderten Mehrbedarfe hinaus in zwei weiteren Änderungsanträgen mehr Geld für Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (Drucksache 19(5)056) sowie für die Errichtung, Ausstattung und Bauunterhaltung von Sportstätten für den Hochleistungssport (Drucksache 19(5)058) forderte. Diese Anträge wurden ebenso wie weitere Änderungsanträge aus der Opposition durch die Koalition von CDU/CSU und SPD abgelehnt.

Nun müssen die Abgeordneten aus dem Sportausschuss hoffen, dass die Kolleg*innen aus dem Haushaltsausschuss trotz der fehlenden Unterstützung die gewünschten Mehrbedarfe zur Förderung des Sportes genehmigen. Was für ein absurdes Spiel.